Rede von
Dr.
Hans-Peter
Bartels
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Wir kennen ja die daran beteiligte Industrie. Ich emp-
fehle, dass wir einmal darüber reden, ob wir beim
A400M von der Industrie Konventionalstrafen fordern
wollen. Mit der gleichen Industrie reden wir auch da-
rüber, wie das Eurofighter-Programm in Zukunft gestal-
tet sein soll.
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Abschließend noch ein paar Sätze zur Wehrpflicht,
ber die wir an der einen oder anderen Stelle auch schon
twas gehört haben. Wir Sozialdemokraten erkennen an,
ass der Verteidigungsminister absolut problembewusst
st. Die Wehrgerechtigkeit ist ein Problem, wenn fast die
älfte eines Jahrgangs aus gesundheitlichen Gründen
usgemustert wird. Wir glauben aber, dass es keine Dau-
rlösung sein kann, dann einfach ein paar Tausend Wehr-
flichtige außerhalb der Struktur zusätzlich einzuziehen.
ie notwendigen Mittel dafür sollten wir lieber in die
erbesserung der Attraktivität des Dienstes in der Bun-
eswehr investieren. Hier müssen wir in Zukunft mehr
un. Darüber besteht in diesem Hause große Einigkeit.
Um die Wehrpflicht, die wir gemeinsam wollen, Herr
inister, auf Dauer verfassungsfest zu sichern, brauchen
ir ein neues Wehrpflichtmodell. Die SPD hat Vor-
chläge dafür gemacht. Lassen Sie uns auf dieser Grund-
age einen neuen Konsens finden.
Vielen Dank.