Bundesdata – Rede – ID1604602600

Rede:
ID1604602600

Metadaten

Aus Protokoll: 16046

Datum: 6. September 2006

Startuhrzeit der Sitzung: None Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 19:46 Uhr

Redner ID: 11003206

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Petra Pau:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 10 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 9
1. die: 2
2. Für: 1
3. Fraktion: 1
4. Die: 1
5. Linke: 1
6. hat: 1
7. Kolleginochimsen: 1
8. das: 1
9. Wort.\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 16/46 Bundeskanzleramt Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin . . . . . . . Oskar Lafontaine (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Peter Struck (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Fritz Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . Volker Kauder (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Guido Westerwelle (FDP) . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Max Straubinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD) . . . . . . . . Bernd Neumann, Staatsminister BK . . . . . . . Jürgen Trittin (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gert Weisskirchen (Wiesloch) (SPD) . . . . . . Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) . . . . . . . Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Alexander Ulrich (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Kerstin Müller (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Eichel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ingo Schmitt (Berlin) (CDU/CSU) . . . . . . . . Niels Annen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4477 B 4479 A 4485 C 4490 B 4494 B 4499 A 4502 C 4507 B 4510 A 4512 A 4514 B 4532 B 4534 A 4534 D 4535 D 4537 A 4538 C 4539 C 4540 D 4541 B 4541 C Deutscher B Stenografisch 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 I n h a l Begrüßung des indischen Verteidigungsminis- ters Pranab Mukherjee . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007) (Drucksache 16/2300) . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2006 bis 2010 (Drucksache 16/2301) . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 04 K O D D D M 4554 C 4477 B 4477 B Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) . . . . . . Monika Griefahn (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 4515 C 4517 B undestag er Bericht ung . September 2006 t : atrin Göring-Eckardt (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laf Scholz (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Brüderle (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 05 Auswärtiges Amt r. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister AA . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Diether Dehm (DIE LINKE) . . . . . . . . r. Werner Hoyer (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . r. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) . . . . onika Knoche (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . 4518 D 4520 A 4520 D 4522 A 4523 D 4526 A 4527 D 4531 A Markus Löning (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thomas Silberhorn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 4543 B 4544 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Dr. Norman Paech (DIE LINKE) . . . . . . . . . . Josip Juratovic (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Joachim Hörster (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Lothar Mark (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) . . . . . . . Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, Bundesminister BMVg Birgit Homburger (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Rainer Arnold (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Paul Schäfer (Köln) (DIE LINKE) . . . . . . . . . Alexander Bonde (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Hans Raidel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Hoff (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Johannes Kahrs (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Susanne Jaffke (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Andreas Weigel (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernd Siebert (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . Jörn Thießen (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin BMZ . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . . . Dr. Christian Ruck (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Marieluise Beck (Bremen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Heike Hänsel (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dr. Bärbel Kofler (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Hellmut Königshaus (FDP) . . . . . . . . . . . . Hartwig Fischer (Göttingen) (CDU/CSU) . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 4545 D 4547 A 4548 A 0000 A4549 B 4551 A 4552 B 4554 D 4556 C 4559 D 4562 C 4564 B 4565 D 4567 B 4569 C 4570 B 4571 C 4572 D 4574 B 4575 B 4577 A 4578 D 4580 D 4582 C 4582 D 4583 A 4584 B 4585 C 4586 D 4588 C 4589 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4477 (A) ) (B) ) 46. Sitz Berlin, Mittwoch, den 6 Beginn: 9.0
Anlagen

