Rede von
Gert
Weisskirchen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Lieber Kollege Trittin, am Anfang
Ihrer Rede haben Sie den Außenminister ein wenig kriti-
siert. Ich möchte ganz deutlich sagen: Im ersten Mo-
ment, als der Krieg von Hisbollah auf Israel angefacht
worden war, hat der Außenminister, als die Reaktion aus
Israel kam, sofort gehandelt. Er hat die Region besucht.
Er war in Israel und Jordanien. Er hat versucht, mit
Syrien zu sprechen. Er war überall in der Region und hat
versucht, Fäden anzuknüpfen, wodurch die UN-Resolu-
tion 1701 erst in Kraft gesetzt werden konnte. Wie kann
er denn anders handeln, als zu versuchen, dagegen, dass
alle anderen sich unilateral verhalten, das heißt, auf ihre
eigene Kraft und Stärke setzen, ein multilaterales,
internationales Konzept zu stellen? Das hat er ge-
macht. 1701 ist nicht zuletzt deswegen zustande gekom-
men, weil er so unermüdlich dafür gekämpft hat. Lieber
Kollege Trittin, das ist nicht zu vergessen.
So etwas dauert nun einmal seine Zeit. Wir haben
doch gesehen, wie es in New York gelaufen ist. Jeder
von uns hat gesehen, wie die Schockstarre in Europa nur
Schritt für Schritt überwunden werden konnte. Ich
möchte ein Land nennen, das sich mit der Konferenz in
Rom zur Libanonkrise wirklich an die Spitze gestellt hat.
Italien hatte den Mut, sich als erstes Land deutlich zu
positionieren und zu sagen: Wir schicken unsere Solda-
ten im Rahmen des UNIFIL-Mandats sogar in den Liba-
non selbst. Ich finde, dass gerade Europa mit diesem
Moment zeigt, dass es bereit ist, gemeinsam zu handeln.
Der Anfang wurde von Frank-Walter Steinmeier ge-
macht. Dafür danken wir.
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ber, lieber Kollege Gehrcke, er sagt: Unser Problem im
ibanon ist, dass wir einen schwachen Staat haben; wir
assen uns entwaffnen, wenn der libanesische Staat stark
ird. Sind das nicht Anzeichen dafür, dass in der gesam-
en Region ein Nachdenken eingesetzt hat? So schlimm
ieser Krieg, diese 33 Tage und Nächte, auch waren,
etzt besteht wirklich die Chance, einen neuen Prozess
inzuleiten. Die UN-Resolution 1701 kann der Anfangs-
unkt dafür sein, dass dieser neue Prozess eine stabile
rundlage findet.