Rede:
ID1617604000

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 8
    1. Kollege: 1
    2. Brauksiepe,: 1
    3. gestatten: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. Zwischenfragees: 1
    7. Kollegen: 1
    8. Kolb?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/176 Miriam Gruß (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Olaf Scholz, Bundesminister BMAS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Waltraud Lehn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Volker Schneider (Saarbrücken) (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Christel Humme (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . Renate Schmidt (Nürnberg) (SPD) . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Nicolette Kressl (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ole Schröder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Otto Fricke (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Caren Marks (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18761 B 18764 B 18765 B 18767 A 18768 A 18769 A 18770 A 18771 B 18772 A 18772 D 18781 C 18782 C 18784 C 18785 C 18786 A 18786 B 18787 B 18788 C 18788 C 18789 A 18790 B Deutscher B Stenografisch 176. Sitz Berlin, Donnerstag, den I n h a l Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1: (Fortsetzung) a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009 (Haushaltsgesetz 2009) (Drucksache 16/9900) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2008 bis 2012 (Drucksache 16/9901) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und So- ziales S A D D 18799 C 18761 A 18761 B Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18773 D undestag er Bericht ung 18. September 2008 t : tefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU) . . . . . Dirk Niebel (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ndrea Nahles (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) . . . . . . . . . . . . Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senio- ren, Frauen und Jugend r. Ursula von der Leyen, Bundesministerin BMFSFJ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Markus Kurth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18774 D 18775 B 18776 B 18777 C 18778 D 18779 B 18781 A Ilse Falk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Jörn Wunderlich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 18791 C 18792 A II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Kai Gehring (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Singhammer (CDU/CSU) . . . . . . . . Wolfgang Spanier (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2004 zwischen der Regie- rung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat zum Vertrag vom 23. November 1964 über die Einbeziehung der Gemeinde Büsingen am Hochrhein in das schwei- zerische Zollgebiet über die Erhebung und die Ausrichtung eines Anteils der von der Schweiz in ihrem Staatsgebiet und im Gebiet der Gemeinde Büsingen am Hochrhein erhobenen leistungsab- hängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA- Abkommen Büsingen) (Drucksachen 16/9041, 16/9762) . . . . . . . b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18869 (A) (C) (B) (D) Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt Berichtigungen 175. Sitzung, Seite 18714 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Noch kann die Bun- deswehr pro Jahrgang auf 460 000 Männer zurückgrei- fen.“ 175. Sitzung, Seite 18715 (D), erster Absatz: Der erste Satz ist wie folgt zu lesen: „Eine letzte Bemer- kung dazu: Aufgrund der vielen zivilen Opfer, die es in Afghanistan gegeben hat – übrigens wurden 800 Zivilis- ten von Terroristen umgebracht –, werden wir nie einfach zur Tagesordnung übergehen können.“ Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 18871 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuld bgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ahrendt, Christian FDP 18.09.2008 Beckmeyer, Uwe SPD 18.09.2008** Dr. Bunge, Martina DIE LINKE 18.09.2008 (Heilbronn), chael FDP 18.09.2008** ch, Nicole BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 rdnete(r) entschuldigt bis einschließlich * ** Dr. h. c. Erler, Gernot SPD 18.09.2008 Evers-Meyer, Karin SPD 18.09.2008 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Gerster, Martin SPD 18.09.2008 Hänsel, Heike DIE LINKE 18.09.2008 Haustein, Heinz-Peter FDP 18.09.2008 Herlitzius, Bettina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 Hinsken, Ernst CDU/CSU 18.09.2008 Höger, Inge DIE LINKE 18.09.2008 Dr. Keskin, Hakki DIE LINKE 18.09.2008* Kipping, Katja DIE LINKE 18.09.2008 Lafontaine, Oskar DIE LINKE 18.09.2008 Lenke, Ina FDP 18.09.2008 Leutheusser- Schnarrenberger, Sabine FDP 18.09.2008 R R R S S W W W D Z (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung der OSZE aidel, Hans CDU/CSU 18.09.2008** amelow, Bodo DIE LINKE 18.09.2008 ohde, Jörg FDP 18.09.2008 taffelt, Grietje BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 tokar von Neuforn, Silke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 18.09.2008 egener, Hedi SPD 18.09.2008** eisskirchen (Wiesloch), Gert SPD 18.09.2008** ellmann, Karl- Georg CDU/CSU 18.09.2008** r. Westerwelle, Guido FDP 18.09.2008 eil, Martin FDP 18.09.2008 igten A Link Mi Mais Abgeo 176. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ralf Brauksiepe

