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ID1617617200

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Klaus Hagemann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Ich komme zum Schluss. Es wurde ein guter Haus-

    haltsentwurf vorgelegt. Wir werden ihn im Rahmen der
    Haushaltsberatungen allerdings noch ein wenig verbes-
    sern.

    Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.


    (Beifall bei der SPD)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Jetzt hat Ilse Aigner für die CDU/CSU-Fraktion das

Wort.


(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Ilse Aigner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin-

    nen und Kollegen! Eigentlich wollte ich mich schwer-

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    (C (D unktmäßig auf die Forschung konzentrieren. Eine Ausage hat mich aber doch sehr gestört, nämlich die ussage von Frau Sager. Sie hat gesagt, bei uns würden inder etikettiert und aussortiert. (Krista Sager [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit zehn Jahren, ja!)


    Das kann man nur sagen, wenn man Menschen kate-
    orisiert und der Mensch erst dann beginnt, wenn er
    bitur hat.


    (Krista Sager [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unsinn!)


    ch finde das ziemlich bitter. Ich sage Ihnen das deshalb,
    eil vor kurzem eine Abschlussfeier einer Hauptschule

    tattgefunden hat, bei der eine Absolventin, die die Fest-
    nsprache für die Schüler gehalten hat, uns Mandatsträ-
    ern und anderen Anwesenden entgegengeworfen hat:
    tellen Sie sich einmal vor, was in einem jungen Men-
    chen vorgeht, dem tagtäglich gesagt wird, dass die
    auptschule eigentlich gar nichts wert ist! Was meinen
    ie, was in einem solchen Menschen vorgeht?


    (Jörg Tauss [SPD]: Das sagt doch die Wirtschaft!)


    Lieber Kollege Tauss, entscheidend ist natürlich, dass
    iese jungen Menschen Ausbildungsplätze bekommen.
    lle Schüler dieser Klasse haben einen Ausbildungs-
    latz bekommen. Entscheidend ist also auch, wie es in
    er Wirtschaft läuft.

    Sehr geehrte Frau Sager, die Altbewerber gibt es auf-
    rund der sehr schlechten wirtschaftlichen Lage, in der
    ir uns befanden. Jetzt haben wir Gott sei Dank die
    hance, das langsam aufzuarbeiten. Ich glaube, das ist
    as Wichtigste. Wir sollten uns darüber freuen, wenn es
    ieder mehr Ausbildungsplätze gibt,


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)


    enn die jungen Menschen unabhängig davon, von wel-
    her Schule sie kommen, einen Ausbildungsplatz be-
    ommen.

    Ich sage noch etwas zum OECD-Bericht, der eben-
    alls angesprochen wurde. Ich muss mich jedes Mal über
    iesen Bericht fürchterlich aufregen. Wie kann man Sys-
    eme miteinander vergleichen, die schlicht und ergrei-
    end nicht miteinander zu vergleichen sind? Wie kann
    ch ein System in einem Land, in dem es keinerlei beruf-
    iche Ausbildungschancen gibt, in dem es eine rein aka-
    emische Ausbildung oder gar keine Ausbildung gibt,
    it einem System in einem Land vergleichen, in dem es

    ine Alternative gibt, und zwar eine sehr gute und hoch-
    ualitative Alternative?

    Wir waren vor kurzem in China und durften dort mit
    ertretern deutscher Firmen sprechen. Interessant war,
    ass sie gesagt haben: Wir haben hier sehr viele Inge-
    ieure. Wissen Sie, was uns fehlt? Es fehlen die guten
    acharbeiter, die das, was sich Ingenieure ausdenken,
    msetzen können. Wir brauchen nicht nur Mundwerker,
    ondern auch Handwerker.


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18833




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    Ilse Aigner

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie des Abg. Klaus Hagemann [SPD])


    Ich glaube, dass wir gemeinsame Ziele formulieren
    könnten und sollten, auch gemeinsam mit den Ländern.
    Es ist schon viel geschehen. Ich finde, wir sollten auch
    einmal positiv darüber reden. Mein lieber Kollege hat
    gesagt, der Hochschulpakt sei dank der SPD entstan-
    den. Verhandelt hat diesen Hochschulpakt eine Person
    – sie sitzt da drüben –, nämlich Frau Ministerin Schavan.


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Ulla Burchardt [SPD]: Ohne uns hätte Frau Schavan nicht verhandeln können!)


    Sie hat es gemeinsam mit den Ländern zustande ge-
    bracht, dass man sich auf etwas einigt.

    So ungefähr könnte nach meinen Vorstellungen der
    Bildungsgipfel ablaufen. Die Arbeitsgruppe Bildung
    und Forschung hat mehrere Ziele formuliert, die wir in
    der Fraktion einbringen werden. Wir sind sehr wohl der
    Meinung, dass im Bereich der Bildung mehr passieren
    sollte. Wir sollten wie beim 3-Prozent-Ziel gemeinsam
    mit den Ländern ein Ziel vereinbaren, damit wir wieder
    auf den Stand von 1995 kommen, nämlich 10 Prozent
    des Bruttoinlandsprodukts für Bildung, Weiterbildung,
    Forschung und Entwicklung auszugeben.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Das werden wir noch durchsetzen müssen. Ich glaube,
    das ist ein wichtiges Ziel.

