Rede:
ID1602710000

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/27 BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .2097 D 2153 A Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Hermann Otto Solms (FDP) . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jörg Tauss (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) . . . . . Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel, Bundesminister BMU . . . . . 2107 D 2111 C 2115 A 2116 C 2119 D 2120 D 2124 D 2127 C 2129 C 2132 A 2154 C 2155 D 2158 A 2159 A 2160 B 2161 D 2163 A Deutscher B Stenografisch 27. Sitz Berlin, Dienstag, de I n h a l Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (Drucksache 16/750) . . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (Drucksache 16/751) . . . . . . . . . . . . . . . . . c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Haus- haltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbe- gleitgesetz 2006 – HBeglG 2006) (Drucksache 16/752) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peer Steinbrück, Bundesminister J J E B F D U K D P 2097 A 2097 B 2097 B Dr. Axel Troost (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Georg Fahrenschon (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 2133 B 2135 D undestag er Bericht ung n 28. März 2006 t : örg-Otto Spiller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . ochen-Konrad Fromme (CDU/CSU) . . . . . . inzelplan 30 undesministerium für Bildung und orschung r. Annette Schavan, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Petra Sitte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . riska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2137 D 2140 C 2142 D 2145 B 2146 D 2149 B 2151 C Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU) . . . 2165 D 2167 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Josef Göppel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 15 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) . . . . . . Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Konrad Schily (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) . . . . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 2169 A 2170 B 2171 C 2172 D 2174 A 2175 B 2176 D 2177 A 2178 D 2180 A 2181 D 2183 B 2185 C 2186 D 2188 A 2189 C 2190 B 2191 D 2193 C 2194 C 2195 C 2196 C 2197 A 2198 A 2199 A 2199 D 2201 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2097 (A) ) (B) ) 27. Sitz Berlin, Dienstag, de Beginn: 10.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2201 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andres, Gerd SPD 28.03.2006 Bareiß, Thomas CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 28.03.2006 Bernhardt, Otto CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bisky, Lothar DIE LINKE 28.03.2006 Bülow, Marco SPD 28.03.2006 Dr. Däubler-Gmelin, SPD 28.03.2006 Hilsberg, Stephan SPD 28.03.2006 Kipping, Katja DIE LINKE 28.03.2006 Krichbaum, Gunther CDU/CSU 28.03.2006 Kurth (Quedlinburg), Undine BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 28.03.2006 Müller (Köln), Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Herta Deittert, Hubert CDU/CSU 28.03.2006* Fischer (Frankfurt), Joseph BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 28.03.2006* Gradistanac, Renate SPD 28.03.2006 Dr. Gysi, Gregor DIE LINKE 28.03.2006 Heinen, Ursula CDU/CSU 28.03.2006 P S D D S W (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates flug, Johannes SPD 28.03.2006 chmidt (Nürnberg), Renate SPD 28.03.2006 r. Schui, Herbert DIE LINKE 28.03.2006 r. Spielmann, Margrit SPD 28.03.2006 tiegler, Ludwig SPD 28.03.2006 egener, Hedi SPD 28.03.2006 27. Sitzung Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Ulla Schmidt

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In

    Zeiten der Haushaltskonsolidierung Haushalte aufzustel-
    len, ist nie einfach. Aber diesmal war die Aufstellung
    unseres Haushaltes auch dadurch erschwert, dass aus
    dem ehemaligen Bundesministerium für Gesundheit und
    Soziale Sicherung zwei neue Ministerien mit ihren
    Haushalten entwickelt werden mussten, das Bundes-
    ministerium für Arbeit und Soziales und das Bundes-
    ministerium für Gesundheit.


    (Unruhe)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Norbert Lammert
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Einen kleinen Augenblick, Frau Ministerin. – Ich

fände es schon hilfreich, wenn diejenigen, die sich nun
noch dringenderen Tätigkeiten zuwenden müssen, das
ohne Störung der weiteren Debatte realisieren könnten,
damit die nötige Aufmerksamkeit wieder hergestellt
ist. – Bitte schön, Frau Ministerin.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Ulla Schmidt

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Danke schön, Herr Präsident. – Trotzdem ist es gelun-

    gen, einen Haushalt vorzulegen, der auch den vielfälti-
    gen Aufgaben des Ministeriums gerecht wird.

    Wenn man aber einen Blick in die Zukunft wirft, sieht
    man eine klare Aufforderung zum Handeln; denn der
    größte Ausgabenblock des Ministeriums ist quasi ein
    durchlaufender Posten. 4,2 Milliarden Euro sind festge-
    legt als Bundeszuschuss für die so genannten versiche-
    rungsfremden Leistungen in der gesetzlichen Kranken-
    versicherung. Für dieses Jahr schafft uns das ein
    bisschen Luft in Bezug auf die Beitragssatzstabilität in
    der gesetzlichen Krankenversicherung. Auch das Arz-
    neimittelspargesetz wirkt sich entsprechend aus. Sie alle
    wissen aber, dass in der Koalition beschlossen wurde,
    den Bundeszuschuss im nächsten Jahr von 4,2 Milliar-
    den Euro auf 1,5 Milliarden Euro zurückzuführen, bevor
    er dann 2008 ganz wegfällt. Außerdem wird die Mehr-
    wertsteuererhöhung im kommenden Jahr zu Mehrausga-
    ben von rund 800 Millionen Euro in der GKV führen.

