Rede von
Dr. h.c.
Dirk
Niebel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, ich
timme Ihnen natürlich ausdrücklich darin zu, dass ich
in kluger Generalsekretär bin, und bitte darum, das im
rotokoll hinreichend zu unterstreichen.
Ich möchte Sie allerdings fragen, ob Sie bereit sind,
as zur Kenntnis zu nehmen: In einer Diskussion im
orfeld der letzten Mandatsverlängerung habe ich auf
olgendes hingewiesen: Wenn wir die Entscheidung
reffen, müssen wir bei einer Verlängerung immer be-
ücksichtigen, dass die Situation dann eine andere ist als
ei einer Erstmandatierung. Bei einer Erstmandatierung
eht es darum, hinzugehen. Wenn man da sagt „Wir soll-
en es lassen“ und dieser Meinung weiter folgen möchte,
ämlich dass man gegen das Mandat ist, ist das bei einer
andatsverlängerung konsequenterweise mit dem Weg-
ehen verbunden.
Dieser Punkt – darauf wollte ich im Vorfeld der da-
aligen Entscheidung hinweisen – führte bei dem über-
iegenden Teil der Mitglieder meiner Fraktion zu einer
blehnung dieses Mandats – genau wie heute völlig zu
echt.