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4589 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adam, Ulrich CDU/CSU 06.09.2006* Ahrendt, Christian FDP 06.09.2006 Bär, Dorothee CDU/CSU 06.09.2006 Bätzing, Sabine SPD 06.09.2006 Dr. Bartels, Hans-Peter SPD 06.09.2006 Bellmann, Veronika CDU/CSU 06.09.2006 Bodewig, Kurt SPD 06.09.2006* Brase, Willi SPD 06.09.2006 Fell, Hans-Josef BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hilsberg, Stephan SPD 06.09.2006 Dr. Hofreiter, Anton BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Hoppe, Thilo BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 06.09.2006 Klug, Astrid SPD 06.09.2006 Kröning, Volker SPD 06.09.2006 Kühn-Mengel, Helga SPD 06.09.2006 Meckel, Markus SPD 06.09.2006 Polenz, Ruprecht CDU/CSU 06.09.2006 Zapf, Uta SPD 06.09.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Golze, Diana DIE LINKE 06.09.2006 Hasselfeldt, Gerda CDU/CSU 06.09.2006 (Dfür die Teilnahme an der 15. Jahrestagung der Ostseeparlamenta-rierkonferenz 46. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Bernd Neumann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die
Bundesregierung wird der besonderen Stellung der Kul-
tur in unserer Gesellschaft und ihrer Verantwortung für
die europäische Kulturnation auch mit dem diesjährigen
Kulturetat gerecht. Für uns gilt: Kulturförderung ist
keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft. So
haben wir es in den Koalitionsvertrag geschrieben und
so handeln wir.

Die Bundesregierung hat den Kulturhaushalt für das
Jahr 2007 im Vergleich zu den im Vorjahr zur Verfügung
stehenden Mitteln erneut erhöht.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Sie hat damit deutlich gemacht, wie ernst sie die Förde-
rung von Kunst und Kultur in Deutschland auch ange-
sichts der schwierigen Haushaltslage nimmt. Dies kann

i
i

s
S
b
d
k
t
h
t
U
K
k
N
N
u
d
S

p
S
k
U

w
w
K
K
„
l
j
F
t
d

H
P
r
u

D
t
h
g
M
f
r

D
m

(C (D m Übrigen vielen Bundesländern und Kommunen, die hre Haushalte kürzen, als Beispiel dienen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, ich sehe es als meine be-
ondere Aufgabe an, trotz der Notwendigkeit drastischer
parmaßnahmen im Gesamthaushalt positive Rahmen-
edingungen für Kultur und Medien zu sichern und sie
ort, wo sie ungenügend sind, zu verbessern. Hier
onnte die Bundesregierung in den vergangenen Mona-
en Beträchtliches erreichen. Ich erinnere an die Beibe-
altung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kul-
urgüter, an das Folgerecht für den Kunsthandel, an die
msetzung der UNESCO-Konvention zum Schutz von
ulturgut, an die Beseitigung der unseligen Bagatell-
lausel im Urheberrecht, daran, dass wir die Deutsche
ationalbibliothek zukunftsfähig gemacht haben, an den
eubau des Literaturmuseums der Moderne in Marbach
nd nicht zuletzt an den Haushalt 2006, in dem wir für
en Kulturbereich im Verhältnis zu 2005 ebenfalls eine
teigerung zu verzeichnen hatten.

Mit diesem Haushaltsentwurf 2007 und dem Finanz-
lan 2010 setzt die Bundesregierung insgesamt – Herr
teinbrück hat das gestern ausgeführt – ihren Haushalts-
onsolidierungskurs fort. Gleichwohl konnte ich den
mfang des Kulturhaushalts steigern.

In einigen Bereichen konnten wichtige Erfolge erzielt
erden. Nicht immer lassen sie sich so konkret beziffern
ie bei der Förderung des deutschen Films, die das
abinett vor der Sommerpause beschlossen hat. Wie im
oalitionsvertrag festgelegt, werden unter dem Titel

Anreiz zur Stärkung der Filmproduktionen in Deutsch-
and“ ab 2007 für die Dauer der Legislaturperiode
ährlich 60 Millionen Euro für ein neues Konzept zur
ilmfinanzierung zur Verfügung gestellt. Das ist ein fan-

astischer Erfolg für den Erhalt der Filmkultur und für
ie Filmwirtschaft in Deutschland.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

ier bedanke ich mich ausdrücklich bei Finanzminister
eer Steinbrück, der mich nicht gehindert hat, dies zu er-
eichen, sondern der mich dabei unterstützt hat. Das ist
ngewöhnlich.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das Lob hört er nicht mehr! Er ist schon gegangen! Aber man kann ihn nie genug loben!)

