Bundesdata – Rede – ID1700301900

Rede:
ID1700301900

Metadaten

Aus Protokoll: 17003

Datum: 10. November 2009

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 20:06 Uhr

Redner ID: 11002318

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 12 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 12
1. Das: 1
2. Wort: 1
3. hat: 1
4. nun: 1
5. Kollegin: 1
6. Agnes: 1
7. Krumwiede: 1
8. für: 1
9. dieraktion: 1
10. BÜNDNIS: 1
11. 90/DIE: 1
12. GRÜNEN.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 17/3 Axel Schäfer (Bochum) (SPD) . . . . . . . . . . . 97 B Dr. Hans-Peter Friedrich (Hof) (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Agnes Krumwiede (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Arnold Vaatz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. h. c. Gernot Erler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . . Jan van Aken (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/ Michael Stübgen (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Rolf Mützenich (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . Erika Steinbach (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Christoph Strässer (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner, Bundesministerin BMELV . . . . . Waltraud Wolff (Wolmirstedt) (SPD) . . . . . . Hans-Michael Goldmann (FDP) . . . . . . . . . . Dr. Kirsten Tackmann (DIE LINKE) . . . . . . . Ulrike Höfken (BÜNDNIS 90/ 62 B 65 C 66 D 68 B 69 B 71 A 72 C 74 A 77 A 98 B 99 D 101 A 102 A 103 C 104 D 106 A 107 D 109 B 110 D Deutscher B Stenografisch 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: Regierungserklärung der Bundeskanzle- rin mit anschließender Aussprache . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) . . . . . . . . Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . D D W O E R D H U 29 B 29 D 30 A 39 D 44 D 49 C 53 B 56 A 60 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dirk Niebel, Bundesminister BMZ . . . . . . . . 78 C 80 A undestag er Bericht ng 0. November 2009 t : Dr. Sascha Raabe (SPD) . . . . . . . . . . . . . . r. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . r. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister BMVg . . . . . . . . . . . . . . . olfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . . . mid Nouripour (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . eike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . te Koczy (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 C 82 B 83 D 87 A 88 C 89 C 91 C 93 A 94 C 96 B DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Peter Bleser (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . 112 A 113 D II Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Elvira Drobinski-Weiß (SPD) . . . . . . . . . . . . . Dr. Christel Happach-Kasan (FDP) . . . . . . . . Caren Lay (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Röring (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Wilhelm Priesmeier (SPD) . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 3: Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN: Einsetzung von Ausschüssen (Drucksache 17/17) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatztagesordnungspunkt 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einsetzung eines Ausschusses für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland (Drucksache 17/9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 116 A 117 C 119 A 120 A 121 B 122 D 122 D 123 C 125 A/C Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 29 (A) ) (B) ) 3. Sitzu Berlin, Dienstag, den 1 Beginn: 11.0
Anlagen

Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 125 (A) (C)Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Glos, Michael CDU/CSU 10.11.2009 Dr. Krogmann, Martina CDU/CSU 10.11.2009 Zapf, Uta SPD 10.11.2009 (D) (B) 3. Sitzung Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009 65

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dass wir als CSU und Union für die ländlichen Räume
eintreten werden und diese Aufgabe ganz an die Spitze
unseres Aufgabenkataloges stellen. Volker Kauder hat ja
das Thema Gesundheitsversorgung angesprochen. Das
wird ein wichtiges Thema werden. Wenn wir die Le-
bensqualität dort erhalten wollen, müssen wir nämlich
dafür sorgen, dass der Standort „ländlicher Raum“ mit
elementaren Versorgungsmöglichkeiten ausgestattet ist.

