Rede:
ID1617604200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 46
    1. Sie: 3
    2. der: 3
    3. Herr: 2
    4. was: 2
    5. gesagt: 2
    6. in: 2
    7. von: 2
    8. das: 2
    9. und: 2
    10. Kollege: 1
    11. Brauksiepe,: 1
    12. das,: 1
    13. haben,ollte: 1
    14. ja: 1
    15. Wirklichkeit: 1
    16. Kernfrage: 1
    17. ablenken,ämlich: 1
    18. wohin: 1
    19. Beitragssatz: 1
    20. zur: 1
    21. Arbeitslosenver-icherung: 1
    22. näheren: 1
    23. Zukunft: 1
    24. geht.: 1
    25. Gilt: 1
    26. Worton: 1
    27. 2,8: 1
    28. Prozent,: 1
    29. Kauder: 1
    30. gestern: 1
    31. hat,der: 1
    32. war: 1
    33. nur: 1
    34. eine: 1
    35. Wahlkampfshow: 1
    36. Herrnauder: 1
    37. Herrn: 1
    38. Huber?\n: 1
    39. ollen: 1
    40. weiter: 1
    41. absenken: 1
    42. wohin?: 1
    43. Welche: 1
    44. Mög-ichkeit: 1
    45. sehen: 1
    46. da?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ralf Brauksiepe

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Selbstverständlich, was soll er sonst machen?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Heinrich L. Kolb
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Herr Kollege Brauksiepe, das, was Sie gesagt haben,

ollte ja in Wirklichkeit von der Kernfrage ablenken,
ämlich wohin der Beitragssatz zur Arbeitslosenver-
icherung in der näheren Zukunft geht. Gilt das Wort
on 2,8 Prozent, was Herr Kauder gestern gesagt hat,
der war das nur eine Wahlkampfshow von Herrn
auder und Herrn Huber?


(Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer hat bei Ihnen was zu sagen, Herr Brauksiepe?)


ollen Sie weiter absenken und wohin? Welche Mög-
ichkeit sehen Sie da?



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ralf Brauksiepe

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Herr Kollege Kolb, wir haben beschlossen, den Ar-

    eitslosenversicherungsbeitrag auf 2,8 Prozent zu sen-
    en. Das ist kein Alleingang von Volker Kauder, sondern
    as ist die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.


    (Beifall bei der CDU/CSU – Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Daran werden wir Sie messen!)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18779




    (A) )



    (B) )


    Dr. Ralf Brauksiepe
    Dafür setzen wir uns ein. Wir sind fest davon überzeugt,
    dass das ohne Leistungskürzungen geht, ohne die Kür-
    zung von aktiven und passiven Leistungen.


    (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Dann wird es ja auch mit dem Koalitionspartner keine Probleme geben!)


    Das ist ohne Verschiebebahnhöfe möglich, weil wir auf
    dem Arbeitsmarkt immer weniger Arbeitslosigkeit ha-
    ben, sodass sich eine entsprechende Dividende ergibt,
    die an die Beitragszahler weitergegeben werden kann.
    Wir haben dreimal Beschlüsse gefasst und den Arbeits-
    losenversicherungsbeitrag gesenkt, und wir sind sehr zu-
    versichtlich, dass wir das auch ein weiteres Mal hinbe-
    kommen.


    (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Das müssen Sie nur noch der Kollegin Nahles nahebringen!)


    Das ist mit dem Koalitionspartner nicht immer einfach,
    aber wir sind ja auch nicht zusammen in der Regierung,
    damit es immer einfach ist. Wir sind gemeinsam drei
    Jahre zu vernünftigen Lösungen gekommen und haben
    eine hervorragende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
    erreicht, und das schaffen wir auch weiterhin. Wenn Sie
    in Zukunft beim Regieren wieder mitmachen wollen,
    Herr Kollege Kolb, dann müssen Sie erst einmal wieder
    auf einen so vernünftigen, realistischen Kurs kommen.
    Dann kann man darüber reden, vorher nicht.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Wir haben nicht einfach nur zusätzliche Arbeit in die-
    sem Land, sondern zusätzliche Arbeit, die Menschen aus
    dem Transferbezug gelöst hat, die dafür gesorgt hat, dass
    es den Menschen in diesem Land wieder besser geht.
    Wir werden diesen Weg auch im vierten und letzten Jahr
    der Großen Koalition gemeinsam weitergehen.

    Herzlichen Dank.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Irmingard Schewe-Gerigk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er hat gesagt: „im letzten Jahr der Großen Koalition“!)