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    Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
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    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Klaus-Peter Willsch

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    ie führen alte Grundsatzdebatten über Einheitsschulen
    nd Gesamtschulen und satteln gleich noch die Kern-
    nergie oben drauf. Das hat mit dem, über das wir hier
    eden, nichts zu tun.


    (Krista Sager [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Soll ich Ihnen mal sagen, was das kostet? 500 Millionen wenigstens!)


    agegen war das, was Frau Flach vorgetragen hat, wohl-
    uend sachlich. Ich rate uns, unser Land an diesem Punkt
    icht schlechtzureden. Vielmehr sollten wir uns darüber
    reuen, dass wir auf dem Weg, mehr Geld für Bildung
    nd Forschung zu haben, Stück für Stück vorwärts kom-
    en und dem 3-Prozent-Ziel jedes Jahr etwas näher

    ommen. Freuen Sie sich einfach einmal still darüber
    nd mäßigen Sie sich ein wenig im Ton. Ich fand das
    irklich kaum erträglich.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Klaus Hagemann [SPD])


    Zu Ihrem letzten Punkt, zu den Forschungsaktivitäten
    m Bereich der kerntechnischen Anlagen. Hier können
    ie einen Teilerfolg verbuchen. Herr Gabriel wird sich
    m die Asse kümmern. Wenn wir diesen Bereich nicht
    bgegeben hätten, dann lägen wir in diesem Jahr erst-
    als bei über 10 Milliarden Euro. Wir sind im Bereich

    es Entwurfs des Einzelplans 30 jetzt noch bei ungefähr
    0 Milliarden Euro. Das ist eine Rekordzahl, angesichts
    erer man einfach einmal innehalten und feststellen
    ollte, dass wir auf dem richtigen Wege sind.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Wir haben seit 2005 im Bereich des Einzelplanes 30,
    lso im Haushalt der Bundesministerin für Bildung und
    orschung, einen Aufwuchs von 2,5 Milliarden Euro zu
    erzeichnen. Gegenüber dem vergangenen Jahr wollen
    ir den Gesamtansatz noch einmal um 650 Millio-
    en Euro steigern.

    Die Koalition steht für Haushaltskonsolidierung; das
    at die Debatte in dieser Woche deutlich gemacht. Aber
    ir verlieren die Zukunftsinvestitionen nicht aus dem
    lick, sondern investieren in diesen Bereich und haben
    ervorragende Erfolge zu verzeichnen. Ein Flaggschiff
    st und bleibt die Hightech-Strategie. Wenn Sie einmal
    u den Universitäten und Forschungseinrichtungen ge-
    en, können Sie dort die Aufbruchstimmung in unserem
    ande im Bereich Forschung mit Händen greifen.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18827




    (A) )



    (B) )


    Klaus-Peter Willsch
    Wir fördern Forschung und Entwicklung, weil das die
    Grundlagen für zukünftiges Wirtschaftswachstum und
    zukünftigen Wohlstand sind. Davon hat sich auch das Fi-
    nanzministerium leiten lassen, indem es den weiteren
    Weg zur Erreichung des 3-Prozent-Ziels – 2,8 Prozent
    sind geschafft – mit entsprechenden Veranschlagungen
    im Haushaltsplan für das kommende Jahr unterstützt.

    Allein in der Titelgruppe 40 „Stärkung des Lernens
    im Lebenslauf“ – Frau Sager, Sie sollten sich die An-
    sätze wirklich einmal anschauen – sind im Regierungs-
    entwurf 137 Millionen Euro vorgesehen. Die Moderni-
    sierung und Stärkung der beruflichen Bildung soll mit
    über 97 Millionen Euro unterstützt werden. Ich habe in
    meinem Wahlkreis eine Volkshochschule, die an der Ini-
    tiative „Lernende Regionen – Förderung von Netzwer-
    ken“ beteiligt ist. Das ist eine vorzügliche Arbeit, die
    dort gemacht wird. Dort wird berufsbegleitend lebens-
    lang gelernt, um Qualifikationen zu erhalten und neue zu
    erwerben. Wir wissen doch, dass das, was früher einmal
    galt – wenn man einmal einen Beruf erlernt hat, reicht
    das für das ganze Leben –, angesichts der Vervielfälti-
    gung des Wissens in dieser Welt, der Beschleunigung
    der Verfahren und der Prozesse heute nicht mehr gilt. Da
    leisten wir eine verdienstvolle Arbeit, die vom BMBF
    hervorragend unterstützt wird.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Die Ausgaben für BAföG steigen laut unseren Be-
    schlüssen nach den vorangegangenen Diskussionen um
    rund 136 Millionen Euro auf über 1,4 Milliarden Euro.


    (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Erst wollten Sie es nicht!)


    Die Begabtenförderungswerke erhalten eine bessere fi-
    nanzielle Ausstattung; das ist ein ganz wichtiger Punkt.
    Wir brauchen die Förderung in der Breite, aber auch die
    Förderung in der Spitze. Denn wenn die Supertalente an
    der Spitze gut gefördert werden, finden wir dort den
    Nachwuchs für die akademische Welt.


    (Ulla Burchardt [SPD]: Wenn man nur die Spitze fördert, wird es ein bisschen knapp!)


    – Ich habe doch gerade gesagt – das ist ja ein gemeinsa-
    mes Werk von uns, Frau Kollegin –, dass es wichtig ist,
    nicht nur in der Breite, sondern auch in der Spitze zu för-
    dern. Das ist hier angesagt.