    Beide Faktoren machen deutlich, dass wir in diesem
    Jahr eine grundlegende Reform der gesetzlichen Kran-
    kenversicherung auf den Weg bringen müssen, und
    zwar nicht nur eine Reform der Finanzierungsseite, son-
    dern, wenn wir eine nachhaltige, dauerhafte Finanzie-
    rung sicherstellen wollen, auch eine Reform der Struktu-
    ren in Richtung mehr Wettbewerb, mehr Transparenz
    und Vertragsfreiheit.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


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    (C (D In den kommenden Tagen und Wochen werden wir ie Einzelheiten dieser Reform erörtern, hier im Parlaent, aber auch in den Koalitionsfraktionen und in der ffentlichkeit. Alle wissen, dass wir zwischen den rundkonzepten, die von den beiden Koalitionspartnern avorisiert werden, nämlich der Bürgerversicherung nd der Gesundheitsprämie, einen Kompromiss finden üssen, der die Finanzierungsgrundlagen der Kranken assen so erweitert, dass endlich die Abhängigkeit von ozialversicherungspflichtiger Beschäftigung reduziert ird. Wir brauchen – da sind wir uns einig – eine Re orm, die sicherstellt, dass alle Bürgerinnen und Bürger ber einen Versicherungsschutz verfügen, und die geährleistet, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu llen medizinisch notwendigen Leistungen auf der Höhe es medizinischen Fortschritts erhalten, und zwar unabängig von ihrem persönlichen Einkommen und der öhe des Beitrags, den der oder die Einzelne zahlt. Wir sind uns in der Koalition einig, dass wir eine Reorm brauchen, bei der die starken Schultern mehr tragen ls die schwachen Schultern, weil wir eine gerechte Reorm wollen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Darüber hinaus planen wir eine Reihe von Maßnah-
    en, die ich unter der Überschrift „Mehr Wettbewerb

    nd Flexibilität“ zusammenfassen will. Wir wollen, dass
    s in Zukunft beispielsweise möglich ist, dass auch kas-
    enartenübergreifende Fusionen erfolgen können. Wir
    ollen, dass Kassen und Leistungserbringer stärker als

    n der Vergangenheit über Preise und Qualität verhan-
    eln können. Wir wollen die integrierte Versorgung stär-
    en und wir wollen das Vertragsarztrecht liberalisieren.

    Das Honorarsystem soll so gestaltet werden, dass der
    inzelne Arzt und die einzelne Ärztin wissen, was sie für
    hre medizinischen Leistungen bekommen. Wir wollen
    in Honorarsystem, das transparent ist und bei dem die
    ertragspartner über Preise, Qualität und Mengenkom-
    onenten verhandeln können. So wird mehr Gerechtig-
    eit im Gesundheitssystem geschaffen.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, werden wir auch
    n der Pflege die notwendigen Reformen angehen, damit
    ie Pflegeversicherung dauerhaft finanziell gesichert
    st. Wir werden gewährleisten, dass die aufgrund der auf
    ns zukommenden demografischen Auswirkungen ent-
    tehenden Belastungen gerecht zwischen den Generatio-
    en aufgeteilt werden. Wir wollen zugleich dafür sorgen,
    ass es eine sozial gerechte Lastenverteilung gibt.

    Wir werden die Pflegeversicherung inhaltlich fortent-
    ickeln, zum Beispiel durch die Anerkennung des Be-

    reuungsbedarfs von Menschen mit eingeschränkter All-
    agskompetenz. Dabei geht es um den Betreuungsbedarf
    on demenzkranken Menschen, von psychisch kranken
    enschen und von geistig behinderten Menschen. Wir
    ollen Leistungen dynamisieren und häusliche Versor-
    ungsstrukturen stärken.


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2181




    (A) )



    (B) )


    Bundesministerin Ulla Schmidt
    Generell gilt: Besser als die Behandlung von Krank-
    heiten ist es, Krankheiten erst gar nicht entstehen zu las-
    sen. Deshalb werden wir die Prävention – das Gesetz
    hatten wir schon in der letzten Legislaturperiode auf den
    Weg gebracht – in dieser Legislaturperiode zu einer ei-
    genständigen Säule im Gesundheitswesen entwickeln.
    Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass diese
    wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe angepackt
    wird. Aber auch unabhängig von diesem Gesetz werden
    wir weiterhin in Gesundheitsförderung und Prävention
    investieren und diesen Bereichen in unserer Politik einen
    hohen Stellenwert einräumen.


    (Beifall bei der SPD)


    Die Prävention muss ein fester und selbstverständli-
    cher Teil unseres Lebens werden. Denn jede vermiedene
    Krankheit bedeutet nicht nur ein Stück mehr Lebensqua-
    lität für den Betroffenen, sie ist auch in Bezug auf die
    Finanzierbarkeit unseres Gesundheitswesens wichtig.
    Niemand sollte die Tatsache unterschätzen, dass es in ei-
    ner Gesellschaft, in der die Menschen immer länger le-
    ben und in der immer weniger junge Menschen nach-
    kommen, wichtig ist, dass jeder Einzelne so lange so fit
    bleibt, wie es eben geht. Denn wir stehen im Wettbewerb
    mit Ländern, deren Gesellschaften mehr jüngere Men-
    schen haben.

    Wir sind auf jeden einzelnen Mann und auf jede ein-
    zelne Frau in diesem Land angewiesen. Daher sind In-
    vestitionen in Prävention und Gesundheitsförderung
    wichtige Zukunftsinvestitionen. Darüber muss sich jeder
    im Klaren sein.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Wie unverzichtbar Aufklärungsarbeit ist, sehen wir
    aktuell an der Entwicklung von HIV/Aids. Mir macht
    der Anstieg der Zahl der Neuinfektionen Sorgen. Über
    Jahre hinweg lag die Zahl der Neuinfektionen bei unge-
    fähr 2 000. Im Jahr 2005 gab es aber 2 600 Neuinfektio-
    nen. Fast alle Menschen in Deutschland wissen über die
    Infektionswege Bescheid und fühlen sich gut informiert.
    Trotzdem lässt die Bereitschaft, sich vorsichtig zu ver-
    halten, nach, weil vor allem jüngere Menschen glauben:
    Einmal ist keinmal. Deswegen müssen wir in diesem Be-
    reich weiter in Prävention investieren. Denn es gibt
    keine Heilung dieser Krankheit. Es gibt zwar Behand-
    lungsformen, aber letztendlich sind die meisten Krank-
    heitsverläufe tödlich. Prävention ist das einzige Mittel,
    das wirklich hilft. Wir werden deshalb weiterhin auch
    unter angespannten finanzpolitischen Bedingungen mehr
    als 10 Millionen Euro unseres Haushaltes für die Aids-
    bekämpfung und -prävention ausgeben. Wir machen da-
    mit deutlich, dass wir dieses Problem ernst nehmen.

    Gleiches gilt für den Drogen- und Suchtbereich. Wir
    wollen die erfolgreiche Drogen- und Suchtpolitik der
    letzten Jahre fortsetzen. Wir wollen, dass die Schäden,
    die heute durch den Missbrauch von Tabak, durch über-
    mäßigen Alkoholkonsum und durch illegale Drogen ent-
    stehen, weiter reduziert werden. Deshalb werden wir zur
    Bekämpfung des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs
    weiterhin 12 Millionen Euro einsetzen. Davon entfällt

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    (C (D in großer Teil auf die erfolgreichen Aufklärungsmaßahmen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufkläung, die sich vor allen Dingen den jungen Menschen idmen, um hier eine Verhaltensänderung zu erreichen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Auch wenn wir hoffen, dass das Vogelgrippevirus
    in Tiervirus bleibt, müssen wir alles dafür tun, dass wir
    ür den Ernstfall, also für den Fall des Falles, dass es
    ich verändern sollte und tatsächlich von Mensch zu
    ensch übertragen werden könnte, gewappnet sind. Aus

    en aktuellen Entwicklungen hat sich neuer Forschungs-
    edarf ergeben. Ich bin sehr froh, dass die Bundesregie-
    ung in sehr kurzer Zeit in Zusammenarbeit mit der Bun-
    esministerin Frau Schavan und dem Bundesminister
    errn Seehofer eine Forschungsvereinbarung abge-

    chlossen hat. Das gemeinsame Forschungssofortpro-
    ramm zur Influenza soll sich vor allem mit praxisrele-
    anten Fragen beschäftigen und Antworten auf die
    ragen geben, die uns die Menschen im Hinblick auf den
    efürchteten Ernstfall stellen.

    Für den Finanzierungsanteil von 8,4 Millionen Euro,
    er das Bundesministerium für Gesundheit betrifft, stellt
    as BMBF bereits in diesem Jahr 3 Millionen Euro di-
    ekt dem Robert-Koch-Institut und dem Paul-Ehrlich-
    nstitut zur Verfügung. Ich möchte mich an dieser Stelle
    ür diese zügige Unterstützung durch die Kollegin
    chavan bzw. das Forschungsministerium bedanken;
    enn das ist nicht selbstverständlich.


    (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    Wir als Bundesministerium für Gesundheit werden
    ie Entwicklung pandemischer Impfstoffe mit
    0 Millionen Euro fördern. Davon werden in diesem
    ahr 9 Millionen Euro haushaltswirksam. Wir setzen da-
    it das Signal, dass wir als Bundesministerium auch un-

    er schwierigen finanziellen Bedingungen unserer Ver-
    ntwortung gerecht werden. Denn es geht uns bei all
    iesen Einzelfragen, die wir hier regeln müssen, um den
    chutz vor Krankheiten, um eine optimale Versorgung
    ei Krankheit und Pflegebedürftigkeit und vor allen Din-
    en darum, dass sich die Menschen in diesem Land si-
    her fühlen.

    Vielen Dank.


    (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)