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Die Entwicklung bei den Renten, auf die Kollege
    uchtel völlig zu Recht hingewiesen hat, ist nicht darauf
    urückzuführen, dass wir die Renten gekürzt hätten. Im
    egenteil, wir haben sie erhöht, sogar stärker, als es die
    entenformel vorsah. Sie hat vielmehr etwas damit zu

    un, dass wir durch mehr Beschäftigung und aufgrund
    ielfach höherer Löhne auch mehr Einnahmen aus den
    ozialversicherungsbeiträgen erzielt haben. Das ist die
    ilanz, die wir vorzuweisen haben, liebe Kolleginnen
    nd Kollegen.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Es ist gut, dass das in diesen Tagen auch durch die ak-
    uelle Studie des DIW, die mit ihrem Zahlenmaterial
    ber das Ende der rot-grünen Regierung hinausgeht, be-
    tätigt worden ist. Die Bilanz ist klar: Das Armutsrisiko
    n Deutschland ist gesunken. Die Lohnspreizung ist klei-
    er geworden. Es gibt keine weitere Ausweitung des
    iedriglohnsektors. Jeder kann es beobachten. Wir ha-
    en heute Tarifabschlüsse, die deutlich über die Forde-
    ungen der Gewerkschaften, die sie in der Zeit der frühe-
    en Regierung gestellt haben, hinausgehen. Das ist auch
    ine logische Entwicklung. Jeder weiß – auch der Ar-


    Metadaten/Kopzeile:
    18778 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 176. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. September 2008




    (A) )



    (B) )


    Dr. Ralf Brauksiepe
    mutsbericht der Bundesregierung macht es deutlich –:
    Arbeitslosigkeit ist das größte Armutsrisiko. Deshalb ist
    es logisch und richtig: Wenn die Arbeitslosigkeit zurück-
    geht, dann geht auch die das Armutsrisiko zurück. Wenn
    die Arbeitslosigkeit zurückgeht, dann – und genau dann –
    kann man auch den Beitrag zur Arbeitslosenversiche-
    rung senken. Genau das streben wir für die Zukunft an.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Der Aufschwung hat längst die Älteren erreicht; er
    hat die Langzeitarbeitslosen und die Geringqualifizierten
    erreicht. Weil das von der linken Seite dieses Hauses
    nicht mehr bestritten werden kann, wird die Mär erzählt,
    es gebe immer mehr Armutslöhne, der ganze Auf-
    schwung sei durch prekäre Beschäftigungsverhältnisse
    erkauft usw. Ich will deutlich machen, was die Realität
    ist und was uns von anderen unterscheidet. Wenn wir
    von Niedriglöhnen sprechen, dann sprechen wir von
    Löhnen, die zwei Drittel unter dem Bundesdurchschnitt
    liegen. Der Niedriglohnsektor beginnt bei uns bei einem
    Stundenlohn von 9,60 Euro. Wenn jemand aus der Lang-
    zeitarbeitslosigkeit eine Beschäftigung mit einem Lohn
    von 9,60 Euro findet, einem Lohn, der weit jenseits des-
    sen liegt, was an Mindestlöhnen gefordert wird, dann ist
    er, statistisch gesehen, ein Bezieher von Niedriglöhnen
    mehr. Wenn dieser eine große Familie hat, dann muss er
    vielleicht noch aufstockendes Arbeitslosengeld II be-
    kommen. Die Statistik weist dann einen Bezieher von
    Niedriglöhnen und einen Aufstocker mehr auf. Vor al-
    lem aber gibt es einen Langzeitarbeitslosen weniger. Sie
    sehen das als ein Zeichen von sozialem Elend, wenn ein
    Langzeitarbeitsloser für mehr als 9 Euro eine Beschäfti-
    gung findet. Für uns ist das sozialer Fortschritt mit Blick
    auf den betroffenen Menschen und seine Familie. Das ist
    der Unterschied, und das ist die Realität in diesem Land.


