Rede von
Dr.
Hans-Peter
Bartels
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Stinner, die Verträge hat die durch
CDU/CSU und FDP gebildete Regierung im Jahr 1997
abgeschlossen. Wir wollen, dass noch einmal über die
Gesamtzahl der Flugzeuge und darüber verhandelt wird,
was mit der dritten Tranche geschieht. Eine Export-
anrechnung auf die Abnahmeverpflichtung der Länder
ist eine Möglichkeit. Andere Länder wollen das. Ich
denke, wir können es auch wollen.
Die Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat
bereits im Frühjahr auf einer Klausurtagung ein Papier
beschlossen, das damals auch veröffentlicht wurde, in
dem wir genau diese Position vertreten. Da ich das heute
hier in der Debatte so sage, können Sie davon ausgehen,
dass wir das in den Ausschüssen entsprechend verhan-
deln.