Bundesdata – Rede – ID1700302300

Rede:
ID1700302300

Metadaten

Aus Protokoll: 17003

Datum: 10. November 2009

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 20:06 Uhr

Redner ID: 11002318

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 11 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 11
1. Das: 1
2. Wort: 1
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4. nun: 1
5. Kollegin: 1
6. Lukrezia: 1
7. Jochimsen: 1
8. fürdie: 1
9. Fraktion: 1
10. Die: 1
11. Linke.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 17/3 Axel Schäfer (Bochum) (SPD) . . . . . . . . . . . 97 B Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Arnold Vaatz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . Jan van Aken (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ Michael Stübgen (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Christoph Strässer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner, Bundesministerin BMELV . . . . . Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD) . . . . . . Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . . Ulrike Höfken (BÜNDNIS 90/ 62 B 65 C 66 D 68 B 69 B 71 A 72 C 74 A 77 A 98 B 99 D 101 A 102 A 103 C 104 D 106 A 107 D 109 B 110 D Deutscher B Stenografisch 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: Regierungserklärung der Bundeskanzle- rin mit anschließender Aussprache . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D D W O E R D H U 29 B 29 D 30 A 39 D 44 D 49 C 53 B 56 A 60 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . 78 C 80 A undestag er Bericht ng 0. November 2009 t : Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . r. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . r. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . olfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . mid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . eike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . te Koczy (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 C 82 B 83 D 87 A 88 C 89 C 91 C 93 A 94 C 96 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Peter Bleser (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 112 A 113 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) . . . . . . . . Caren Lay (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Röring (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache 17/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einsetzung eines Ausschusses für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 17/9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 116 A 117 C 119 A 120 A 121 B 122 D 122 D 123 C 125 A/C Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 29 (A) ) (B) ) 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 Beginn: 11.0
Anlagen

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 125 (A) (C)Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Glos, Michael CDU/CSU 10.11.2009 Dr. Krogmann, Martina CDU/CSU 10.11.2009 Zapf, Uta SPD 10.11.2009 (D) (B) 3. Sitzung Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Bernd Neumann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe
rau Kollegin Krumwiede, ich freue mich ebenfalls auf
ine gute Zusammenarbeit und hoffe, dass Sie in den
ulturausschuss kommen. Eine Belebung dieses Aus-

chusses ist immer gut.

„Kunst und Kultur sind der Zukunftsmotor einer Ge-
ellschaft.“ So steht es im Koalitionsvertrag. Dies ist ein
ehr richtiger und wichtiger Satz. Deshalb werden wir
er Bedeutung der Kultur durchaus gerecht, wenn wir
ie hier noch im Rahmen der Generaldebatte vor allen
nderen Ressortbereichen behandeln.

Man kann feststellen – da muss ich der jungen Kolle-
in doch etwas widersprechen –: Mit unserer Koalitions-
ereinbarung wird der erfolgreiche Kurs der Kulturpoli-
ik der letzten Legislaturperiode fortgesetzt. Dass er
rfolgreich war, wird ja von niemandem bestritten. Die
atsache, dass von allen Verbänden nach der Fortsetzung
ieser Politik mit dem gleichen Amtsinhaber gerufen

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Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 67

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Staatsminister Bernd Neumann
wurde, ist ein Zeichen dafür, dass wir ganz gut waren.
Das möchte ich an dieser Stelle erwähnen.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

Das heißt, wir wollen die Rahmenbedingungen der Kul-
tur verbessern und darüber hinaus neue, zusätzliche Ak-
zente setzen.

