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ID1604603000

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    8. Wort.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/46 Bundeskanzleramt Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Peter Struck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister BK . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Eichel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4477 B 4479 A 4485 C 4490 B 4494 B 4499 A 4502 C 4507 B 4510 A 4512 A 4514 B 4532 B 4534 A 4534 D 4535 D 4537 A 4538 C 4539 C 4540 D 4541 B 4541 C Deutscher B Stenografisch 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 I n h a l Begrüßung des indischen Verteidigungsminis- ters Pranab Mukherjee . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) (Drucksache 16/2300) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010 (Drucksache 16/2301) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 K O D D D M 4554 C 4477 B 4477 B Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Monika Griefahn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4515 C 4517 B undestag er Bericht ung . September 2006 t : atrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laf Scholz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 05 Auswärtiges Amt r. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) . . . . . . . . r. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . onika Knoche (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4518 D 4520 A 4520 D 4522 A 4523 D 4526 A 4527 D 4531 A Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4543 B 4544 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Dr. Norman Paech (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Josip Juratovic (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Joachim Hörster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Lothar Mark (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Raidel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Susanne Jaffke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Andreas Weigel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Siebert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Jörn Thießen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 D 4547 A 4548 A 0000 A4549 B 4551 A 4552 B 4554 D 4556 C 4559 D 4562 C 4564 B 4565 D 4567 B 4569 C 4570 B 4571 C 4572 D 4574 B 4575 B 4577 A 4578 D 4580 D 4582 C 4582 D 4583 A 4584 B 4585 C 4586 D 4588 C 4589 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4477 (A) ) (B) ) 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4589 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adam, Ulrich CDU/CSU 06.09.2006* Ahrendt, Christian FDP 06.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 06.09.2006 Bätzing, Sabine SPD 06.09.2006 Dr. Bartels, Hans-Peter SPD 06.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 06.09.2006 Bodewig, Kurt SPD 06.09.2006* Brase, Willi SPD 06.09.2006 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 06.09.2006 Dr. Hofreiter, Anton BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hoppe, Thilo BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Klug, Astrid SPD 06.09.2006 Kröning, Volker SPD 06.09.2006 Kühn-Mengel, Helga SPD 06.09.2006 Meckel, Markus SPD 06.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 06.09.2006 Zapf, Uta SPD 06.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Golze, Diana DIE LINKE 06.09.2006 Hasselfeldt, Gerda CDU/CSU 06.09.2006 (Dfür die Teilnahme an der 15. Jahrestagung der Ostseeparlamenta-rierkonferenz 46. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    Ein Programm für Kinder, Jugendliche und junge

    kreative Frauen und Männer wäre ein nationales Signal,
    das unser Land als wahre moderne Kulturnation aus-
    zeichnen würde.

    Zum Schluss folgender Satz:

    Man kann mit Politik keine Kultur machen, aber
    vielleicht mit Kultur Politik.

    Erinnert sich noch jemand, wer das gesagt hat? – Es war
    Theodor Heuss, der erste Bundespräsident. Das wäre
    auch eine Verpflichtung für uns heute.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der LINKEN – Otto Fricke [FDP]: Das war das einzig Liberale an der Rede!)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Monika

Griefahn das Wort.


(Beifall bei der SPD)




arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Monika Griefahn

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolle-

    ginnen und Kollegen! Der Haushaltstitel für Kultur und
    Medien ist mit einem Anteil von 0,4 Prozent am Ge-
    samthaushalt sehr klein.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das schmälert aber nicht seine hohe Bedeutung!)


    Deswegen müssen wir umso sensibler mit den einzelnen
    Posten umgehen, gerade wenn uns – das haben Sie, Herr
    Staatsminister, angekündigt – die globale Minderaus-
    gabe trifft. Denn die vielen kleinen Projekte wären viel-
    leicht gar nicht mehr lebensfähig, wenn die Mittel
    gekürzt würden. Gerade diese vielen kleinen soziokultu-
    rellen Projekte, die Erziehungsprojekte, die musikali-
    schen Projekte – Sie haben sie erwähnt, Frau
    Jochimsen – sind nämlich besonders wertvoll.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Aber nicht im Bundeshaushalt!)


    Das müssen wir uns noch anschauen.

    Wir werden uns im Bundestag und auch im Kultur-
    ausschuss sehr intensiv mit den politischen Schwerpunk-
    ten beschäftigen. Auch da müssen wir schauen, wie die
    Kürzungen umgesetzt werden.

