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ID1604608500

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    Plenarprotokoll 16/46 Bundeskanzleramt Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Peter Struck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister BK . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Eichel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4477 B 4479 A 4485 C 4490 B 4494 B 4499 A 4502 C 4507 B 4510 A 4512 A 4514 B 4532 B 4534 A 4534 D 4535 D 4537 A 4538 C 4539 C 4540 D 4541 B 4541 C Deutscher B Stenografisch 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 I n h a l Begrüßung des indischen Verteidigungsminis- ters Pranab Mukherjee . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) (Drucksache 16/2300) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010 (Drucksache 16/2301) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 K O D D D M 4554 C 4477 B 4477 B Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Monika Griefahn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4515 C 4517 B undestag er Bericht ung . September 2006 t : atrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laf Scholz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 05 Auswärtiges Amt r. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) . . . . . . . . r. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . onika Knoche (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4518 D 4520 A 4520 D 4522 A 4523 D 4526 A 4527 D 4531 A Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4543 B 4544 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Dr. Norman Paech (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Josip Juratovic (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Joachim Hörster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Lothar Mark (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Raidel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Susanne Jaffke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Andreas Weigel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Siebert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Jörn Thießen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 D 4547 A 4548 A 0000 A4549 B 4551 A 4552 B 4554 D 4556 C 4559 D 4562 C 4564 B 4565 D 4567 B 4569 C 4570 B 4571 C 4572 D 4574 B 4575 B 4577 A 4578 D 4580 D 4582 C 4582 D 4583 A 4584 B 4585 C 4586 D 4588 C 4589 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4477 (A) ) (B) ) 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4589 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adam, Ulrich CDU/CSU 06.09.2006* Ahrendt, Christian FDP 06.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 06.09.2006 Bätzing, Sabine SPD 06.09.2006 Dr. Bartels, Hans-Peter SPD 06.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 06.09.2006 Bodewig, Kurt SPD 06.09.2006* Brase, Willi SPD 06.09.2006 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 06.09.2006 Dr. Hofreiter, Anton BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hoppe, Thilo BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Klug, Astrid SPD 06.09.2006 Kröning, Volker SPD 06.09.2006 Kühn-Mengel, Helga SPD 06.09.2006 Meckel, Markus SPD 06.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 06.09.2006 Zapf, Uta SPD 06.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Golze, Diana DIE LINKE 06.09.2006 Hasselfeldt, Gerda CDU/CSU 06.09.2006 (Dfür die Teilnahme an der 15. Jahrestagung der Ostseeparlamenta-rierkonferenz 46. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Lothar Mark

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

    Wir haben bereits heute früh, als es um den Einzelplan
    des Bundeskanzleramtes ging, eine außenpolitische De-
    batte geführt. Jetzt führen wir erneut eine außenpoliti-
    sche Debatte zum Einzelplan des Auswärtigen Amtes.
    Ich weise allerdings darauf hin, dass wir uns eigentlich
    in der ersten Lesung des Entwurfs des Bundeshaushalts
    für das Jahr 2007 befinden.


    (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist richtig!)


    Ich bin dem Außenminister sehr dankbar, dass er, wie
    zwei weitere Kollegen, den Haushalt angesprochen hat.
    Ich denke, das dient der Würdigung der Arbeit derer, die
    hierfür die Verantwortung tragen.

    Der Haushalt des Auswärtigen Amtes steigt von
    2006 auf 2007 um 6 Prozent an. Das macht insgesamt
    140 Millionen Euro aus. Davon sind bereits 81 Millionen
    Euro für Erhöhungen im Rahmen von VN-Pflichtbeiträ-
    gen reserviert. 34 Millionen Euro mehr als im vorigen
    Haushalt hängen mit der EU- und der G-8-Präsident-
    schaft zusammen, wobei schon heute abzusehen ist, dass
    diese Mittel sehr wahrscheinlich nicht ausreichen wer-
    den.

