Rede von
Dr.
Norman
Paech
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Mit solchen Einschätzungen, die uns von der Presse
übermittelt werden, ist das so eine Sache.
Wer sagt uns eigentlich, dass es stimmt, dass die Hisbol-
lah damit zufrieden ist? Zweitens könnten auch die abso-
lute Nutzlosigkeit, Harmlosigkeit und Sinnlosigkeit des
Einsatzes der dort kreuzenden und dahindümpelnden
Fregatten zu der Aussage geführt haben, dass sie nicht
schaden und deshalb bleiben können. Vielleicht ist das
der Hintergrund.
Ich komme zum Kernproblem zurück, das schon an-
gesprochen worden ist. Dieses betrifft nicht nur die
Nordgrenzen Israels, also die Golanhöhen bzw. Syrien,
sondern vor allem den Palästinakonflikt, bei dem es um
die Errichtung eines separaten und lebensfähigen palästi-
nensischen Staates geht. Sie werden jetzt einwenden,
dass es Gespräche zwischen Abbas und Olmert geben
wird
und dass dazu demnächst eine internationale Konferenz
in Washington stattfinden wird. Eine solche Konferenz
haben auch wir immer gefordert. Doch was sind Gesprä-
che wert, bei denen kaum die Hälfte des palästinensi-
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