Bundesdata – Rede – ID1617607000

Rede:
ID1617607000

Metadaten

Aus Protokoll: 16176

Datum: 18. September 2008

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:09 Uhr

Redner ID: 11001274

Rednertyp: Präsident

Original String: Präsident Dr. Norbert Lammert:

Unterbrechungen/Zurufe: 3

Länge: 13 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 11
1. \n: 3
2. Das: 1
3. Wort: 1
4. hat: 1
5. nun: 1
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7. Kollege: 1
8. Otto: 1
9. Fricke: 1
10. für: 1
11. dieDP-Fraktion.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
Anlagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Dr. Ole Schröder
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Kollegin, das Problem des von Ihnen vorge-

chlagenen Systemwechsels ist doch: je mehr Kinder,
esto stärker die Auswirkung des Systemwechsels, und
war in negativer Art und Weise.

(Caren Marks [SPD]: Aber nur bei hohem Einkommen wie bei Frau von der Leyen!)

it jedem Kind steigt man bei der Besteuerung des ver-
ügbaren Einkommens in einen höheren Tarif auf. Es
ann doch wohl nicht ernsthaft sein, dass Sie Familien
it vielen Kindern höher besteuern wollen.

(Nicolette Kressl [SPD]: Das ist falsch!)

Wir sollten bei dem bewährten System bleiben. Wir
ehnen Steuererhöhungen für Familien mit vielen Kin-
ern strikt ab. Dieser Vorschlag wird sich in den Koali-
ionsverhandlungen hoffentlich nicht durchsetzen. Wir
ollen etwas für Familien mit Kindern tun. Deshalb ist
er Vorschlag der Familienministerin genau richtig, das
indergeld zu erhöhen. Dies würde sich gerade für Fa-
ilien mit mittleren Einkommen positiv auswirken.

Wir müssen uns überlegen, ob es nicht sinnvoll ist,
erade die Familien mit vielen Kindern dadurch zu ent-
asten – schließlich wollen wir sie nicht weiter belasten –,
ass wir ihnen ein höheres Kindergeld zur Verfügung
tellen, weil es diese Familien besonders schwer haben,
enn beide Eltern arbeiten. Die Kosten für Familien mit
indern sind entsprechend hoch. Deshalb ist Ihr Vor-

chlag familienfeindlich und strikt abzulehnen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Zur Rede davor

Rede von Dr. Norbert Lammert

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Das Wort hat nun der Kollege Otto Fricke für die

DP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP)

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18789

(A) )

(B) )

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Otto Fricke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kolle-

gen! Wir können uns doch einfach auf Folgendes eini-
gen: Der SPD-Vorschlag – das hat die Ministerin richtig
festgestellt – sieht einen Kinderhöchstfreibetrag vor.
Nichts anderes ist es, das ist ganz einfach. Genau das
wollen Sie von der SPD einführen. Sie wollen an der ei-
nen Stelle kappen, um an der anderen Stelle mehr Geld
zur Verfügung zu stellen. Sie haben genau benannt, bei
wem Sie kappen wollen, nämlich bei den Leistungsträ-
gern, und Sie haben genau gesagt, wem Sie etwas geben
wollen. Damit ist das klar, das ist in Ordnung. Aber dann
sollten Sie das auch sagen und sich nicht hinter einem
Scheinwort verstecken.

(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)

So wie viele von uns bin ich letzthin von einer Wahl-
kampfreise aus Bayern zurückgekommen – keine Angst,
es kommt kein Wahlkampf – und wurde von meinem
Sohn mit folgenden Worten begrüßt: Papa, ich habe zum
ersten Mal Post von der Bundesrepublik Deutschland be-
kommen. Auch seine beiden Schwestern – die Jüngste
ist fünf Jahre alt – haben Post von der Bundesrepublik
Deutschland bekommen. – Das war kein familienfreund-
licher Willkommensgruß, Frau Ministerin. Das war
nichts anderes als ein Schreiben des Bundeszentralamtes
für Steuern mit folgendem Inhalt – die Anrede war an
eine Fünfjährige gerichtet, sie gilt übrigens auch für
Neugeborene –:

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

das Bundeszentralamt für Steuern hat Ihnen die
Identifikationsnummer … zugeteilt.

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Herr Kollege Fricke, Sie haben fünf Minuten! Jetzt kommen Sie mal zur Sache!)

Sie wird für steuerliche Zwecke verwendet und ist
lebenslang gültig. Sie werden daher gebeten, dieses
Schreiben aufzubewahren …

– Willkommen im Steuerland Deutschland, auf Wieder-
sehen zum Kinderland Deutschland, Frau Ministerin,
kann ich dazu nur sagen.

(Beifall bei der FDP – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sie ist für vieles verantwortlich, aber für dieses Schreiben nicht!)

– Auch für dieses Schreiben ist sie verantwortlich; denn
dieses Kabinett, bei dem im Moment kaum noch jemand
da ist – selbst das Kanzleramt und das Finanzministe-
rium sind nicht mehr vertreten –, hat die Voraussetzun-
gen für einen solchen Blödsinn geschaffen.