    7,5 Millionen Euro der genannten Summe werden für
    den Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds zur Verfü-

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    (C (D ung gestellt. Darüber hinaus wurden einige kleinere ositionen erhöht oder sie sind hinzugekommen, zum eispiel Mittel für die Biometrie. Der Anteil des Haushalts des Auswärtigen Amtes m gesamten Bundeshaushalt macht nur 0,95 Prozent us, und dies trotz wachsender Aufgaben, einer zunehenden Bedeutung der auswärtigen Politik und der in ernationalen Wertschätzung; der Außenminister hat auf iese Thematik bereits hingewiesen. Es muss das Ziel ein – darin sind sich zumindest die Haushälter, die für as Auswärtige Amt zuständig sind, einig –, dass wir die -Prozent-Marke erreichen und in nicht allzu ferner Zuunft geringfügig überschreiten. Die Kosten des Ausärtigen Amtes belaufen sich pro Kopf der Bevölkerung mgerechnet auf 28,99 Euro. Ich glaube, dass es nur anz wenige Haushalte gibt, bei denen der Pro-Kopf-Berag so niedrig angesiedelt ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe in allen aushaltsberatungen immer wieder Haushaltsklarheit nd Haushaltswahrheit angemahnt. Ich habe diesbeüglich auch heute drei Beispiele, die ich ansprechen öchte. Das erste Beispiel sind die Stabilitätspakte Afghanisan und Südosteuropa; der eine mit 30 Millionen Euro usgestattet, der andere mit 15 Millionen Euro, wobei er Haushaltstitel für den Stabilitätspakt Südosteuropa m Vergleich zu 2006 um 15 Millionen Euro gekürzt urde und damit zu niedrig angesetzt ist. Diese beiden aushaltstitel sind im BMZ angesiedelt. Wir sind der einung, dass hier ein Transfer der bislang dem Ausärtigen Amt nur zur Bewirtschaftung zur Verfügung estellten Ansätze in den Haushalt des Auswärtigen Ames erfolgen müsste, weil auch der politische Zugriff eim Auswärtigen Amt liegt. Das gehört einfach zur aushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU – Markus Löning [FDP]: Transferieren Sie doch gleich das ganze BMZ ins Auswärtige Amt!)


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)


    Das zweite Beispiel ist die Streulage einzelner Posi-
    ionen für eine Maßnahme oder einen Empfänger in ver-
    chiedenen Einzelplänen, und da selbst nach derzeitiger
    aushaltsstrukturvorgabe in verschiedenen Titelgruppen
    nd Titeln. Ich denke, dass dies beim Lesen des Haus-
    altes sehr unübersichtlich ist, und rege an, dass man
    arüber nachdenkt, dies neu zu ordnen. Ich nenne nur als
    tichwort die Budgetierung.


    (Beifall des Abg. Gert Weisskirchen [Wiesloch] [SPD])


    Ein dritter Hinweis ist, dass verschiedene Fußnoten
    nd Anmerkungen in den jeweiligen Titeln enthalten
    ind, die nicht unbedingt zielführend sind. Ich möchte
    ier – man möge mir die Nennung der Zahl verzeihen –
    uf den Haushaltstitel 687 17, die Pflege kultureller Be-
    iehungen, hinweisen. Darin wird, wie auch in vielen an-
    eren Titeln, zwei Mal auf das Goethe-Institut Bezug ge-
    ommen. Das Goethe-Institut kommt aber auf der


    Metadaten/Kopzeile:
    4550 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006




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    Lothar Mark
    gesamten Seite nicht mehr vor, obwohl insgesamt
    16 verschiedene Positionen aufgezählt sind.

    Kollege Juratovic hat vorhin das Thema Prävention
    angesprochen. Ich wollte zu diesem Thema einige Aus-
    führungen machen. Da aber meine Redezeit etwas ge-
    schrumpft ist, will ich dies beiseite lassen und lediglich
    darauf hinweisen, dass wir insgesamt gesehen verstärkt
    über Fragestellungen der Prävention nachdenken müs-
    sen.

    Wir haben uns im Juni dieses Jahres auf die Umset-
    zung eines Aktionsplans „Zivile Krisenprävention“ ver-
    ständigt, in dem aufgezeigt wird, wie wir mit der Krisen-
    prävention umgehen sollen. Darin sind so viele
    Handlungshinweise enthalten, dass wir das Thema ver-
    stärkt in Angriff nehmen müssen. Wir müssen auch die
    vielen kritischen Anmerkungen, die hier immer wieder
    gemacht werden, sehr ernst nehmen. Es darf nicht der
    Eindruck entstehen, dass die militärische Komponente
    an erster Stelle steht. Vielmehr sollten wir zeigen, dass
    integrativ gearbeitet wird, um die Probleme in der Welt
    zu lösen.


    (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Wir haben bereits im Jahr 2006 und für die Folgejahre
    den Haushaltstitel für humanitäre Hilfsmaßnahmen
    auf 50 Millionen Euro verstetigt. Den Haushaltsansatz
    für Maßnahmen des humanitären Minenräumens haben
    wir auf 8,4 Millionen Euro festgezurrt. Wir wissen, dass
    dies nicht ausreichend ist. Andererseits muss der Haus-
    halt natürlich auch in diesen Bereichen den Gegebenhei-
    ten angepasst werden.

    Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege Hörster und
    auch der Außenminister in ihren Beiträgen auf die Kul-
    turpolitik und auf die Bedeutung der Kultur hingewie-
    sen haben. Ich möchte darauf hinweisen, dass für die
    Auslandskulturarbeit im Haushalt 2007 ein Zuwachs von
    4,4 Millionen Euro vorgesehen ist.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)


    Die institutionelle Förderung für die allgemeine Aus-
    landskulturarbeit sinkt in 2007 auf die ursprüngliche Fi-
    nanzplanung, da 2006 aus besonderen Gründen eine ein-
    malige Verstärkung der institutionellen Förderung beim
    GI vorgenommen wurde.

    Ich will auch darauf hinweisen, dass wir eine Versteti-
    gung der Mittel für Maßnahmen der politischen Stiftun-
    gen im Ausland durchgeführt haben. Ihre Arbeit muss
    immer wieder als segensreich für die Bundesrepublik an-
    gesehen werden. Wir sollten uns hierfür wieder verstärkt
    einsetzen.


    (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP sowie des Abg. Winfried Nachtwei [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])


    Zum Goethe-Institut wäre viel zu sagen; in den letz-
    ten Wochen und Monaten ist in den Medien viel darüber
    geschrieben worden. Ich denke, die Kernaufgaben des
    Goethe-Instituts sind unbestritten. Die Zielformulierun-
    gen sind klar: Das Goethe-Institut muss zukunftssicher

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    (C (D ufgestellt werden. Die Strukturen des Goethe-Instituts üssen modernisiert, Synergien in vielfältiger Weise er eicht werden. Auch eine Erweiterung seiner Finanzbais muss erfolgen. Einige Bereiche des Goethe-Instituts ind Gott sei Dank inzwischen budgetiert. Wir hoffen, ass diese Prozesse weitergeführt werden (Beifall des Abg. Gert Weisskirchen [Wiesloch] [SPD])


    nd dass ab 2008 eine Totalbudgetierung des Goethe-In-
    tituts erfolgt. Meine Forderung war immer, alle Mittler-
    rganisationen zu budgetieren,


    (Beifall des Abg. Herbert Frankenhauser [CDU/CSU])


    eil dadurch mehr Flexibilität entsteht.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)


    ur Arbeit der weltweit 144 Goethe-Institute insgesamt
    ann ich weiter nichts ausführen, weil meine Redezeit
    llmählich zu Ende geht.

    Ich möchte noch darauf hinweisen, dass wir über die
    onzeptionellen Umstrukturierungen hinaus eine
    eform des Auslandsschulwesens ins Auge fassen
    üssen. Das Schulwesen insgesamt muss effizienter

    estaltet werden. Mit den 117 Schulen und 364 geför-
    erten Bildungseinrichtungen erreichen wir immerhin
    30 000 Schülerinnen und Schüler. Hier wären der Deut-
    che Akademische Austauschdienst, die Alexander-von-
    umboldt-Stiftung, das Deutsche Archäologische Insti-

    ut und viele andere Einrichtungen zu erwähnen.

    Ich darf einen Satz zur ODA-Quote sagen, weil sie
    mmer eine große Rolle spielt. Die Maßnahmen, die für
    ie ODA-Quote angerechnet werden, sind nicht nur
    eim BMZ angesiedelt, sondern auch in verschiedenen
    nderen Ministerien. Auch das Auswärtige Amt trägt mit
    en Mitteln für humanitäre Einsätze seinen Teil dazu
    ei.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hermann Otto Solms
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Herr Kollege, Sie haben die Zeit schon weit überzo-

en. Ich bitte Sie, jetzt zum Schluss zu kommen.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Lothar Mark

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Ich darf zum Schluss dem Außenminister danken für

    eine ausgezeichnete Arbeit, die das Ansehen Deutsch-
    ands weiter hebt.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    ch danke dem Haushaltsreferat des AA für die gute Zu-
    ammenarbeit. Ich danke auch allen Mitarbeiterinnen
    nd Mitarbeitern im Auswärtigen Amt für ihren enga-
    ierten Einsatz weltweit. Schließlich danke ich meinen
    erichterstatterkollegen, insbesondere dem Kollegen
    erbert Frankenhauser, für die faire Verständigungsbe-

    eitschaft.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)



    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4551




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