Rede von
Johannes
Kahrs
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Man kennt mich nicht anders. – Sehr geehrte Frau
räsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Ver-
eidigungshaushalt gehört zu den stabilen Haushalten.
r hat ein Volumen von 23,88 Milliarden Euro. Unge-
ähr auf diesem Niveau bewegt er sich seit Mitte der
0er-Jahre. Das heißt, der Verteidigungshaushalt ist in
en letzten Jahren immer stabil gewesen. Der einzige
nterschied ist, dass kein Inflationsausgleich stattgefun-
en hat, sodass die Kaufkraft abgenommen hat. Rein
ahlenmäßig ist dieser Etat allerdings stabil.
Es wird viel über die berühmte Friedensdividende ge-
prochen. 1990 hatte der Verteidigungsetat ein Volumen
on 29,42 Milliarden Euro. Nun sind es 23,88 Milliar-
en Euro. Das heißt, die Verteidigungsausgaben sind in
en letzten Jahren kontinuierlich gesunken.
ie Friedensdividende ist eingefahren worden. Aber die
ntscheidende Frage ist, wie viel man noch sparen kann,
hne die Soldaten in Gefahr zu bringen.
993 betrug der Anteil des Einzelplans 14 am Bundes-
aushalt 10 Prozent. Nun sind es rund 9 Prozent.
Die FDP hat Kürzungsvorschläge mit einem Volumen
on 350 Millionen Euro gemacht. Frau Kollegin Hoff,
or diesem Hintergrund ist es relativ schwierig, Ihre
ede zu begreifen; denn Sie haben eher das genaue Ge-
enteil gefordert. Wir geben sehr viel Geld aus, um dem
chutz der Soldaten Rechnung zu tragen.
lle Beschaffungsvorhaben der letzten Zeit dienen dazu.
ie wissen das ebenfalls. Ich muss an dieser Stelle si-
herlich nicht mehr auf die Dingos eingehen.