Meine Damen und Herren, es ist schon interessant:
Da man nun weiß, dass die Schulden von heute, auch die
Schulden, die Sie jetzt wieder machen werden, die Steu-
ern von morgen sind, sagt man: Wenn wir schon wissen,
dass wir morgen Steuern zahlen, dann wollen wir sehen,
dass die Kinder von heute möglichst schnell zu den Steu-
erzahlern von morgen gemacht werden. – Dieses Prinzip
steht inzwischen hinter Ihrer Politik.

(Beifall bei der FDP)

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(C (D Dann haben wir in der Vergangenheit immer über die ielen Familienleistungen geredet. Da stellt sich die rage, wie Familienleistungen definiert werden bzw. as familiennahe Leistungen sind. (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Kommen Sie doch einmal zur Sache!)

Stellen Sie doch eine Zwischenfrage, wenn Sie wollen,
ass ich zu einer anderen Sache komme. – Das jeden-
alls, was da kommen sollte, kam nicht. Es kam keine
valuierung der Familienleistungen, im Gegenteil.
as, was kam, war ein Arbeitsbericht „Zukunft für Fa-
ilie“ vom Kompetenzzentrum für familienbezogene
eistungen. Dann denkt doch jeder hier – auch der Kol-

ege Kampeter hat das gedacht, wenn er ehrlich ist –,
ass evaluiert und beschrieben wird, was gut und was
chlecht ist. Ich hätte auch sagen können: was schlecht
nd was noch schlechter ist. Aber welche Antworten er-
alten wir? Wir erhalten als Antwort nur den Hinweis,
n welcher Stelle man mehr Leistungen braucht. Alle
eistungen sind richtig, alles läuft toll, und eigentlich
üssen wir nur noch ein bisschen mehr haben. Dann
ird gesagt: Okay, mehr Geld, eine größere Väterkom-
onente beim Elterngeld, mehr Kinderzuschlag, mehr
indergeld und mehr familienunterstützende Dienstleis-

ungen. – Das Ganze am besten noch mit den Ländern
usammen und möglichst außerhalb der Bundeskompe-
enz. Das Ergebnis dieses Berichtes ist doch, dass die
oalition der Meinung ist, sparen für Kinder sei nicht
otwendig. Genau das ist der Irrweg, den Sie nach mei-
er Meinung und der Meinung der FDP-Fraktion be-
chreiten. Anstatt zu schauen, an welcher Stelle Geld bei
indern überhaupt noch ankommt, sagen Sie, die Haupt-

ache sei, irgendjemandem Geld zu zahlen, damit Sie be-
egen können, eine gewisse Leistung erbracht zu haben.

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Kollege Fricke, die Schlussrunde ist morgen! Sagen Sie doch etwas zum Etat!)

b das Geld wirklich bei den Kindern ankommt, scheint
ie nicht wirklich zu interessieren.

(Beifall bei der FDP)

Wenn die Frage gestellt wird, wo wir kürzen wollen,
ann sage ich Ihnen: Es geht gar nicht darum, zu kürzen.
ch will wissen, welche Leistung von den Leistungsträ-
ern, die die Verantwortung tragen, nicht bei denjenigen
nkommt, die in unserer Gesellschaft schwach sind;
enn wenn ich weiß, welche Leistungen nicht ankom-
en, dann kann ich dafür sorgen, dass die finanziellen
ittel, die wir haben, dort ankommen, wo sie hingehö-

en, nämlich bei den Schwächsten unserer Gesellschaft.
as wäre eigentlich das Ziel, aber nicht immer nur neu

ufzuplustern.

(Beifall bei der FDP)

Es fällt überhaupt auf: Die ganze Debatte, die wir hier
ühren, verläuft nach dem Motto: Obwohl wir alle wis-
en, dass Geld alleine nicht glücklich macht, ist es doch
chön, wenn wir als Politiker möglichst viel Geld ver-
prechen. – Das kann es nicht sein. Diese komische
rientierung am Geld kennzeichnet auch die CSU in

Metadaten/Kopzeile:
18790 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008

(A) )

(B) )

Otto Fricke
Bayern. Sie scheint zu glauben, dass es richtige wäre,
den Wählern zu erklären, dass sie diese mit Geld glück-
lich macht. Das ist in den Debatten hier ähnlich.

Frau Ministerin, Sie haben mit Sicherheit den Artikel
in der Welt von Frau Siems gelesen. Ich kann ihr nur zu-
stimmen. Nie zuvor war Familienpolitik so ökonomis-
tisch, so sozialtechnokratisch wie zuzeiten der gegen-
wärtigen Großen Koalition.

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das ist doch dummes Zeug, was Sie da vortragen!)

Dabei geht es doch um etwas ganz anderes. Es geht um
die Frage, was uns Kinder wert sind. Sie sind uns, so
glaube ich, unendlich viel wert; denn das, was von uns
allen bleiben wird, sind die Kinder. Sie sind unsere Zu-
kunft, und zugleich sind sie das Spiegelbild unseres ei-
genen Tuns im Hier und Heute. Für die Haushaltsbera-
tungen hoffe ich, dass es ein besseres Tun wird und dass
die Vorschläge besser werden als die, die bisher vorlie-
gen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der FDP – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das war sehr schlapp, Herr Kollege!)

Rede von Dr. Ole Schröder

Rede von Otto Fricke