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ID1617608200

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    Vokabeln: 2
    1. Herr: 1
    2. Kollege!stCrdsFdwOsbweaZsbdstdsmspErnrzwgg\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Kai Gehring

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im

    Gegensatz zu meinem Vorredner möchte ich mich aus-
    schließlich auf den Einzelplan 17 konzentrieren.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)


    Ich möchte zunächst die Frau Ministerin ansprechen.
    Nach Ihrer Rede hier und heute müssten Sie Ihr Ministe-

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    (C (D ium eigentlich konsequenterweise umtaufen: Nennen ie es künftig Familienministerium; (Caren Marks [SPD]: Ausschließlich! Wohl wahr!)


    enn zu Senioren, Frauen und Jugendlichen haben Sie
    eider wieder einmal nichts zu sagen gehabt.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Was machen Sie zum Beispiel für Senioren? Welche
    ltenpolitik verfolgen Sie? Wie gestalten Sie den demo-
    rafischen Wandel? Wann kämpfen Sie endlich für Ge-
    chlechtergerechtigkeit, insbesondere für gleichen Lohn
    ür gleiche Arbeit bei Frauen und Männern? Das wären
    ichtige Punkte gewesen, zu denen wir gern etwas von

    hnen gehört hätten. Zum Einzelplan 17 war von Ihnen
    enig zu hören. Stattdessen war vieles zu den aktuellen
    onflikten in der Großen Koalition und insbesondere
    it dem Finanzminister der SPD zu hören.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Neben der Kinder- und Familienpolitik fristet gerade
    ie Jugendpolitik bei Ihnen ein Schattendasein. Frau
    on der Leyen, seitdem Sie Ressortchefin sind, sind die
    ugendlichen zur „vernachlässigten Generation“ dieser
    undesregierung geworden. Das ist sehr schade und das

    st ein Armutszeugnis, denn bessere Chancen für Ju-
    endliche und deren Teilhabe sind zentral für die Zu-
    unft unserer Gesellschaft und auch für unsere Gegen-
    art. Die Jugendlichen in unserem Land haben eine

    ndere Regierung verdient. Sie haben eine Regierung
    erdient, die unter Jugendpolitik mehr versteht als Ju-
    endgewalt, Computerspielverbote und Alkoholverbote.
    ugendliche wollen nicht bevormundet werden.


    (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zwei Maß!)


    Die zwei Maß sind ein gutes Stichwort. Diejenigen, die
    mmer Alkoholverbote fordern, präsentieren sich in
    andtagswahlkämpfen offensichtlich ganz anders. Es
    eht aber um die Jugendlichen. Die Jugendlichen wollen
    elbstbestimmt leben, sie wollen ernst genommen wer-
    en. Dafür braucht es einen klaren Politikansatz.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Es ist unverantwortlich, dass jedes sechste Kind und
    ogar jeder vierte Jugendliche in Armut leben muss.

    ie können Sie in dieser Situation die Mittel für die so-
    iale und berufliche Integration Jugendlicher empfind-
    ich kürzen? Wie können Sie es weiterhin unterlassen,
    ie ALG-II-Leistungen für Kinder und Jugendliche zu
    rhöhen? Sie prüfen seit 2006. Sie müssen endlich zu
    ntscheidungen kommen, damit sich die Lage armer
    inder und Jugendlicher in diesem Land tatsächlich ver-
    essert.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Wir können auch nicht nachvollziehen, wie Sie dazu
    ommen, die Mittel zur Chancenförderung in sozialen
    rennpunkten komplett zu streichen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)



    Metadaten/Kopzeile:
    18794 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008




    (A) )



    (B) )


    Kai Gehring
    Das richtet sich gerade an die Kolleginnen und Kollegen
    aus der SPD, denn in Zeiten immer stärkerer sozialer
    Spaltungen in unseren Städten ist das verantwortungslos.
    Statt zu streichen, müssen wir gerade mehrfach benach-
    teiligte Jugendliche intensiver unterstützen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU: Wo streichen wir?)


    Notwendig sind dafür eine starke Jugendhilfe und eine
    präventive Jugendpolitik, die niemanden zurücklässt.
    Stattdessen kürzen Sie teilweise die Mittel der freien Ju-
    gendhilfe. Das ist ein schlechtes Signal an die Jugendli-
    chen in unserem Land, und das ist das genaue Gegenteil
    einer verantwortlichen und engagierten Jugendpolitik,
    die wir hier seit 2005 immer wieder einfordern.

    Der Haushalt 2009 wäre übrigens die letzte Chance
    der Großen Koalition in dieser Legislaturperiode gewe-
    sen, Konzepte für eine verbesserte Teilhabe Jugendlicher
    auf den Weg zu bringen. Diese Chance haben Sie offen-
    sichtlich vertan.

    Ich möchte ein letztes Thema ansprechen. Sie sind
    auch Ministerin für den Zivildienst. Wenn Sie den Zivil-
    dienst durch eine wirklich mickrige Reform zum Lern-
    dienst umtaufen wollen und gleichzeitig die Mittel für
    Lerndienst-Projekte halbieren, dann ist das ein gravie-
    render Widerspruch. Auch dazu hätte ich gern etwas von
    Ihnen gehört.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)


    Gucken Sie sich bitte die Zahlen an. Von Wehrgerechtig-
    keit kann in diesem Land seit Jahren überhaupt keine
    Rede mehr sein. Wir sagen, dass die Wehrpflicht völlig
    antiquiert ist. Sie behindert die Ausbildungschancen jun-
    ger Männer, und deshalb wollen wir die Wehrpflicht ab-
    schaffen.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der CDU/CSU: Und damit auch den Zivildienst? Sagen Sie das? – Johannes Singhammer [CDU/CSU]: Wir nicht!)


    – Ja, auch der Zivildienst muss dann umgewandelt wer-
    den. Stattdessen ist es wichtig, dass wir eine tatsächliche
    und echte Offensive für Jugendfreiwilligendienste hin-
    bekommen, bei der die Zahl der Plätze endlich verdop-
    pelt wird, damit alle jungen Menschen, die einen Frei-
    willigendienst leisten wollen, das auch tun können. Sie
    reden viel darüber, dass freiwilliges Engagement aner-
    kannt werden soll. Tun Sie es hier ganz konkret! Hier
    können Sie Jugendliche und ihr Engagement fördern und
    wertschätzen, denn es kann nicht sein, dass Jugendliche
    in diesem Land nur Objekte einer konzeptionslosen Ju-
    gendschutzpolitik oder einer populistischen Verbotspoli-
    tik sind, die im bayerischen Landtagswahlkampf aller-
    dings völlig konterkariert wird. Man denke an das
    geforderte Alkoholverbot.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Norbert Lammert
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Herr Kollege!

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(C (D Das alles ist wichtig, damit wir in diesem Land tat ächlich eine engagierte Jugendpolitik und einen generaionengerechten Haushalt haben. Vielen Dank. Johannes Singhammer ist der nächste Redner für die DU/CSU-Fraktion. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Her en! Jetzt kommen wir vom Verteidigungshaushalt wieer zum Familienhaushalt zurück. Seit drei Jahren wisen die Menschen in Deutschland, dass die Anliegen der amilien, ihre Wünsche und Sorgen nicht mehr als „Geöns“ abgewertet werden, sondern zur Chefsache aufgeertet worden sind. (Beifall bei der CDU/CSU – Caren Marks [SPD]: Wenn die Familienpolitik nicht ernst genommen wurde, dann in den Jahren der Union!)


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Kai Gehring

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)