Bundesdata – Rede – ID1604614800

Rede:
ID1604614800

Metadaten

Aus Protokoll: 16046

Datum: 6. September 2006

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 19:46 Uhr

Redner ID: 11001069

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 13 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 12
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Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 16/46 Bundeskanzleramt Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Peter Struck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister BK . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Eichel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4477 B 4479 A 4485 C 4490 B 4494 B 4499 A 4502 C 4507 B 4510 A 4512 A 4514 B 4532 B 4534 A 4534 D 4535 D 4537 A 4538 C 4539 C 4540 D 4541 B 4541 C Deutscher B Stenografisch 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 I n h a l Begrüßung des indischen Verteidigungsminis- ters Pranab Mukherjee . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) (Drucksache 16/2300) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010 (Drucksache 16/2301) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 K O D D D M 4554 C 4477 B 4477 B Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Monika Griefahn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4515 C 4517 B undestag er Bericht ung . September 2006 t : atrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laf Scholz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 05 Auswärtiges Amt r. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) . . . . . . . . r. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . onika Knoche (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4518 D 4520 A 4520 D 4522 A 4523 D 4526 A 4527 D 4531 A Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4543 B 4544 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Dr. Norman Paech (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Josip Juratovic (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Joachim Hörster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Lothar Mark (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Raidel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Susanne Jaffke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Andreas Weigel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Siebert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Jörn Thießen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 D 4547 A 4548 A 0000 A4549 B 4551 A 4552 B 4554 D 4556 C 4559 D 4562 C 4564 B 4565 D 4567 B 4569 C 4570 B 4571 C 4572 D 4574 B 4575 B 4577 A 4578 D 4580 D 4582 C 4582 D 4583 A 4584 B 4585 C 4586 D 4588 C 4589 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4477 (A) ) (B) ) 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 Beginn: 9.0
Anlagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4589 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adam, Ulrich CDU/CSU 06.09.2006* Ahrendt, Christian FDP 06.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 06.09.2006 Bätzing, Sabine SPD 06.09.2006 Dr. Bartels, Hans-Peter SPD 06.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 06.09.2006 Bodewig, Kurt SPD 06.09.2006* Brase, Willi SPD 06.09.2006 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 06.09.2006 Dr. Hofreiter, Anton BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hoppe, Thilo BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Klug, Astrid SPD 06.09.2006 Kröning, Volker SPD 06.09.2006 Kühn-Mengel, Helga SPD 06.09.2006 Meckel, Markus SPD 06.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 06.09.2006 Zapf, Uta SPD 06.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Golze, Diana DIE LINKE 06.09.2006 Hasselfeldt, Gerda CDU/CSU 06.09.2006 (Dfür die Teilnahme an der 15. Jahrestagung der Ostseeparlamenta-rierkonferenz 46. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Dr. Bärbel Kofler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das ist die alte Strategie: Zuerst stellt man pauschal

twas in den Raum und im Nachhinein, bei der ersten
eplik, rudert man mit seinen Äußerungen ein bisschen
urück. Aber ich antworte gerne auf die Frage.

Es geht natürlich darum: Wie können wir die Politik
ür die AKP-Staaten – Afrika, Karibik, Pazifik – in euro-
äische Politik integrieren? Wenn es nicht sofort und
infach möglich ist, dies im EU-Haushalt zu tun – auch
as bedarf der Abstimmung und der Koordination mit
nderen Staaten –, dann ist es wichtig, weiter die finan-
iellen Mittel und die Möglichkeiten zu haben, die der
EF bietet.

Was beim 10. EEF erreicht worden ist, was zum Bei-
piel die Frage der so genannten Sunset-Clause angeht,
teht in der Antwort auf die Anfrage der FDP.

(Gabriele Groneberg [SPD]: Das hat er nicht gelesen!)

Metadaten/Kopzeile:
4586 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006

(A) )

(B) )

Dr. Bärbel Kofler
– Das ist meist der Punkt. Aber ich zitiere das gerne
noch einmal.

(Hellmut Königshaus [FDP]: Ich rede über die 4 Milliarden aus dem 8. und 9.!)

– Dann auch dazu noch einmal. Gehen wir auf den
9. und 10. EEF ein. Nach dem Ende der Laufzeit sind
keine Mittel mehr abrufbar. Deckungsfähigkeit besteht
nur noch mit Titeln des VN-Etats, nicht mehr mit sol-
chen der bilateralen EZ.

