Rede von
Monika
Griefahn
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich bin sehr dankbar – das habe ich am Anfang gesagt –,
dass wir hier einen Zuwachs zu verzeichnen haben. Die
Kanzlerin war heute Morgen die Einzige, die zu diesem
Themenkomplex etwas gesagt hat. Das finde ich richtig
und das ist auch gut so.
Ich glaube, hier haben wir in der Großen Koalition gute
Arbeit geleistet. Ich habe hervorgehoben, dass wir als
Bund diesen Bereich hochhalten. Aber ihr müsst euren
Ministerpräsidenten sagen, dass sie hier noch einmal
nachbessern müssen; genau das ist der Punkt.
– In den drei Ländern, die ich aufgeführt habe, sind die
Ausgaben für Kultur sehr niedrig.
Ich komme zur Initiative Musik. Hier stellen wir seit
zwei Jahren Mittel zur Verfügung. Inzwischen ist einiges
in Gang gekommen. Für das nächste Jahr erwarte ich die
in unserem Antrag geforderte Evaluation der Initiative,
damit wir prüfen können, ob den Zielen des Bundestages
mit den Förderrichtlinien entsprochen wird. Was noch
fehlt, ist der Spielstättenprogrammpreis, der insbeson-
dere an Jazzspielstätten vergeben werden soll. In dem
Antrag haben wir hierzu noch weitere Wünsche formu-
liert. Ich erwarte da entsprechende Signale. Ich hoffe,
dass wir auch bei diesem Punkt weiterkommen. Ich
freue mich, dass wir im nächsten Etat auch die Medien-
forschung verankert haben. Hier muss man sicherlich se-
hen, was aus diesen Mitteln konkret finanziert wird.
Ganz besonders freue ich mich – das habe ich am An-
fang schon gesagt –, dass nach einer langen Durststrecke
mit unserem Bundesaußenminister Frank-Walter
Steinmeier seit 2005 endlich das Interesse und die Wert-
schätzung von Kunst und Kultur wieder in die Außen-
politik der Bundesregierung eingekehrt sind. Wie ge-
sagt, wir haben in diesem Haushaltstitel eine Steigerung
von 7,5 Prozent zu verzeichnen. Ich möchte mich an die-
ser Stelle beim Außenminister ganz herzlich für sein per-
sönliches Engagement bedanken; denn er hat das Ganze
wirklich vorangebracht.
Er hat im Ausland die Wertschätzung für diesen Bereich
vorangetrieben, zum Beispiel die gemeinsame Neuauf-
stellung des Goethe-Instituts und die Stärkung der deut-
schen Schulen im Ausland. Das wollen wir im nächsten
Jahr mit einem Jahr der Außenwissenschaft fortführen.
Der Dialog mit anderen Kulturen funktioniert ganz ent-
scheidend über die Brücken von Studium und Wissen-
schaft. Dieser Schwerpunkt rundet das Engagement in
diesem Bereich ab.
Ich denke, auf diesen großen Schritt können wir stolz
sein. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit
den Kolleginnen und Kollegen, weil wir gerade im Kul-
turausschuss ein gutes Team sind. Wir beschließen sehr
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