    Umso mehr sollten wir positiv darüber reden, was wir
    in den vergangenen Jahren gemacht haben. Die Zahlen
    sind schon genannt worden. Die Mittel des Haushalts für
    Bildung und Forschung betragen mehr als 10 Milliarden
    Euro. Vom vergangenen Haushalt zu diesem Haushalt
    haben wir eine Steigerung von 730 Millionen Euro zu
    verzeichnen. Das ist eine traumhafte Summe. Ich be-
    danke mich bei der FDP, die die Leistung unserer Minis-
    terin ausdrücklich gelobt hat.

    Aber die Zahlen allein sind es nicht. Wichtig ist auch
    die Mischung – und für was das Geld eingesetzt wird. Es
    kann nicht nach der Rasenmähermethode vorgegangen
    werden; denn es gibt die unterschiedlichsten Fördermög-
    lichkeiten und -notwendigkeiten. Diese reichen von der
    Grundlagenforschung bis zur angewandten Forschung,
    von der Programmforschung bis hin zur Förderung von
    kleinen und mittelständischen Unternehmen.

    Ich freue mich, dass wir beim letzten Haushalt ge-
    meinsam mit den Kolleginnen und Kollegen vom Haus-
    haltsausschuss einen weiteren Schnellzug für kleine und
    mittelständische Unternehmen eingeführt haben. Die
    Mittel im Rahmen von KMU-innovativ steigen exorbi-
    tant, weil das angenommen wird. Das ist eine Anlauf-
    stelle, an die sich Mittelständler wenden und bei der sie
    abrufen, an was sie forschen können. Das ist ein wichti-
    ger Bereich.

    Wir haben noch etwas erreicht, auf das ich hinweisen
    möchte, da das ein wenig untergeht. Die Zahl der Dan-
    kesbriefe hält sich in der Regel in Grenzen, wenn man
    etwas durchgesetzt hat.


    (Jörg Tauss [SPD]: Ja, leider!)


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    (C (D ir haben durchgesetzt, dass bei der Förderung durch ie Deutsche Forschungsgemeinschaft zusätzlich eine emeinkostenfinanzierung erfolgt. Das hat es bisher och nicht gegeben, ist aber im internationalen Wettbeerb absolut unverzichtbar. (Ulrike Flach [FDP]: Das müsst ihr aber noch besser machen!)


    Frau Flach, steigern kann man immer alles; das ist
    eine Frage.


    (Ulrike Flach [FDP]: Das müsst ihr!)


    s wäre doch auch einmal schön, wenn wir uns gemein-
    am über Erreichtes freuen würden. Ich glaube, heute ist
    in guter Tag dafür.

    Bei meinem nächsten Punkt geht es um die Hebelwir-
    ung. Die Innovationsallianzen sind schon angespro-
    hen worden. Ich weiß sehr wohl, dass nicht der Staat al-
    ein alles erbringen kann. Auch die Wirtschaft muss
    twas tun. Sehr geehrter Herr Hagemann, lieber Klaus,
    s ist mir eigentlich egal, wer das Geld zur Verfügung
    tellt. Wenn die 3 Prozent gemäß der Lissabon-Strategie
    rreicht werden, dann sollten wir uns gemeinsam da-
    über freuen. Einige Länder erreichen wesentlich weni-
    er. Es ist doch toll, wenn die Wirtschaft voll einsteigt.
    ind Mittel für Forschung und Entwicklung aus der
    irtschaft verpönt? Ich kann das überhaupt nicht nach-

    ollziehen.


    (Jörg Tauss [SPD]: Nein, aber es sind zu wenig!)


    Schauen Sie einmal auf die Länder, in denen das gut
    äuft. Dort steigt die Wirtschaft viel stärker ein. Es ist
    och wunderbar, wenn die Wirtschaft für Forschung ist
    nd ihren Anteil erbringt.


    (Jörg Tauss [SPD]: Wenn sie ihn erbringt!)


    Ein wesentlicher Hebel sind die Innovationsallianzen.
    ch finde, das ist ein Paradebeispiel. Auf einen einge-
    etzten Euro kommen zusätzliche fünf Euro von der

    irtschaft. Besser kann es eigentlich nicht laufen. Die
    dee kam von unserer Ministerin. Dies geschieht mittler-
    eile in fünf verschiedenen Bereichen. Ich nenne nur die
    rganische Photovoltaik und die Lithium-Ionen-Batterie.
    iese Batterie stellt einen Schlüsselpunkt im Bereich der
    nergie dar. Wenn wir künftig überlegen, ob wir für den
    ntrieb von Autos Strom nutzen, dann ist zum einen

    ntscheidend, wie die Batterie aufgeladen wird, zum an-
    eren ist aber auch entscheidend, wie wir den Strom
    peichern können. Deswegen ist diese Forschung ein
    esentlicher Punkt.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Ich komme zum Abschluss. Einige kennen sich in der
    ibel aus, besonders die Präsidentin, Lukas 19, das
    leichnis von den Talenten. – Oh, der Vorsitz hat ge-
    echselt.


    (Heiterkeit)


    ber Sie kennen sich auch aus.


    Metadaten/Kopzeile:
    18834 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008




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