Rede von
Dr.
Werner
Hoyer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nach sieben Jahren rot-grüner Außenpolitik unter
Schröder war einiges an Nachjustierung, an Neuorientie-
rung fällig. Das hat die Bundeskanzlerin in den letzten
Monaten teilweise in wirklich beachtlicher Weise hinbe-
kommen. Mein Parteivorsitzender Guido Westerwelle
hat das vorhin gewürdigt. Dem schließe ich mich an. Das
war erforderlich und das war erfolgreich.
Ich möchte darauf nicht im Einzelnen eingehen, son-
dern nur einen Aspekt herausstellen. Die Situation in
Bezug auf Russland war besonders schwierig, weil
manche erwartet hatten, jetzt, da die schrödersche Ka-
meraderie von einem neuen Politikansatz abgelöst ist,
werde gewissermaßen der russlandpolitische Rollback
stattfinden. Genau der hat nicht stattgefunden. Es war
auch richtig, dass er nicht stattgefunden hat. Vielmehr ist
deutlich geworden, dass es möglich ist, unser Interesse
an einer Zusammenarbeit mit diesem wichtigen strategi-
schen Partner Russland, nicht nur dem Energielieferan-
ten, in Übereinstimmung mit unserer klaren Positionie-
rung in Menschenrechtsfragen und mit unserer
Auffassung über die nicht erfreuliche Entwicklung der
Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Russland zu