Wir befinden uns mitten in einer globalen Wirt-
schafts- und Finanzkrise bisher nicht gekannten Aus-
maßes. Haushaltskonsolidierung ist in den kommenden
Jahren angesagt. In diesem Zusammenhang ist es wich-
tig, sich der Rolle der Kultur für unsere Gesellschaft be-
wusst zu werden. Gerade in Zeiten der Globalisierung,
gekennzeichnet durch zunehmende Verunsicherung und
Orientierungslosigkeit des Einzelnen, bedarf unsere Ge-
sellschaft eines tragfähigen, gemeinsamen geistigen
Fundaments, und dieses Fundament ist die Kultur.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Die Kultur stiftet das Bewusstsein für die eigene Ge-
schichte. Sie schafft Zusammenhalt. Sie stiftet Werte
und Traditionen, die unser Land und unsere Gesellschaft
für ein menschliches Miteinander brauchen. Durch die
Kultur entsteht gerade für unsere Kinder und Jugendli-
chen jene Orientierung und Kreativität, die uns lebens-
lang begleitet.

Aus diesem Grunde wäre es fahrlässig, gerade in Kri-
senzeiten dieses Fundament, das unsere Gesellschaft zu-
sammenhält, durch finanzielle Kürzungen anzukratzen
oder sogar zu beschädigen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP sowie des Abg. Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Hierzu ist eine Aussage in unserem Koalitionsvertrag
von herausragender Bedeutung. Sie lautet:

Die Ausgaben des Bundes für die Kultur konnten in
den vergangenen vier Jahren deutlich erhöht wer-
den. Dazu stehen wir gerade auch in der Finanz-
und Wirtschaftskrise. Kulturförderung ist keine
Subvention, sondern eine unverzichtbare Investi-
tion in die Zukunft unserer Gesellschaft.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Meine Damen und Herren, nun erreichen uns aus eini-
gen Kommunen in Deutschland seit ein paar Wochen
alarmierende Nachrichten über massive Streichungsab-
sichten im Bereich der Kultur in einer Größenordnung
von 10 Prozent und zum Teil mehr. Ich weiß, dass Län-
der und Kommunen den Löwenanteil der öffentlichen
Ausgaben für Kultur in diesem Land tragen. Das ist so
von der Verfassung gewollt, und das bedeutet ein großes
Stück Verantwortung.

Natürlich dürfen wir das Ziel eines konsolidierten
Haushaltes nicht aus den Augen verlieren; aber dafür ist
der Kulturbereich allein schon unter fiskalischen Aspek-
ten nicht geeignet. Die Anteile der Kultur an den Etats in
den Ländern und Kommunen betragen im Mittelwert

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(C (D ,9 Prozent. Mit Sparmaßnahmen in diesem Bereich saiert man keine Haushalte. ie geringen Einsparungen, die überhaupt möglich wäen, stehen in keinem Verhältnis zu dem kulturellen Flurchaden, den man anrichten würde. Deshalb appelliere ch an alle: Schonen wir die Kultur auch und gerade in risenzeiten. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Bei den Rahmenbedingungen steht für mich die Ver-
esserung der sozialen Lage der Künstler an vorderer
telle. Wenn man bedenkt, dass die jährlichen Durch-
chnittseinkommen zwischen 10 000 und 12 000 Euro
iegen, dann kann uns das nicht gleichgültig sein. Des-
alb ist die weitere Stabilisierung der Künstlersozialver-
icherung, die einen Versicherungsschutz gegen Verar-
ung im Alter sowie Zugang zur gesetzlichen Kranken-

nd Rentenversicherung bietet, unverzichtbar. Ebenso
uss die Reform – Frau Kollegin Krumwiede, wir haben

ie eingeleitet – bei den Kriterien für den Erhalt von Ar-
eitslosenunterstützung künstlerfreundlich umgesetzt
erden. Schon dieser Schritt bringt etwas. Im Laufe der
egislaturperiode muss sie erneut im Hinblick auf die
irksamkeit auf den Prüfstand gestellt werden; da bin

ch Ihrer Meinung.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich kann aus Zeitgründen nur einige wenige Punkte
us der Koalitionsvereinbarung ansprechen. Ganz oben
teht für mich die kulturelle Bildung. Es sind unsere
inder und Jugendlichen, die die Gesellschaft von mor-
en gestalten werden. Geben wir ihnen das geeignete
üstzeug dafür!

