Rede:
ID1604602800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/46 Bundeskanzleramt Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Peter Struck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister BK . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Eichel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4477 B 4479 A 4485 C 4490 B 4494 B 4499 A 4502 C 4507 B 4510 A 4512 A 4514 B 4532 B 4534 A 4534 D 4535 D 4537 A 4538 C 4539 C 4540 D 4541 B 4541 C Deutscher B Stenografisch 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 I n h a l Begrüßung des indischen Verteidigungsminis- ters Pranab Mukherjee . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) (Drucksache 16/2300) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010 (Drucksache 16/2301) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 K O D D D M 4554 C 4477 B 4477 B Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Monika Griefahn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4515 C 4517 B undestag er Bericht ung . September 2006 t : atrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laf Scholz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 05 Auswärtiges Amt r. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) . . . . . . . . r. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . onika Knoche (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4518 D 4520 A 4520 D 4522 A 4523 D 4526 A 4527 D 4531 A Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4543 B 4544 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Dr. Norman Paech (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Josip Juratovic (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Joachim Hörster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Lothar Mark (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Raidel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Susanne Jaffke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Andreas Weigel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Siebert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Jörn Thießen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 D 4547 A 4548 A 0000 A4549 B 4551 A 4552 B 4554 D 4556 C 4559 D 4562 C 4564 B 4565 D 4567 B 4569 C 4570 B 4571 C 4572 D 4574 B 4575 B 4577 A 4578 D 4580 D 4582 C 4582 D 4583 A 4584 B 4585 C 4586 D 4588 C 4589 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4477 (A) ) (B) ) 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 Beginn: 9.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4589 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adam, Ulrich CDU/CSU 06.09.2006* Ahrendt, Christian FDP 06.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 06.09.2006 Bätzing, Sabine SPD 06.09.2006 Dr. Bartels, Hans-Peter SPD 06.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 06.09.2006 Bodewig, Kurt SPD 06.09.2006* Brase, Willi SPD 06.09.2006 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 06.09.2006 Dr. Hofreiter, Anton BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hoppe, Thilo BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Klug, Astrid SPD 06.09.2006 Kröning, Volker SPD 06.09.2006 Kühn-Mengel, Helga SPD 06.09.2006 Meckel, Markus SPD 06.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 06.09.2006 Zapf, Uta SPD 06.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Golze, Diana DIE LINKE 06.09.2006 Hasselfeldt, Gerda CDU/CSU 06.09.2006 (Dfür die Teilnahme an der 15. Jahrestagung der Ostseeparlamenta-rierkonferenz 46. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

    unächst herzlichen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie
    ie Gelegenheit hier genutzt haben, auf die Vorfälle und
    orgänge anlässlich des Kunstfestes in Weimar einzu-
    ehen. Allerdings muss ich sagen: In der Weise, wie Sie
    as getan haben, ist genauso wenig Klärung herbeige-
    ührt worden wie durch Ihr Bedauern, das Sie nach den
    ußerungen und der Entschuldigung von Herrn Profes-

    or Schäfer zum Ausdruck gebracht haben. Wieder
    ussten wir hören, dass vor allen Dingen bedauert wird,

    ass Überlebende des Holocaust durch Äußerungen, wie
    ie Herr Professor Schäfer gemacht hat, verletzt wurden.
    ie haben kein Wort zum Grundsatzthema „Gedächtnis
    uchenwald“ gesagt,


    (Widerspruch bei der CDU/CSU – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Doch, hat er gesagt! Er hat zur Erinnerungskultur Stellung genommen! Ganz deutlich!)


    egen das Herr Professor Schäfer in Weimar angeredet
    at. Für das Verfehlen, nicht darauf eingegangen zu sein,
    at er sich bisher nicht entschuldigt.


    (Beifall bei der LINKEN – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Lesen Sie die Rede des Staatsministers noch einmal nach! Das ist unzutreffend!)


    Ich möchte an dieser Stelle deutlich klarstellen: Auch
    enn auf dieser skandalösen Veranstaltung in Weimar
    ein einziger Überlebender anwesend gewesen wäre,


    Metadaten/Kopzeile:
    4516 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006




    (A) )



    (B) )


    Dr. Lukrezia Jochimsen
    wäre die Rede von Professor Schäfer genauso provozie-
    rend und nicht hinnehmbar gewesen, wie sie es war.


    (Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    In einigen Jahren werden wir die Situation haben, dass
    leider niemand mehr da ist, der zu den Überlebenden
    zählt. Deswegen ist es so wichtig, uns mit dem Thema
    „Gedächtnis Buchenwald“ auseinander zu setzen und
    uns auch dann zu entschuldigen, wenn wir gegen das
    Gedenken an Buchenwald verstoßen, und nicht nur
    dann, wenn wir Menschen, die betroffen sind, verletzen.
    Darum geht es.


    (Beifall bei der LINKEN)


    Die Entschuldigung von Herrn Professor Schäfer, die
    Worte des Staatsministers bisher und eben zu diesem
    Thema waren dem nicht angemessen.


    (Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Sie waren ausgewogen und gut! – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Die Worte des Staatsministers waren untadelig!)


