Rede von
Arnold
Vaatz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Ich glaube, der Einzelplan 12 ist keiner der
schlechtesten. Wir haben meines Erachtens eine gute Ba-
sis für die Arbeit im Jahre 2008 gelegt. Ich halte es auch
für wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir bei den wich-
tigsten Förderprogrammen tatsächlich Kontinuität er-
reicht haben. Das ist etwas, worauf wir stolz sein kön-
nen.
Allerdings hätten wir uns insbesondere für den Ver-
kehrsbereich noch etwas mehr Mittel gewünscht. Wie je-
der weiß, sollten die Verkehrsprojekte „Deutsche Ein-
heit“ ursprünglich etwas schneller durchgeführt werden.
Insbesondere die Strecke Berlin–Prag sowie die
Ost-West-Strecke Leipzig–Dresden–Breslau sind für uns
sehr wichtige Erschließungsadern. Wir haben ein großes
Interesse daran, dass sie schnellstmöglich fertiggestellt
werden. 913 Millionen Euro für diesen Bereich, das ist
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ätten Sie das Eigentum geachtet, hätten Sie nicht zen-
ralistisch geplant, hätten Sie nicht am Bedarf vorbeige-
aut, hätten wir in jedem Jahr mindestens eine halbe
illiarde Euro sparen können. Das ist die Realität.
licken Sie einmal zurück auf die Zeit bis zum Jahre
990! Dann stellen Sie fest, wie viele Mittel für soziale
ohltaten Sie den Ostdeutschen nur durch das, was Sie
u DDR-Zeiten verbockt haben, entzogen haben.