    (Beifall bei der CDU/CSU – Volker Schneider [Saarbrücken] [DIE LINKE]: Tarnen, tricksen, täuschen!)


    Es geht dabei um 60 Prozent des mittleren Haushaltsnet-
    toeinkommens und entsprechender Löhne. Das ist weit
    über dem Durchschnitt der Länder um uns herum, die
    immer angeführt werden, wenn es um Armut und Ent-
    lohnung geht.

    Wir müssen wegkommen von einer Debatte, in der
    am Anfang gesagt wird: Wir müssen das soziale Netz
    ausweiten und es stabil machen. – Wir sind sehr für ein
    dichtes soziales Netz und soziale Sicherheit. Wenn man
    aber anschließend sagt: „Jeder, der eine Transferleistung
    bekommt, ist arm“, dann ist das falsch. Der Sozialstaat
    schützt vor Armut. Wer zu Recht eine soziale Leistung
    in Anspruch nimmt, der ist deshalb nicht arm, vielmehr
    – auch das macht der Armuts- und Reichtumsbericht
    deutlich – schützt dieser Sozialstaat mit den Leistungen,
    die er gewährt, davor, dass Menschen in Armut geraten.
    Diesen Sozialstaat wollen wir erhalten.


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Ich will auch etwas zu der Kritik sagen, die von ande-
    rer Seite geäußert wurde. Wir haben in diesem Jahr in
    der Tat etwas gemacht, was man wirklich nur in einer
    guten konjunkturellen Lage und bei einer sehr guten

    L
    L
    l
    g
    g

    –
    d
    d
    s
    w
    N
    A
    g
    d
    b
    s
    d
    s

    E
    w
    c
    R
    z

    d

    s
    n
    s
    v
    o
    K

    W
    l

    b
    k
    d

    (C (D age auf dem Arbeitsmarkt tun kann. Wir haben die eistungen der Arbeitslosenversicherung für ältere und angjährige Beitragszahler ausgebaut, und wir haben leichzeitig die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung esenkt. Das ist genau der richtige Weg gewesen. (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Wie geht es jetzt weiter? – Zuruf vom Bündnis 90/Die Grünen: Propaganda!)


    Sie von der FDP haben uns genauso wie die Grünen,
    ie ihrer alten Propaganda verfallen sind, gesagt, man
    ürfe den Arbeitslosengeldbezug nicht ausweiten, da
    ich die Leute dann in die soziale Hängematte legen
    ürden. Ich empfehle Ihnen, nach Bochum zu gehen, wo
    okia zugemacht hat. Dort ist es jetzt gelungen, neue
    rbeitsplätze zu schaffen. Wie viele Leute haben denn
    esagt: „Geht mir weg mit der Arbeit, ich gehe erst mal
    rei Monate lang in die Hängematte, da ich ja länger Ar-
    eitslosengeld bekomme“? – Das hat kein Einziger ge-
    agt. Es ist richtig, Menschen auch dafür zu belohnen,
    ass sie lange Beiträge zahlen. Davon geht der Sozial-
    taat nicht unter, das ist sozial gerecht.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Das ist Wahlkampf!)


    s hat sich gezeigt, dass das richtig ist. Die Menschen
    ollen arbeiten. Sie nehmen auch Arbeit an. Wir ma-

    hen ihnen in dieser Großen Koalition mit vernünftigen
    ahmenbedingungen dazu Mut. Nehmen Sie das bitte
    ur Kenntnis, liebe Kolleginnen und Kollegen.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Kollege Brauksiepe, gestatten Sie eine Zwischenfrage

es Kollegen Kolb?



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ralf Brauksiepe

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Selbstverständlich, was soll er sonst machen?