amit erfüllt die Bundesregierung den im Koalitionsver-
rag formulierten Auftrag, international wettbewerbsfä-
ige, mit anderen EU-Ländern vergleichbare Bedingun-
en für unsere Filmwirtschaft zu schaffen. Unsere
aßnahme ist ein Bekenntnis zum deutschen Film. Er-

olg und Qualität deutscher Filme in der letzten Zeit
echtfertigen, so denke ich, dieses Bekenntnis.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Ein weiteres Bekenntnis der Bundesregierung gilt der
eutschen Welle. Für sie ist die Zeit der unverhältnis-
äßigen Sparauflagen vorbei. Der Auslandssender ist

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4515

(A) )

(B) )

Staatsminister Bernd Neumann
für die Bundesregierung nach wie vor Deutschlands
wichtigster Kulturbotschafter in der Welt.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Der Sender kann sich jetzt, wie der Haushalt 2007 be-
weist, auf eine aufgabengerechte Finanzierung durch die
Bundesregierung verlassen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, die Bundesregierung hat
eine weitere wichtige Haushaltsentscheidung für die
Kultur getroffen, die ab 2008 und in den Folgejahren
wirksam werden kann: Der Bund wird sich mit bis zu
50 Millionen Euro an der Sanierung der Staatsoper
Unter den Linden in Berlin beteiligen. Diejenigen, die
den Zustand des historisch wertvollen Gebäudes kennen,
wissen, dass hier dringend gehandelt werden muss. Ber-
lin sieht sich allein nicht in der Lage, diese Aufgabe zu
bewältigen.

(Beifall bei der CDU/CSU – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das ist bedauerlich! – Weiterer Zuruf des Abg. Otto Fricke [FDP])

Der Bund kommt damit seiner Mitverantwortung für die
kulturelle Ausstrahlung seiner Hauptstadt wie auch der
Verpflichtung für die Kulturnation Deutschland vorbild-
lich nach.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Meine Damen und Herren, ich habe nur drei Beispiele
wegen ihrer besonderen finanziellen Dimension heraus-
gehoben. Unser Haushalt hat im Regierungsentwurf
2007 einen Gesamtumfang von rund 1,1 Milliarden
Euro. Wir haben zwar als Beitrag zur Haushaltskonsoli-
dierung eine globale Minderausgabe von rund 17 Millio-
nen Euro zu erbringen, aber der Gesamtrahmen des
Haushalts stellt sicher, dass wir auch in Zukunft unser fi-
nanzielles Engagement bei Einrichtungen und Projekten
von gesamtstaatlicher Bedeutung fortsetzen können. Das
gilt für die kulturellen Leuchttürme in den neuen Bun-
desländern ebenso wie für die bedeutenden Museen, die
Gedenkstätten und die vielen innovativen Projekte in Li-
teratur, Musik, darstellender und bildender Kunst.

Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir abschlie-
ßend ein Wort zu einem Vorgang, der mich auch persön-
lich sehr beschäftigt. Ich bedauere außerordentlich die
durch eine deplacierte Rede meines Abteilungsleiters bei
der Eröffnungsveranstaltung des Kunstfestes Weimar
ausgelösten Irritationen und die Betroffenheit, insbeson-
dere bei den Opfern des KZ Buchenwald. Es war unver-
zichtbar, bei einem solchen Anlass in jedem Falle der
Opfer von Buchenwald würdig zu gedenken. Dies ist
Herrn Professor Schäfer klar; sein Versäumnis war ein
großer Fehler. Wer Herrn Professor Schäfer und seine
Arbeit als Historiker und langjähriger erfolgreicher Di-
rektor des Hauses der Geschichte kennt, kann allerdings
keinen Zweifel an seiner politischen und moralischen In-
tegrität haben.