    Herr Staatsminister Neumann hat aber auch auf posi-
    tive Aspekte hingewiesen. Ich möchte an dieser Stelle
    meinen Dank sowohl an den Staatsminister als auch an
    den Finanzminister dafür richten, dass die zusätzlichen

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    (C (D 0 Millionen Euro für die Filmförderung im Haushalt ingeplant worden sind. Das ist nicht nur eine Chance ür das Kulturgut „deutscher Film“, sondern auch für das irtschaftsgut „deutscher Film“. Damit werden ja auch rbeitsplätze gesichert. Ich finde es prima, dass wir hier iese Kombination hinbekommen haben. Diese Chance bietet sich auch an anderen Bereichen. ch denke da an die Computerspiele. Vor zwei Wochen st die Computerspielmesse „Games Convention“, die inen riesigen Ansturm erlebt hat, zu Ende gegangen. Es amen nicht nur mehr Menschen, als erwartet worden st; es kamen im Durchschnitt auch ältere Besucher und ehr Mädchen und Frauen als in den letzten Jahren. Inzwischen kann keiner die gesellschaftliche und kulurelle Bedeutung von Computerspielen ignorieren. uch die wirtschaftliche Bedeutung ist wesentlich. Der msatz der Computerspielindustrie beträgt 1,5 Milliaren Euro – das ist einer der größten Märkte in Europa – nd übersteigt sogar den Umsatz der Filmindustrie. Es erden aber weniger als 10 Prozent der Spiele von deut chen Herstellern entwickelt, obwohl gerade diese häuig qualitativ besonders gut sind. Das muss man auch inmal hervorheben. Deswegen sollten wir dies untertützen. Das heißt, wir müssen von der Killerspieledeatte wegkommen. Es steht außer Frage, dass geltende inderund Jugendschutzregeln eingehalten werden üssen. Dafür haben wir uns auch eingesetzt. Ich laube, dass die USK, die Unterhaltungssoftware Selbstontrolle, insgesamt sehr gut funktioniert. Von insgeamt 2 686 geprüften Spielen wurde nur 30 wegen Juendgefährdung keine Altersfreigabe erteilt. Ich finde es uch gut, dass die Bundesregierung klargestellt hat, dass omentan kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf im trafgesetzbuch gesehen wird. (Beifall des Abg. Hans-Joachim Otto [Frankfurt] [FDP] sowie der Abg. Grietje Bettin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])


    (Beifall bei der SPD)


    as gibt uns die Möglichkeit zu schauen, wie wir diese
    ranche unterstützen und welche Marktanreize wir ge-
    en können. Ich denke zum Beispiel daran, dass ein
    reis für die besten Computerspiele ausgelobt werden
    ann.

    Herr Neumann, Sie haben auch die Deutsche Welle
    ngesprochen. Ich freue mich, dass Sie sich dafür einge-
    etzt haben, dass im Kernhaushalt des Senders keine
    eiteren Einsparungen erfolgen sollen. Ich glaube aber,
    ass die Verringerung der Investitionen um 3 Millionen
    uro schmerzhaft sein wird. Denn Investitionen in mo-
    ernste Technik sind in diesem Bereich sehr wichtig.

    Wenn wir über politische Schwerpunktsetzungen
    prechen, muss auch die Frage der Integration, die in den
    etzten Wochen intensiver diskutiert wurde, behandelt
    erden. Da leisten Kultur und Medien einen besonders
    ichtigen Beitrag. Ich erwähne das Projekt an der Rütli-
    chule – dieses Projekt gibt es auch an vielen anderen
    chulen, aber es ist durch die Rütli-Schule bekannt ge-
    orden –, das durch den Einsatz von Musik, Tanz und


    Metadaten/Kopzeile:
    4518 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006




    (A) )



    (B) )


    Monika Griefahn
    Theater zu einer wesentlich besseren Stimmung in der
    Schule beigetragen hat.


    (Beifall bei der SPD)


    Es gibt auch türkische Rapgruppen, die eine gute Ver-
    mittlerrolle spielen. Das sind Projekte zur Integration,
    die wir sehr stark fördern müssen.

    Zu einem funktionierenden Zusammenleben gehört
    das wechselseitige Verstehen kultureller Unterschiede.
    Eine gezielte Förderung von interkultureller Kultur-
    arbeit und der Kulturarbeit von Migrantinnen und
    Migranten sowie – das ist das Wichtigste, was aber noch
    zum Teil fehlt – die Einbindung der Migrantinnen und
    Migranten in bestehende Strukturen ist eine wichtige
    bundespolitische Aufgabe. Da müssen wir noch stärker
    Kultur und Medien mit einbeziehen; wir dürfen nicht nur
    über andere Bereiche diskutieren, wie das häufig der Fall
    ist.