Ob der Ausbau des europäischen kulturellen Dialogs
urch die Stiftung Genshagen, der Abbau von Hinder-
issen beim Zugang zu kulturellen Angeboten oder die
tärkung der Medienkompetenz: Hier zählen wir weiter-
in auf die an sich hervorragende Kooperation mit den
ändern, den Verbänden und auch der Wirtschaft bei un-
eren Erfolgsprojekten, die wir fortführen und verstär-
en werden.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP)

Meine Damen und Herren, gestern haben wir den Fall
er Mauer vor 20 Jahren gefeiert. Bei allen positiven Ge-
ühlen dürfen wir aber nicht übersehen, dass es noch im-
er – oder leider immer mehr – Tendenzen gibt, das Un-

echt in der DDR zu beschönigen und zu verharmlosen.
arum wollen wir die geschichtliche Aufarbeitung der
ED-Diktatur verstärken; ein Vergessen und Verdrän-
en kommt für uns nicht infrage.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

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68 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009

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Staatsminister Bernd Neumann
Meine Damen und Herren, wir werden uns für ein
Urheberrecht stark machen – das ist für die Künstler im
digitalen Zeitalter eine der größten Herausforderungen
überhaupt –, das Kreative in unserem Land vor der Be-
einträchtigung geistigen Eigentums schützt, sei es durch
Mediengiganten wie Google, sei es durch Internetpira-
ten.

Das schriftliche Kulturerbe ist ein bedeutendes
Zeugnis einer Kulturnation. Darum haben wir uns darauf
geeinigt, gemeinsam mit den Ländern ein nationales Be-
standserhaltungskonzept für gefährdetes schriftliches
Kulturgut zu erarbeiten und eine Koordinierungsstelle
von Bund und Ländern einzurichten.

(Beifall des Abg. Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU])

Meine Damen und Herren, Kontinuität und Verläss-
lichkeit, verbunden mit neuen Ideen und Initiativen, wer-
den die Kultur- und Medienpolitik des Bundes auch in
der kommenden Wahlperiode auszeichnen. Ich wünsche
mir jene Allparteienkoalition für die Kultur, mit der wir
in der Vergangenheit gemeinsam eine Menge erreicht
haben.

(Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Guter Ansatz!)

Ich würde mich freuen, wenn wir diese große Einigkeit
– in diesem Falle entgegen den sonstigen Gepflogenhei-
ten – über die Fraktionsgrenzen hinweg zum Wohle der
Kultur fortführen könnten. Gerade in Zeiten der Krise
braucht die Kultur unser aller Solidarität.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Zur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Das Wort hat nun Kollegin Lukrezia Jochimsen für

die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So

kann man sich irren: Als die Kanzlerin gleich zu Beginn
ihrer Rede heute Morgen sagte, wir müssten die Folgen
der Finanz- und Wirtschaftskrise überwinden, dachte
ich, jetzt komme eine Passage zur Situation der Kultur
und Kulturschaffenden in unserem Land. Sie kennt doch
die Hilferufe der Oberbürgermeister, der Theater, der
Museen, der Bibliotheken und der Kunsthäuser überall
in unserem Land, und sie kennt auch die Analysen der
Zeitungen: Vom großen „Kahlschlag“ schrieb die Zeit
vor zwei Wochen, vom „Spar-Tsunami“ der Spiegel.
Aber kein Wort davon; dafür das Schlagwort „Leistung
muss sich wieder lohnen“. Dies sagen Sie einmal Kunst-
und Kulturschaffenden in unserem Land,

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

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(C (D twa Schauspielern und Musikern. Die Kollegin, die neu m Bundestag ist, hat die Situation dankenswerterweise chon beschrieben: hochqualifizierte Leute, die Tag und acht an ihren Projekten arbeiten und, wenn es hochommt, vielleicht 11 000 Euro im Jahr verdienen, davon eine Sozialversicherung zahlen können und nichts fürs lter sparen können. Leistung soll sich wieder lohnen? a, bitte, gerade im Bereich der Kultur! (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

ber kein Wort, kein Satz, keine Vorstellungen, wie hier
in jetzt zusammenbrechendes System erhalten und ge-
ettet werden kann.