    Jetzt möchte ich mich mit dem Kulturetat und den
    Kulturinvestitionen auseinander setzen. Kultur sei eine
    Investition in die Zukunft. Von diesem Grundsatz der
    Bundeskanzlerin, die leider nicht mehr da ist


    (Zurufe von der CDU/CSU: Doch! – Sie sitzt da hinten!)


    – ach, da ist sie –, ausgehend, den der Staatsminister ge-
    rade wiederholt hat, möchte ich die Haushaltsdebatte
    nutzen, um Regierung und Parlament


    (Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Zu danken!)


    einen Kulturinvestitionsvorschlag zu machen, der bit-
    ter notwendig ist.

    Gestern hat der Finanzminister von diesem Pult aus
    verkündet, alle zurückfließenden Milliarden müssten um
    unserer Kinder und deren Zukunft willen zum Abbau un-
    serer staatlichen Schuldenlast verwandt werden. Das ist
    ein richtiger Satz. Trotzdem kann ich ihn nicht mehr hö-
    ren, wenn ich bedenke, was den Kindern dadurch in zu-
    nehmendem Maße in unserem Land vorenthalten wird:


    (Beifall bei der LINKEN)


    wahrhafte Teilhabe und Teilnahme an der großartigen,
    vielfältigen Kultur unseres Landes. Die kulturellen Defi-
    zite der Kinder und Jugendlichen sind beängstigend; alle
    Untersuchungen bestätigen dies. Dem muss endlich et-
    was entgegengesetzt werden.

    Deshalb mein Vorschlag: Nehmen Sie 1 Milliarde
    Euro aus den zurückfließenden Geldern


    (Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Was sind zurückfließende Gelder?)


    und setzen Sie ein Programm „Kultur für Kinder“ auf,


    (Beifall bei der LINKEN)


    s
    g

    k
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    u
    e
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    K

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    K

    (C (D o wie die Vorgängerregierung dies für Ganztagsschulen etan hat. Geben Sie den Kindern, die zu Hause keine Bücher, eine Möglichkeiten zum Musizieren und Gestalten haen, die Chance, in ihrem unmittelbaren Umfeld Musiknd Malschulen, Theaterund Tanzgruppen zu finden, benso wie Bibliotheken mit Lesezirkeln und -wettbeerben, Film-, Videound Computerclubs unter kreatier Anleitung, Museen als ständige Erfahrungsorte und unsthandwerksstätten. (Petra Merkel [Berlin] [SPD]: In Berlin haben wir das bereits!)


    „In Berlin haben wir das“; der Einwurf kommt sehr zu
    echt.

    Kultur für Kinder überall und überall in gleichen Ma-
    en – auf dem Land, in den Städten und in den Problem-
    ierteln: Darum geht es.


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das ist allerdings nicht Aufgabe des Bundeshaushalts, Frau Kollegin!)


    ort, wo es das gibt – wie in Berlin, Frau Kollegin –,
    uss es erhalten bleiben; wo es immer weniger wird
    wie in Thüringen zum Beispiel –, muss es wiederher-

    estellt werden; wo es fehlt – das ist vielerorts in unse-
    em Land der Fall –, muss es endlich eingerichtet wer-
    en.


    (Beifall bei der LINKEN – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Was hat das mit dem Bundeshaushalt zu tun?)


    as wäre eine Investition in die Zukunft.

    Verweisen Sie jetzt bitte nicht auf die Kulturhoheit
    er Länder.


    (Zuruf von der SPD: Doch! – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das gehört dazu!)


    ie Landesregierung möchte ich nämlich sehen, die da
    eld vom Bund ablehnt.


    (Widerspruch bei der CDU/CSU – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Nur ein kleiner Verfassungsbruch, Frau Jochimsen!)


    ie Eltern und die Kinder werden das nicht mitmachen;


    (Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Ein süßer kleiner Verfassungsbruch! – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Populistische Märchenstunde!)


    ie Wählerinnen und Wähler werden das nicht mitma-
    hen. Sie werden es einfordern.


    (Beifall bei der LINKEN – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das geht an der Wirklichkeit vorbei!)


    Denken Sie auch daran, dass Sie damit Arbeit schaf-
    en würden, kostbare, kreative Arbeit. So viele junge
    ualifizierte Fachleute für Musik, Theater, bildende
    unst, Film, Kunsthandwerk warten auf Aufgaben und


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4517




    (A) )



    (B) )


    Dr. Lukrezia Jochimsen
    die Chance, mit ihrem Können auch ihren Lebensunter-
    halt zu finanzieren.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Petra Pau
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Frau Kollegin Jochimsen, die Debatte darüber müssen

wir in die Ausschüsse verweisen. Sie müssen zum
Schluss kommen.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)


    Ein Programm für Kinder, Jugendliche und junge

    kreative Frauen und Männer wäre ein nationales Signal,
    das unser Land als wahre moderne Kulturnation aus-
    zeichnen würde.

    Zum Schluss folgender Satz:

    Man kann mit Politik keine Kultur machen, aber
    vielleicht mit Kultur Politik.

    Erinnert sich noch jemand, wer das gesagt hat? – Es war
    Theodor Heuss, der erste Bundespräsident. Das wäre
    auch eine Verpflichtung für uns heute.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der LINKEN – Otto Fricke [FDP]: Das war das einzig Liberale an der Rede!)