R
p
A
w

H
V

c
D
D
r
g

J

Z
d
V
g
d
f
Ä
s
m
d
s
S
B

g
h
h

w
k

(C (D Meine sehr verehrten Damen und Herren, aus dieser ede eine inhaltliche Veränderung der Gedenkstättenolitik des Bundes im Hinblick auf die Bewertung und ufarbeitung der NS-Diktatur abzuleiten, ist völlig abegig. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

ier steht die Bundesregierung in der Kontinuität ihrer
orgängerregierung.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Die NS-Diktatur und der durch sie verursachte Holo-
aust sind in ihrer menschenverachtenden, grausamen
imension einzigartig und durch nichts zu relativieren.
ie Erinnerung hieran wach zu halten, bleibt eine he-

ausragende Aufgabe unserer Gedenkstättenpolitik. Hier
ehe ich von Ihrer aller Unterstützung aus.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Zur Rede davor

Rede von Petra Pau

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)

Für die Fraktion Die Linke hat die Kollegin

ochimsen das Wort.

(Beifall bei der LINKEN)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

unächst herzlichen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie
ie Gelegenheit hier genutzt haben, auf die Vorfälle und
orgänge anlässlich des Kunstfestes in Weimar einzu-
ehen. Allerdings muss ich sagen: In der Weise, wie Sie
as getan haben, ist genauso wenig Klärung herbeige-
ührt worden wie durch Ihr Bedauern, das Sie nach den
ußerungen und der Entschuldigung von Herrn Profes-

or Schäfer zum Ausdruck gebracht haben. Wieder
ussten wir hören, dass vor allen Dingen bedauert wird,

ass Überlebende des Holocaust durch Äußerungen, wie
ie Herr Professor Schäfer gemacht hat, verletzt wurden.
ie haben kein Wort zum Grundsatzthema „Gedächtnis
uchenwald“ gesagt,

(Widerspruch bei der CDU/CSU – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Doch, hat er gesagt! Er hat zur Erinnerungskultur Stellung genommen! Ganz deutlich!)

egen das Herr Professor Schäfer in Weimar angeredet
at. Für das Verfehlen, nicht darauf eingegangen zu sein,
at er sich bisher nicht entschuldigt.

(Beifall bei der LINKEN – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Lesen Sie die Rede des Staatsministers noch einmal nach! Das ist unzutreffend!)

Ich möchte an dieser Stelle deutlich klarstellen: Auch
enn auf dieser skandalösen Veranstaltung in Weimar
ein einziger Überlebender anwesend gewesen wäre,

Metadaten/Kopzeile:
4516 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006

(A) )

(B) )

Dr. Lukrezia Jochimsen
wäre die Rede von Professor Schäfer genauso provozie-
rend und nicht hinnehmbar gewesen, wie sie es war.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

In einigen Jahren werden wir die Situation haben, dass
leider niemand mehr da ist, der zu den Überlebenden
zählt. Deswegen ist es so wichtig, uns mit dem Thema
„Gedächtnis Buchenwald“ auseinander zu setzen und
uns auch dann zu entschuldigen, wenn wir gegen das
Gedenken an Buchenwald verstoßen, und nicht nur
dann, wenn wir Menschen, die betroffen sind, verletzen.
Darum geht es.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Entschuldigung von Herrn Professor Schäfer, die
Worte des Staatsministers bisher und eben zu diesem
Thema waren dem nicht angemessen.

(Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Sie waren ausgewogen und gut! – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Die Worte des Staatsministers waren untadelig!)

Jetzt möchte ich mich mit dem Kulturetat und den
Kulturinvestitionen auseinander setzen. Kultur sei eine
Investition in die Zukunft. Von diesem Grundsatz der
Bundeskanzlerin, die leider nicht mehr da ist

(Zurufe von der CDU/CSU: Doch! – Sie sitzt da hinten!)

– ach, da ist sie –, ausgehend, den der Staatsminister ge-
rade wiederholt hat, möchte ich die Haushaltsdebatte
nutzen, um Regierung und Parlament

(Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Zu danken!)

einen Kulturinvestitionsvorschlag zu machen, der bit-
ter notwendig ist.

Gestern hat der Finanzminister von diesem Pult aus
verkündet, alle zurückfließenden Milliarden müssten um
unserer Kinder und deren Zukunft willen zum Abbau un-
serer staatlichen Schuldenlast verwandt werden. Das ist
ein richtiger Satz. Trotzdem kann ich ihn nicht mehr hö-
ren, wenn ich bedenke, was den Kindern dadurch in zu-
nehmendem Maße in unserem Land vorenthalten wird:

(Beifall bei der LINKEN)

wahrhafte Teilhabe und Teilnahme an der großartigen,
vielfältigen Kultur unseres Landes. Die kulturellen Defi-
zite der Kinder und Jugendlichen sind beängstigend; alle
Untersuchungen bestätigen dies. Dem muss endlich et-
was entgegengesetzt werden.

Deshalb mein Vorschlag: Nehmen Sie 1 Milliarde
Euro aus den zurückfließenden Geldern

(Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Was sind zurückfließende Gelder?)

und setzen Sie ein Programm „Kultur für Kinder“ auf,

(Beifall bei der LINKEN)

s
g

k
b
u
e
w
v
K

–
R

ß
v

D
m
–
g
r
d

D

d

D
G

D

d
c

f
q
K

(C (D o wie die Vorgängerregierung dies für Ganztagsschulen etan hat. Geben Sie den Kindern, die zu Hause keine Bücher, eine Möglichkeiten zum Musizieren und Gestalten haen, die Chance, in ihrem unmittelbaren Umfeld Musiknd Malschulen, Theaterund Tanzgruppen zu finden, benso wie Bibliotheken mit Lesezirkeln und -wettbeerben, Film-, Videound Computerclubs unter kreatier Anleitung, Museen als ständige Erfahrungsorte und unsthandwerksstätten. (Petra Merkel [Berlin] [SPD]: In Berlin haben wir das bereits!)

„In Berlin haben wir das“; der Einwurf kommt sehr zu
echt.

Kultur für Kinder überall und überall in gleichen Ma-
en – auf dem Land, in den Städten und in den Problem-
ierteln: Darum geht es.

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Das ist allerdings nicht Aufgabe des Bundeshaushalts, Frau Kollegin!)

ort, wo es das gibt – wie in Berlin, Frau Kollegin –,
uss es erhalten bleiben; wo es immer weniger wird
wie in Thüringen zum Beispiel –, muss es wiederher-

estellt werden; wo es fehlt – das ist vielerorts in unse-
em Land der Fall –, muss es endlich eingerichtet wer-
en.

(Beifall bei der LINKEN – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Was hat das mit dem Bundeshaushalt zu tun?)

as wäre eine Investition in die Zukunft.

Verweisen Sie jetzt bitte nicht auf die Kulturhoheit
er Länder.

(Zuruf von der SPD: Doch! – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das gehört dazu!)

ie Landesregierung möchte ich nämlich sehen, die da
eld vom Bund ablehnt.

(Widerspruch bei der CDU/CSU – Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Nur ein kleiner Verfassungsbruch, Frau Jochimsen!)

ie Eltern und die Kinder werden das nicht mitmachen;

(Steffen Kampeter [CDU/CSU]: Ein süßer kleiner Verfassungsbruch! – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Populistische Märchenstunde!)

ie Wählerinnen und Wähler werden das nicht mitma-
hen. Sie werden es einfordern.

(Beifall bei der LINKEN – Wolfgang Börnsen [Bönstrup] [CDU/CSU]: Das geht an der Wirklichkeit vorbei!)

Denken Sie auch daran, dass Sie damit Arbeit schaf-
en würden, kostbare, kreative Arbeit. So viele junge
ualifizierte Fachleute für Musik, Theater, bildende
unst, Film, Kunsthandwerk warten auf Aufgaben und

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. September 2006 4517

(A) )

(B) )

Dr. Lukrezia Jochimsen
die Chance, mit ihrem Können auch ihren Lebensunter-
halt zu finanzieren.

Rede von Bernd Neumann

Rede von Dr. Lukrezia Jochimsen