Rede von
Reinhard
Grindel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Edathy, wenn man solche Aussagen
macht, wäre es schon ganz schön, sich über die Sachver-
halte kundig zu machen.
Ist Ihnen bekannt, dass bis zum Ende des Monats
Juni 2007 von den 140 Millionen Euro, die wir im Bun-
deshaushalt 2007 für Integrationskurse vorgesehen ha-
ben – aus bestimmten Gründen wollte ich diese Zahl ei-
gentlich nicht nennen –, tatsächlich nur 52 Millionen
Euro abgeflossen sind? Das hängt damit zusammen, dass
wir folgendes Problem bekommen werden: Die Anzahl
derjenigen, die die Integrationskurse freiwillig besuchen,
wird immer geringer – es ist schlicht und ergreifend so,
dass sie mit dem Absolvieren dieser Kurse langsam fer-
tig sind –, ohne dass wir gleichzeitig in ausreichendem
Maße diejenigen, die es besonders nötig hätten, an Inte-
grationskursen teilzunehmen, zur Teilnahme verpflich-
ten.
Wir wissen, dass in den Urlaubsmonaten Juli und
August fast gar keine Integrationskurse stattfinden.
Stimmen Sie mir vor diesem Hintergrund zu, dass für
diese Kurse am Jahresende hochgerechnet etwa 100 Mil-
lionen Euro abgeflossen sein werden? Das sollten wir
den Haushaltspolitikern übrigens nicht durch solche
– ich muss das einmal so nennen – fahrlässigen Bemer-
kungen, wie Sie sie gemacht haben, noch auf die Nase
binden.
Es werden genau die 50 bis 60 Millionen Euro übrig
bleiben, die Sie hier eingefordert haben. Wenn man
wirklich die Fakten kennt, weiß man, dass das, was wir
im Haushalt 2008 vorsehen, ausreichend sein wird. Den
gewaltigen Sprung, den wir trotz zurückgehender Inan-
spruchnahme der Kursmittel machen werden, reden Sie
hier schlecht, anstatt zu sagen, dass wir bei den Integra-
tionskursen wirklich einen gewaltigen Qualitätssprung
nach vorne machen können. Ich verstehe das nicht.