Was die Evaluierung anbelangt: In der Antwort, die
Sie von der Bundesregierung bekommen haben, steht
deutlich, dass zum Beispiel Europe-Aid jährlich eine
Evaluierung von Projekten vornimmt. Diese Evaluie-
rung kann man sich auf der Internetseite von Europe-Aid
ansehen. Auch das ist ein Beitrag zur Transparenz. Es
besteht durchaus die Möglichkeit, einmal einen Blick
darauf zu werfen, Herr Königshaus.

(Beifall bei der SPD – Hellmut Königshaus [FDP]: Dann können wir ja gleich das Parlament abschaffen und alles Europe-Aid überlassen! – Walter Riester [SPD]: Setzen, fünf!)

Auch zur Flugticketabgabe einige Ausführungen;
denn es ist natürlich eine wichtige Frage, wie wir zu-
künftige Haushalte gestalten und wie wir den Mittelauf-
wuchs, den wir alle dringend wollen und brauchen, für
unseren Etat bewerkstelligen können. Sie wissen alle,
dass sich die Regierung im Februar/März dieses Jahres
in Paris ganz aktiv an der Diskussion über innovative
Finanzierungsinstrumente beteiligt hat. Sie wissen, dass
wir an der Leading Group beteiligt sind und dort ganz
entscheidend mitwirken, um diese innovativen Finanzie-
rungsinstrumente umsetzen und aufgreifen zu können,
möglichst auf breiter Basis; denn je mehr mitmachen,
umso erfolgreicher ist das Ganze.

(Ute Koczy [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Andere machen es schon!)

Sie haben ja selber gerade ein paar Beispiele dafür aus-
geführt.

Wer sich den Finanzplan der Bundesregierung an-
sieht, wird feststellen, dass die innovativen Finanzie-
rungsinstrumente auch dort deutliche Erwähnung finden.
Es ist vollkommen unstrittig, dass wir zur Erreichung
des 0,7-Prozent-Kriteriums diese innovativen Finanzie-
rungsinstrumente brauchen. Das haben wir als SPD-Ar-
beitsgruppe bei der letzten Haushaltsberatung gesagt und
das sagen wir selbstverständlich auch bei dieser Haus-
haltsberatung. Ebenso stehen wir nach wie vor unverän-
dert zur Flugtickettax.

Ich möchte noch auf Ihren Antrag eingehen. Der An-
trag, den Sie gestellt haben, ist nicht verhindert – er wird
im Ausschuss debattiert –, sondern vertagt worden, weil
es da um eine Entscheidung geht, die man nicht übers
Knie brechen kann, die man nicht am Rande einer Sit-
zung kurz vor der Sommerpause in fünf Minuten abhan-
deln kann, sondern die gebührender Aufmerksamkeit in
den Beratungen bedarf. Die wird sie in der nächsten Zeit

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(C (D n den Ausschussberatungen auch bekommen; da bin ich ollkommen sicher. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dr. Christian Ruck [CDU/CSU] – Ute Koczy [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es hieß, wir bekommen es nach der Sommerpause, und jetzt haben wir nach der Sommerpause und es ist nichts! – Gegenruf des Abg. Dr. Sascha Raabe [SPD]: Wir haben Haushaltswoche, Frau Koczy!)

Frau Koczy, es ist die erste Woche nach der Sommer-
ause; wir klären das.

Zusammenfassend möchte ich –

Zur Rede davor

Rede von Dr. h.c. Susanne Kastner

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Frau Kollegin, Sie sehen aber schon, dass Sie Ihre Re-

ezeit deutlich überschritten haben.

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Dr. Bärbel Kofler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
– ich bin beim letzten Satz – deutlich darauf hinwei-

en, dass der Haushalt 2007 ein guter Haushalt ist. Ich
enke, wir werden in den Beratungen noch einige As-
ekte der Fachpolitiker positiv einbringen können. Ich
reue mich auf die interessante Debatte zur Flugticket-
bgabe und zu anderen Punkten in den nächsten Wochen
m Ausschuss.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und ein
ank geht an die Ministerin für ihr Engagement.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Rede von Dr. Bärbel Kofler

Rede von Dr. Bärbel Kofler