Rede von
René
Röspel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Wir haben schon von vielen meiner Vorredner
Gutes, Sinnvolles und sicherlich auch Erfreuliches über
den Haushalt gehört.
Das gilt auch für die Redner der Opposition. Ich sage
ausdrücklich: Frau Flach, das war fair, wie Sie das be-
wertet haben. Chapeau! – Ihr Kollege Barth kann an die-
ser Stelle sicherlich noch etwas dazulernen.
Ihre Aussage, dass der Haushalt für Bildung und For-
schung einen Umfang von 9,5 Milliarden Euro hat, der
für Arbeit und Soziales hingegen von 125 Milliar-
den Euro, kann man so nicht stehenlassen. Denn allein
der Zuschuss des Bundes zur Rentenversicherung be-
läuft sich auf 80 Milliarden Euro.
– Wenn Sie sagen: „Ja, und?“, Herr Fricke, dann müssen
Sie den Rentnerinnen und Rentnern mitteilen, dass ent-
weder ihre Rente gekürzt oder der Beitragssatz erhöht
wird. Hier machen Sie es sich etwas einfach.
Der Kollegin von den Grünen muss ich sagen: Wenn
Sie im Haushalt keinen Hinweis darauf gefunden haben,
dass wir mehr für den Klimaschutz tun, dann sollten Sie
ihn sich wohl einmal genauer ansehen. Einfach zu for-
dern, dass die Steinkohlesubventionen noch stärker ge-
kürzt werden sollten, ist sehr einfach und populistisch.
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ier müssen wir im Sinne derer, die in dieser Branche
bhängig beschäftigt sind, eine sozialverträgliche Rege-
ung treffen. Wenn Sie fordern, dass wir noch stärkere
ürzungen vornehmen sollten, dann müssen Sie sich
uch vor die Familien im Ruhrgebiet stellen und ihnen
agen: Euer Arbeitsplatz ist in einigen Wochen weg.
as brauchen Sie aber nicht zu tun, weil Sie Landeslis-
enabgeordnete sind.