Schließlich ist auch die Landwirtschaft in diesen
ländlichen Räumen ein stabilisierender Faktor. Es geht
dabei nicht nur darum, wie das Gesicht unseres Landes
ausschaut, also um den äußeren Eindruck für Touristen
und andere Besucher des Landes, sondern es geht um die
Bewirtschaftung des Landes: Es geht darum, dass wir
auf den Flächen vor den Toren unserer Städte gesunde
Nahrungsmittel produzieren. Es geht darum, dass wir
vor den Toren unserer Städte mit regenerativer Energie
– Sie behaupten ja immer, sie sei unverzichtbar; ich teile
diese Auffassung – die Energie produzieren, die uns eine
gewisse Unabhängigkeit beschert und damit für unsere
Zukunft notwendig ist. Deswegen freut es mich, sehr
verehrte Frau Bundeslandwirtschaftsministerin, sehr,
dass es uns gelungen ist, auch ein Sonderprogramm für
die Landwirtschaft aufzulegen und damit einen ganz be-
sonderen Akzent für die Landwirtschaft in diesem Koali-
tionsvertrag zu setzen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Nicht zuletzt, meine sehr verehrten Damen und Her-
ren, geht es darum, einen ganz wichtigen Faktor für den
Investitions- und Lebensstandort Deutschland zu erhal-
ten und zu stärken, nämlich die Infrastruktur. Die Er-
schließung des Landes, die Zurverfügungstellung von
Mobilitätsleistungen, der Transport von Gütern – das al-
les sind wichtige Voraussetzungen, um als Wirtschafts-
nation in einer globalisierten Welt leben und überleben
zu können. Deswegen wird der neue Bundesverkehrs-
minister, wird Peter Ramsauer, von der Christlich-Sozia-
len Union hier im Hohen Hause flankiert und begleitet,
diese Aufgaben mit voller Kraft wahrnehmen:

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist das jetzt eine Drohung?)

Güter von der Straße auf die Schiene, Erschließung des
Landes, öffentlicher Personennahverkehr für die Bal-
lungsräume – das ist die Zukunft der Verkehrspolitik.
Peter Ramsauer und seine Kollegen werden das gestal-
ten.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die bürger-
liche Koalition hat sich vorgenommen, Politik für alle
Menschen, für alle Schichten des Volkes zu machen,
nicht mit Ideologie – Volker Kauder hat es schon ange-
sprochen –, sondern in der Verantwortung für die Men-
schen in diesem Lande. So wie wir von jedem Einzelnen
in Deutschland fordern, in der Gesellschaft mitzuwirken
und Verantwortung zu übernehmen, müssen auch wir als

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(C (D olitiker Verantwortung für die gute Zukunft dieses Lanes übernehmen. Wir haben als bürgerliche Regierung das Vertrauen er Wähler. Wir werden den Auftrag, der mit diesem ertrauen verbunden ist, erfüllen. Um Frau Merkel zu zi ieren: „Entschlossenheit ist jetzt gefragt.“ Wir wollen eutschland zu neuer Stärke führen. Vielen Dank. (Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Zuruf von der CDU/CSU: Sehr gute Rede!)

Zur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Wolfgang Thierse

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Das Wort hat nun Kollegin Agnes Krumwiede für die

raktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Agnes Krumwiede
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

ollegen! Wir alle glauben, dass wir in einer Welt leben,
n der wir über mehr Wissen verfügen als je zuvor in der
esamten Menschheitsgeschichte. Andererseits leiden
ir unter Problemen, die wir selbst geschaffen haben.

ch nenne hier nur einige: die Finanz- und Wirtschafts-
rise, die Klimaveränderung, Hunger und Krieg. Gerade
n Krisenzeiten brauchen die Menschen Werte und eine
ositive Lebenseinstellung, eine andere Form von
eichtum, als das Bruttoinlandsprodukt messen kann.
echanistisches Schubladendenken hat sich nicht be-
ährt. Damit meine ich auch die ewige Floskel von der

Brückentechnologie Atomkraft“,

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

ei der es nur um Ideologie geht. Sie wissen ganz genau,
ass mit der Atomkraft die erneuerbaren Energien ver-
indert werden.

Wir brauchen ein neues Denken, neue Denkansätze,
ie von Fantasie und Individualität geprägt sind. Dabei
ann uns die Kultur helfen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Volker Kauder [CDU/CSU])

ber Kultur identifiziert sich der Mensch mit sich und
einer Umwelt. Er entwickelt Kritikfähigkeit, Empathie,
elbstbewusstsein und Respekt. Davon bin ich als Musi-
erin überzeugt. Albert Einstein sagt: „Phantasie ist
ichtiger als Wissen, denn Wissen ist begrenzt.“

Was jedoch erwartet uns in den nächsten vier Jahren in
er Kulturpolitik? Laut Koalitionsvertrag will Schwarz-
elb in eine Prestigekultur investieren.

(Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP]: Ach du lieber Gott!)

ulturpolitik aber muss mehr sein als die Unterstützung
epräsentativer Leuchtturmprojekte.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

Metadaten/Kopzeile:
66 Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 10. November 2009

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Agnes Krumwiede
Wir Grünen wollen, dass Kultur für alle Menschen da
ist, nicht nur für einen erlesenen Kreis einer wohlhaben-
den Klientel im elitären Elfenbeinturm.

Wir verstehen Kulturpolitik als Bildungsauftrag. Kul-
turelle Bildung kann ein Schlüssel zu gesellschaftlicher
Teilhabe sein. Kinder und Jugendliche aus allen sozialen
Schichten brauchen die gleichen Zugangsmöglichkeiten
zu kulturellen Inhalten. Deshalb ist es so wichtig, dass
sich Kultur- und Bildungseinrichtungen untereinander
besser vernetzen. Theaterprojekte zum Beispiel, aber
auch der Hip-Hop als Projekt –

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Oder Zirkus!)

– sollten feste Institutionen an unseren Schulen werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Subkultur, freie künstlerische Entfaltungsmöglichkeiten
wollen wir Grünen in gleichem Maße fördern wie den
hochsubventionierten Opernbetrieb. Grüne Kulturpoli-
tik will die Vielfalt. Die schwarz-gelbe Forderung nach
der deutschen Sprache im Grundgesetz verstehe ich als
Deutschtümelei. Wir wollen geistige Vielfalt, nicht Ein-
falt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN – Volker Kauder [CDU/CSU]: Aber die deutsche Sprache ist doch schön!)

Kultur soll integrieren, nicht ausgrenzen.

Die Wertschöpfung der Kreativwirtschaft übersteigt
mittlerweile die der Automobilindustrie, der Chemie-
industrie und der Landwirtschaft. Doch hinter den schil-
lernden Kulissen der Kreativwirtschaft sieht es düster
aus. Als Pianistin weiß ich, wovon ich spreche. Es hakt
an allen Ecken und Enden in der Kulturbranche.

Viele Menschen sind überrascht, wenn sie hören, dass
die meisten Musiker, Schauspieler und Tänzer regelmä-
ßig auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind.
Hochqualifizierte Talente werden ausgebeutet und arbei-
ten für einen Hungerlohn. Das Sparen von staatlicher
Seite an der sozialen Absicherung der Kulturschaffenden
bedroht die Freiheit der Kunst.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie des Abg. Siegmund Ehrmann [SPD] – Zuruf von der CDU/CSU: Künstlersozialkasse!)

Daran hat leider auch die Reform der Anwartschaftsre-
gelung im SGB III kurz vor dem schwarz-roten Tor-
schluss nichts Grundlegendes geändert. Ich bin hier, um
an die großen, leeren Versprechungen der letzten Legis-
laturperiode zu erinnern.

Was den schwarz-gelben Koalitionsvertrag betrifft,
stört mich darin besonders die komplette Missachtung
der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und
Künstlern.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

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(C (D ier sehe ich einigen Nachbesserungsbedarf. Denn: Eine esellschaft, die ihre Kulturschaffenden nicht wert chätzt, riskiert, auf eine Weise zu verarmen, die mit eld nicht wieder gutzumachen ist. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir brauchen deshalb endlich eine soziale Versor-
ung, die Rücksicht nimmt auf die heutigen Produk-
ionsbedingungen der Medien- und Kulturbranche mit
hren sehr unterschiedlichen und flexiblen Arbeitsmo-
ellen.

Ich glaube, zwischen uns hier im Plenum gibt es nicht
ur politische Unstimmigkeiten. Der Bericht der En-
uete-Kommission ist dafür ein ausbaufähiger Beleg.
ch denke, in der Kulturpolitik haben wir größtenteils so-
ar die gleichen Ziele. Es fehlt nur an der Umsetzung.
abei lädt gerade die Kulturpolitik zu einer fraktions-
bergreifenden Zusammenarbeit ein. Diese Chance müs-
en wir nutzen.

Ich hoffe sehr, dass es uns gelingt, neue und mutige
ege in der Kulturpolitik zu beschreiten. Wir haben es

n der Hand, eine fantasievollere Gesellschaft zu fördern
nd mitzugestalten. Ich freue mich auf unsere Zusam-
enarbeit.

Vielen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Rede von Dr. Hans-Peter Friedrich

Rede von Agnes Krumwiede