    (Beifall bei der SPD)


    Ich möchte in diesem Zusammenhang auch auf die so-
    ziokulturellen Zentren hinweisen. Für diesen Bereich
    gibt es eine Bundesförderung. Wir sollten hier einmal
    anerkennen, dass mit wenigen Mitteln vor Ort viel ge-
    leistet wird.


    (Beifall bei der SPD)


    Zu nennen ist auch die Kulturstiftung des Bundes, die
    eine wichtige Bedeutung für die Vermittlung zwischen
    den Kulturen hat. Aus Mitteln des Fonds Soziokultur,
    der Stiftung Kunstfonds und des Deutschen Literatur-
    fonds werden viele Projekte gefördert, die einerseits in-
    novativ und von gesamtstaatlicher Bedeutung sind, die
    andererseits im internationalen Kontext wesentlich zu ei-
    ner weltoffenen Vermittlung von Kunst und Kultur bei-
    tragen.

    Auch die Finanzierung von Einzelprojekten ist wich-
    tig – wie die Deutsche Akademie Villa Massimo in Rom,
    das Deutsche Studienzentrum in Venedig oder die Villa
    Aurora in Los Angeles und in Berlin –, weil diese dia-
    logfördernd sind: Verschiedene Künstler aus verschiede-
    nen Ländern kommen zusammen, tauschen sich aus und
    sind hinterher Multiplikatoren in ihren Ländern. Diese
    Zusammenarbeit zu verstärken und mit den anderen
    deutschen Institutionen, die wir im Ausland haben, zu
    vernetzen, ist eine wichtige Aufgabe und wird jetzt an-
    gegangen. Zwischen Goethe-Institut und der Villa Au-
    rora wird beispielsweise eine ganz enge Kooperation an-
    gestrebt.

    Die Verständigung über Zukunft – das ist in den letz-
    ten Wochen deutlich geworden – ist abhängig von dem
    Wissen über Vergangenheit. Deswegen ist es sehr wich-
    tig, dass wir uns immer wieder vergegenwärtigen, wel-
    che Einrichtungen wir haben, die uns die Vergangenheit
    deutlich machen, und welche pädagogische Arbeit dort
    geleistet wird. Vor diesem Hintergrund müssen wir Ge-
    denkstätten, Gedenkorte, Museen, Institutionen und Pro-
    jekte, die Geschichte veranschaulichen und die Erinne-
    rung plastisch machen, ausreichend finanziell ausstatten.
    Ich glaube, wir haben mit unserem Gedenkstätten-
    konzept dafür eine sehr gute Grundlage geschaffen. Wir

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    (C (D aben wichtige Einrichtungen für das Gedenken an die S-Diktatur, die wir ausreichend finanzieren müssen. ch danke in diesem Zusammenhang Staatsminister eumann, der auch in diesem Hohen Hause klargestellt at, dass das ein wichtiger Schwerpunkt unserer Arbeit st. Hinzu kommen neue Projekte. Wir diskutieren über ie Frage, wie man die SED-Diktatur am besten aufareiten kann. Diese Frage wird uns im nächsten Jahr siherlich sehr intensiv beschäftigen. (Jochen-Konrad Fromme [CDU/CSU]: Ganz wichtig! – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Sehr gut!)


    Der Berliner Senat hat uns ein Konzept zum Geden-
    en an die Mauer vorgelegt, das auf eine Initiative von
    bgeordneten aller Fraktionen des Deutschen Bundesta-
    es zurückgeht. Es entstand sozusagen im Auftrag des
    undestages. Deswegen müssen wir uns daran beteili-
    en und gemeinsam dafür sorgen, dass dieses Projekt
    rofessionell umgesetzt wird. Das Gedenken an die
    auer sollte nicht von irgendwelchen Initiativen wild

    ealisiert werden.

    In den nächsten Jahren werden wir viel zu tun haben.
    unst und Kultur sollen im Bundestag einen festen Platz
    aben. Sie sind nicht nur „Lebensmittel“; sie haben auch
    ine wichtige Funktion für das Verstehen und Verständi-
    en. Vor allem in viel ärmeren Ländern ist der Wunsch
    ehr groß, andere Kulturen kennen zu lernen und sich
    ber kulturelle Fragen auszutauschen. Das Goethe-Insti-
    ut hat diese Erfahrung in Afghanistan gemacht. In vie-
    en Ländern, in denen die Not sehr groß ist, ist der

    unsch, sich über Kultur auszutauschen, sehr stark. Ich
    enke, der Bundestag sollte das aktiv unterstützen. Da-
    über sollten wir konstruktiv diskutieren.

    Danke schön.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN)