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ID1602714200

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/27 BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .2097 D 2153 A Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Hermann Otto Solms (FDP) . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jörg Tauss (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) . . . . . Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel, Bundesminister BMU . . . . . 2107 D 2111 C 2115 A 2116 C 2119 D 2120 D 2124 D 2127 C 2129 C 2132 A 2154 C 2155 D 2158 A 2159 A 2160 B 2161 D 2163 A Deutscher B Stenografisch 27. Sitz Berlin, Dienstag, de I n h a l Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (Drucksache 16/750) . . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (Drucksache 16/751) . . . . . . . . . . . . . . . . . c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Haus- haltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbe- gleitgesetz 2006 – HBeglG 2006) (Drucksache 16/752) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peer Steinbrück, Bundesminister J J E B F D U K D P 2097 A 2097 B 2097 B Dr. Axel Troost (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Georg Fahrenschon (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 2133 B 2135 D undestag er Bericht ung n 28. März 2006 t : örg-Otto Spiller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . ochen-Konrad Fromme (CDU/CSU) . . . . . . inzelplan 30 undesministerium für Bildung und orschung r. Annette Schavan, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Petra Sitte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . riska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2137 D 2140 C 2142 D 2145 B 2146 D 2149 B 2151 C Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU) . . . 2165 D 2167 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Josef Göppel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 15 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) . . . . . . Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Konrad Schily (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) . . . . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 2169 A 2170 B 2171 C 2172 D 2174 A 2175 B 2176 D 2177 A 2178 D 2180 A 2181 D 2183 B 2185 C 2186 D 2188 A 2189 C 2190 B 2191 D 2193 C 2194 C 2195 C 2196 C 2197 A 2198 A 2199 A 2199 D 2201 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2097 (A) ) (B) ) 27. Sitz Berlin, Dienstag, de Beginn: 10.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2201 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andres, Gerd SPD 28.03.2006 Bareiß, Thomas CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 28.03.2006 Bernhardt, Otto CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bisky, Lothar DIE LINKE 28.03.2006 Bülow, Marco SPD 28.03.2006 Dr. Däubler-Gmelin, SPD 28.03.2006 Hilsberg, Stephan SPD 28.03.2006 Kipping, Katja DIE LINKE 28.03.2006 Krichbaum, Gunther CDU/CSU 28.03.2006 Kurth (Quedlinburg), Undine BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 28.03.2006 Müller (Köln), Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Herta Deittert, Hubert CDU/CSU 28.03.2006* Fischer (Frankfurt), Joseph BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 28.03.2006* Gradistanac, Renate SPD 28.03.2006 Dr. Gysi, Gregor DIE LINKE 28.03.2006 Heinen, Ursula CDU/CSU 28.03.2006 P S D D S W (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates flug, Johannes SPD 28.03.2006 chmidt (Nürnberg), Renate SPD 28.03.2006 r. Schui, Herbert DIE LINKE 28.03.2006 r. Spielmann, Margrit SPD 28.03.2006 tiegler, Ludwig SPD 28.03.2006 egener, Hedi SPD 28.03.2006 27. Sitzung Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Jens Spahn


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Es ist vollkommen unbestritten – das sagen wir in der

    Koalition; das sagt im Übrigen auch die Kommission,
    die Frau Zypries schon in der letzten Legislaturperiode
    in ihrem Hause einberufen hat –, dass wir beim Versi-
    cherungsvertragsrecht zu Änderungen kommen wollen.
    Wir wollen – das steht nicht zur Diskussion –, dass diese
    Altersrückstellungen portabel sind.


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)


    Sie haben das in den sieben Jahren, in denen Sie in der
    Regierung waren, noch nicht ganz hinbekommen. Wir
    wollen das aber in den nächsten Jahren tatsächlich ange-
    hen.


