Rede von
Markus
Kurth
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ich bin mit Ihnen der Meinung, dass es speziell für
Kinderarmut – wie auch für Armut im Allgemeinen –
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rundlage ist die materielle Sicherheit, auf der andere
ilfen und zusätzliche Unterstützung aufbauen können.
Ich möchte noch kurz auf Ihren Hinweis eingehen,
ass das nicht reiche. Das Ergebnis einer von Margot
ünnich für das Statistische Bundesamt erhobenen Stu-
ie über die Einkommensverhältnisse armer Familien
st, dass Eltern in der Regel alles tun, um ihre Kinder vor
rmut zu bewahren, und zuerst bei ihren Ausgaben spa-
en, bevor sie bei den Kindern sparen.
s wird behauptet, die Hilfen kämen oft nicht bei den
indern an, oder die Eltern seien daran schuld, dass die
nterstützung nicht den Kindern zugute komme. Das
ag in bestimmten Fällen so sein. Aber das ist keines-
egs empirisch belegt.
Ich komme zum Schluss. Von dem Kinderzuschlag,
en Sie vorschlagen, profitieren nur diejenigen, die be-
eits arbeiten. Aber wir müssen für die 2,2 Millionen, die
rotz aller Unterstützungsmaßnahmen leider mehr oder
inder dauerhaft Arbeitslosengeld II beziehen, Lösun-
en finden. Dazu gehören eine Erhöhung des Regelsat-
es und natürlich auch ergänzende Hilfen für Essen und
ernmittel, Frau Lehn. Wir vom Bündnis 90/Die Grünen
aben in der Vergangenheit zwei Anträge gestellt mit der
orderung, den Jobcentern im Rahmen einer Kannbe-
timmung zumindest die Möglichkeit zu eröffnen, Essen,
ernmittel und Fahrtkosten zu bezuschussen.
ber Sie haben das abgelehnt. Bevor Sie wohlfeile For-
erungen an Länder und Kommunen stellen, sollten Sie
ich an die eigene Nase fassen und die gesetzlichen Vo-
aussetzungen dafür schaffen. Wir können dies tun. Wir
ollten keine Sonntagsreden halten und Forderungen
tellen, die wir schon längst hätten erfüllen können.
Vielen Dank.