    (Jörg Tauss [SPD]: Nicht nur in der Spitze, sondern auch in der Breite! So wird ein Schuh draus!)


    Die Bildungspolitik ist in den Mittelpunkt der Diskus-
    sionen in unserem Land geraten. Die Kanzlerin hat dem
    Thema durch ihre Bildungsreise bundesweit in den Me-
    dien eine besondere Aufmerksamkeit verschafft. Wir
    werden auf dem Bildungsgipfel sehen, zu welchen Er-
    gebnissen wir kommen.

    Zu all den föderalismusskeptischen Äußerungen, die
    überwiegend vonseiten der Opposition hier getätigt wor-
    den sind, möchte ich, als leidenschaftlicher Anhänger ei-
    nes Wettbewerbsföderalismus, doch einmal ein paar
    Anmerkungen machen.

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    (C (D (Jörg Tauss [SPD]: Leidenschaft ist bei mir was anderes! – Krista Sager [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Leidenschaft stelle ich mir anders vor!)


    ir haben mit unserem föderalen System hervorragende
    rfahrungen gesammelt. Es folgt dem Grundgedanken,
    ass die kleinere Einheit das erledigen soll, was sie erle-
    igen kann. Dass Frau Sitte mit dem System Wettbewerb
    robleme hat, ist völlig logisch, weil sie aus einer Partei
    ommt, die für ein System verantwortlich war, das eine
    auer errichtet hat, damit die Leute nicht weglaufen.


    (Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Wir hatten sozialistischen Wettbewerb!)


    ber den Skeptizismus von demokratischen Vertretern
    ieses Hauses kann ich nicht nachvollziehen; denn das
    ystem funktioniert in der Wirklichkeit.

    Ich will Ihnen zwei praktische Beispiele nennen. Zum
    inen wird darüber geklagt, dass heute zu viele Schüler
    as Schulsystem ohne Hauptschulabschluss verlassen.
    enn wir uns einmal die Aufteilung der Schüler an-

    chauen, dann stellen wir fest, dass sehr viele Migranten-
    inder dabei sind; Sie haben es selber gesagt. Diese Kin-
    er haben in der Schule gesessen, ohne Deutsch zu
    önnen. Daraus haben wir damals, 1999/2000, in Hessen
    uf Landesebene den Schluss gezogen, dass kein Kind in
    ie Schule kommt, bevor es nicht Deutsch kann. Da ha-
    en Sie uns geifernd beschimpft, das sei eine Zwangs-
    ermanisierung. Was soll denn ein Kind in der Schule,
    enn es kein Deutsch kann und den Lehrer nicht ver-

    teht?


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)


    ir haben hier ein Pilotprojekt durchgeführt und uns da-
    ür heftig beschimpfen lassen müssen. Heute gehört es
    um bundesweiten Stand – auch das wird beim Bil-
    ungsgipfel herauskommen –, dass es Vorlaufkurse zum
    rlernen der deutschen Sprache geben muss, wenn Kin-
    er kein Deutsch können, wenn sie in die Schule kom-
    en.

    Ein weiteres Beispiel: die Hauptschule. Hören Sie
    och mit dem Ruf nach der Gemeinschaftsschule und
    er Einheitsschule und dem Vorwurf des Selektierens
    er Schüler mit zehn Jahren auf! Wir haben in Deutsch-
    and eine hervorragende Ausbildung. Wir haben hervor-
    agende Gymnasien; wir haben hervorragende Realschu-
    en. Wir müssen versuchen, die Hauptschulen noch
    esser, noch marktadäquater zu gestalten.


    (Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Haben Sie die PISA-Studie schon einmal gelesen?)


    Wir haben in Hessen – auch das empfehle ich zur
    achahmung – das Modell SchuB, „Schule und Be-

    rieb“. Die jungen Leute in der siebten und achten Klasse
    ind zwei, drei Tage in einem Betrieb, um zu sehen, dass
    as, was sie in der Schule lernen, mit der konkreten
    irklichkeit und der Möglichkeit der Einkommenserzie-

    ung etwas zu tun hat. Die bekommen wieder Spaß an
    er Schule; das sage ich Ihnen.


    Metadaten/Kopzeile:
    18828 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008




    (A) )



    (B) )


    Klaus-Peter Willsch
    Von einem Wettbewerbsföderalismus erhoffe ich mir,
    dass ein gutes Beispiel nachgeahmt wird, dass man
    schaut: „Was machen die einen, und was machen die an-
    deren?“ und sagt: Wir machen es so, wie es die Besten
    machen.


    (Krista Sager [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Beispiel Hamburg: Hauptschule abgeschafft!)


    Wenn wir 1998 eine einheitliche Bundesverantwortung
    für die Bildungspolitik gehabt hätten, hätten wir heute
    von Flensburg bis zum Bodensee Gesamtschulen und
    eine Zwangsförderstufe. Ich bin in Hessen während des
    Schulkampfes Anfang der 70er-Jahre groß geworden.
    Ich erinnere an von Friedeburg usw. Ich weiß, was das
    heißt.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Katrin Dagmar Göring-Eckardt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege, Sie müssen bitte zum Ende kommen.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Klaus-Peter Willsch

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Dass wir das unseren Kindern ersparen konnten, ist

    ein große Verdienst unserer Struktur der Grundzustän-
    digkeit der Länder für Bildungsfragen.


    (Beifall bei der CDU/CSU)