Geldmangel ist ein mit Verzögerung wirkendes
Gift. Wenn es sich bemerkbar macht, ist es für die
betroffenen Personen und Institutionen oft zu spät,
die Reserven sind aufgebraucht, die Bestände nicht
mehr zu retten.

as schrieb Andreas Kilb vor einigen Tagen in der FAZ.
as Gift Geldmangel wird in der Kultur epidemische
ormen annehmen, wenn jetzt nicht sofort entgegenge-
irkt wird.

(Beifall bei der LINKEN)

Es ist ja bekannt, dass sich die wirtschaftliche Ent-
icklung von privatwirtschaftlichen Unternehmen nach
risen in der Regel stabilisiert. Dies aber gilt nicht für
erlorene Kunst und aufgegebene kulturelle Infrastruk-
ur. Deshalb fordern wir ein sofortiges Investitionspro-
ramm für die kulturelle Infrastruktur in diesem
and, einen „Zukunftsfonds Kultur“.

(Beifall bei der LINKEN)

s geht nicht nur darum, Herr Staatsminister, dass wir
ie Kultur schonen, wir müssen aus dieser Situation he-
aus jetzt offensiv etwas für die Kultur tun, wir müssen
n deren Zukunft investieren.

Beim Expertengespräch des Ausschusses für Kultur
nd Medien im März dieses Jahres hat Klaus Hebborn
om Deutschen Städtetag bereits einen bedenkenswerten
orschlag zur Finanzierung eines solchen Fonds ge-
acht. Er stellte fest:

Wenn die öffentlichen Hände an der Abfinanzie-
rung der in den Bankensektor fließenden Mittel nur
nachrangig beteiligt würden, wäre für die Kultur
viel gewonnen.

Sie wissen: In der Kultur schafft wenig viel, Investi-
ionen haben Schubkraft, siehe Filmförderung. Deshalb:
etzen Sie um, was Sie uns stets mit schönen Worten
erkünden: Kulturförderung ist eine Investition in die
ukunft. Die nachfolgenden Generationen sind darauf
ngewiesen.

Bei einem zweiten Thema habe ich mich sehr geirrt.
ch war fest davon überzeugt, dass in der Koalitionsver-
inbarung im Kapitel Kultur das Postulat „Der Staat
chützt und fördert die Kultur.“ und die Ankündigung,
iesen Satz so schnell wie möglich als Gesetz zur Ab-
timmung zu stellen, enthalten sein würden, damit end-

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Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 69

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Dr. Lukrezia Jochimsen
lich das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert
wäre.

(Beifall bei der LINKEN)

Ich habe noch den flammenden Appell von Guido
Westerwelle in den Ohren, den er am 19. Juni dieses Jah-
res hier an uns alle gerichtet hat.

In Wahrheit geht es darum, dass Deutschland eine
Kulturnation ist. … Eine Kulturnation sollte sich in
ihrer eigenen Verfassung dazu bekennen, dass sie es
ist.

Wie wahr! Auch der nächste Satz ist richtig:

… da die Kultur in Deutschland in Konkurrenz
steht zu anderen wichtigen Rechtsgütern, müssen
wir dafür sorgen, dass die Kultur nicht den Kürze-
ren zieht, nur weil sie keinen Verfassungsrang hat.

Dem ist nicht zu widersprechen. Dem ist auch nichts
hinzuzufügen. Es bleibt die Frage: Wo ist das Staatsziel
Kultur geblieben? Es scheint auf der Strecke geblieben
zu sein zwischen der FDP-Opposition im Juni und der
FDP-Mitregierung im November. Schade, Herr Vize-
kanzler.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Rede von Bernd Neumann

Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen