Rede von
Hans-Joachim
Otto
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Liebe Frau Kollegin Griefahn, lieber Herr Kollege
Börnsen, Sie haben in gewohnter Weise sehr schöne
Worte für die Kultur und den Kulturhaushalt gefunden.
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ie waren so schön, dass ich fast geneigt gewesen wäre,
hnen zuzustimmen.
Ein Thema haben Sie aber sehr konsequent ausgespart
ich stelle fest, dass während der gesamten Haushaltsde-
atte kein einziges Wort darauf verwendet wurde –: Die
undeskanzlerin hat vorhin angekündigt, dass die Föde-
alismusreform bis zur Sommerpause durchgepeitscht
nd vom Bundestag endgültig beschlossen werden soll.
ie Konsequenzen aber, die dieses Reformwerk für die
ukünftige Kulturfinanzierung hat, sind bisher von kei-
em Redner angesprochen worden.
Sie haben mehrfach über die Kulturstiftung des Bun-
es gesprochen. Wir müssen ernsthafte Zweifel haben,
b die Kulturstiftung des Bundes angesichts des vorge-
ehenen Art. 104 b des Grundgesetzes überhaupt noch
ulässig ist, ob sie überhaupt noch weiterhin fördern
ann.
Bei den Rednerinnen und Rednern der Koalition ver-
isse ich Folgendes: Alle Kulturpolitiker haben es in
en vergangenen Wochen und Monaten versäumt, auf
ie Gefahren, Risiken und Fragen hinzuweisen, die der
ulturfinanzierung durch dieses Reformwerk in Zukunft
rohen. Die vorgesehene Änderung des Grundgesetzes
edeutet, dass es dort, wo die Länder die ausschließliche
esetzgebungszuständigkeit haben, zum Beispiel im Be-
eich der Kultur, keine Kooperation von Bund und Län-
ern mehr geben darf.
Ich halte es, gelinde gesagt, für unklug, dass die Kol-
eginnen und Kollegen von der großen Koalition hier
ehre Worte finden, obwohl in der nächsten Woche die-
er große Einschnitt in die Kulturpolitik droht. Das muss
ngesichts der Haushaltsberatungen heute mit einem
ort erwähnt werden. Hier droht Schaden für die deut-
che Kultur.