Rede von
Jens
Spahn
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich möchte auf das eine oder andere, was gesagt worden
ist, eingehen. Lieber Kollege Spieth, als ich Ihnen zuge-
hört habe, habe ich mich gefragt: Ist denn schon Weih-
nachten? Sie haben gesagt, dass Sie einen zusätzlichen
Steuerzuschuss von 1,7 Milliarden Euro für die Kran-
kenversicherung und 1 Milliarde Euro für die Prävention
wollen. Außerdem haben Sie uns aufgefordert, mehr in
die Krankenhäuser zu investieren und Zuzahlungen zu
streichen. Allerdings haben Sie nicht ein Wort darüber
verloren, wie Sie das bezahlen wollen.
Falls Ihr Fraktionsvorsitzender bei seinen Ausflügen
zu seinen kommunistischen Freunden auf Kuba einen
Schatz gefunden hat, mit dem Sie all das bezahlen kön-
nen, lassen Sie uns das wissen. Aber allen alles zu
versprechen – nach dem Motto: Freibier für alle! –, ohne
zu sagen, wie das bezahlt werden soll, das ist ein biss-
chen billig.
Zu den einzelnen Positionen des Haushalts wurde
schon vieles gesagt. Mir ist wichtig, dass der Haushalts-
ansatz für die Bekämpfung von HIV/Aids im Bereich
der Prävention weiterhin auf dem hohen Niveau von
12 Millionen Euro verbleibt. Damit stellen wir uns den
Herausforderungen steigender Infektionsraten. Zugleich
aber – deswegen bin ich froh, dass Bundesministerin
Schavan schon hier ist – zeigt sich unser Schwerpunkt
hier daran, dass wir auf dem Gebiet der Gesundheitsfor-
schung zusätzliche Anstrengungen unternehmen. Wir
stärken also die Kompetenzen, die wir bei der Bekämp-
fung von HIV/Aids, aber auch in anderen Bereichen ha-
ben.
Insbesondere im Zusammenhang mit Demenz werden
wir uns mehr als bisher im Forschungsbereich engagie-
ren; das ist unser Plan für die Zukunft. Dadurch kann es
gelingen, dass wir einen Großteil der prognostizierten
Kosten, die infolge demenzieller Erkrankungen auf un-
sere Gesellschaft zukommen werden, und – das ist noch
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