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Ich möchte eine Frage ansprechen, die mir bei der
    ganzen Diskussion im Grundsatz am wichtigsten ist:
    Welche Vision, welche Idee, haben wir für das Gesund-
    heitswesen in Deutschland? Wollen wir immer nur die
    ganzen Detaildiskussionen zu den Fragen, mit denen wir
    uns hier im Alltag beschäftigen, führen oder haben wir
    auch eine Idee davon, wie sich der Bereich Gesundheit
    in Deutschland entwickeln kann? Er ist nämlich ein
    Wachstumsmarkt des 21. Jahrhunderts, in dem schon
    heute 4,2 Millionen Menschen in der Regel Dienst am
    Menschen leisten, in Berufen, die sich nur bedingt nach
    China oder sonstwo auslagern lassen, weil der Dienst am
    Menschen nur vor Ort geleistet werden kann. Trotz aller
    Diskussionen ist Deutschland in der pharmazeutischen
    Industrie, bei der Medizintechnik, aber auch bei Ablauf-
    prozessen in vielen Bereichen weltmarktführend. Wir
    haben die Chance, dort weitere Potenziale zu erschlie-
    ßen.

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    (C (D Es ist ein Bereich, den die Menschen offensichtlich utzen wollen; denn fast 50 Prozent der Ausgaben im esundheitswesen werden nicht von der gesetzlichen rankenversicherung, sondern von den Menschen getä igt. Das fängt bei Wellness an und umfasst viele andere ereiche, wo freiwillig zusätzliche Ausgaben getätigt erden. Wir haben in Deutschland jetzt die Chance, neen dem Wachstumsmotor Mobilität – wir denken an die isenbahn – und dem Wachstumsmotor Kommunikation wir denken an Internet und andere Dinge – den Wachsumsmotor Gesundheit und Lebensqualität und damit rbeitsplätze zu schaffen. Ich glaube, dies muss als Vi ion, als Idee, als Leitbild für alle künftigen Reformen, uch bei der Finanzierung, herhalten. Ich möchte mir als zuständigem Berichterstatter unseer Fraktion für das Thema HIV/Aids erlauben, meiner reude darüber Ausdruck zu verleihen, dass das Thema IV/Aids und die damit verbundenen Entwicklungen ier mehrfach – von den Kolleginnen und Kollegen, aber uch von der Ministerin – angesprochen wurden. Wir haen zwar in Deutschland glücklicherweise ein niedriges iveau an Infizierungen erreicht; (Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Zahl steigt!)


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    ichtsdestotrotz muss uns die Steigerungsrate von
    0 Prozent binnen eines Jahres umtreiben. Wir müssen
    ie sich daraus ergebenden neuen Herausforderung an-
    ehmen.

    Es ist ein Kennzeichen von Prävention, dass man sie
    icht nur einmal betreibt – wie zu Beginn der 80er-
    ahre –, dass sie nicht für immer vorhält. Es gibt nämlich
    mmer wieder neue Menschen auf der Welt. Ich selbst
    ehöre dem Jahrgang 1980 an. Ich habe die ganzen De-
    atten, weil ich mich dafür interessiere, erst im Nach-
    inein verfolgt. Junge Menschen meines Alters haben
    ich logischerweise mit der Entwicklung in den 80er-
    ahren gar nicht befasst, weil sie sie gar nicht bewusst
    ahrgenommen haben. Umso mehr stehen wir in der
    erantwortung, die Diskussion über HIV/Aids – trotz al-

    er Werbung der Pharmaindustrie ist es noch immer
    eine heilbare Krankheit – und über die besonderen He-
    ausforderungen, vor denen wir stehen, in den Mittel-
    unkt zu stellen. Das müssen wir insbesondere vor dem
    intergrund der Entwicklungen in Osteuropa tun, wo

    um Teil Steigerungsraten zu verzeichnen sind, wie sie
    n der Frühzeit von Aids in Afrika verzeichnet wurden.
    ch bin daher froh darüber, dass die Bundesregierung
    unmehr offensichtlich geklärt hat, wer für die Zusam-
    enarbeit mit unseren osteuropäischen Freunden zustän-

    ig ist.


    (Abg. Volker Beck [Köln] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] meldet sich zu einer Zwischenfrage)


    Der Kollege Beck hat eine Zwischenfrage.



Rede von Dr. Hermann Otto Solms
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

Moment, die Zwischenfragen lasse ich zu.






(A) (C)



(B) )



  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Jens Spahn


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Entschuldigung.