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ID1602709800

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/27 BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .2097 D 2153 A Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Hermann Otto Solms (FDP) . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jörg Tauss (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) . . . . . Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel, Bundesminister BMU . . . . . 2107 D 2111 C 2115 A 2116 C 2119 D 2120 D 2124 D 2127 C 2129 C 2132 A 2154 C 2155 D 2158 A 2159 A 2160 B 2161 D 2163 A Deutscher B Stenografisch 27. Sitz Berlin, Dienstag, de I n h a l Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (Drucksache 16/750) . . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (Drucksache 16/751) . . . . . . . . . . . . . . . . . c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Haus- haltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbe- gleitgesetz 2006 – HBeglG 2006) (Drucksache 16/752) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peer Steinbrück, Bundesminister J J E B F D U K D P 2097 A 2097 B 2097 B Dr. Axel Troost (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Georg Fahrenschon (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 2133 B 2135 D undestag er Bericht ung n 28. März 2006 t : örg-Otto Spiller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . ochen-Konrad Fromme (CDU/CSU) . . . . . . inzelplan 30 undesministerium für Bildung und orschung r. Annette Schavan, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Petra Sitte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . riska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2137 D 2140 C 2142 D 2145 B 2146 D 2149 B 2151 C Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU) . . . 2165 D 2167 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Josef Göppel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 15 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) . . . . . . Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Konrad Schily (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) . . . . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 2169 A 2170 B 2171 C 2172 D 2174 A 2175 B 2176 D 2177 A 2178 D 2180 A 2181 D 2183 B 2185 C 2186 D 2188 A 2189 C 2190 B 2191 D 2193 C 2194 C 2195 C 2196 C 2197 A 2198 A 2199 A 2199 D 2201 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2097 (A) ) (B) ) 27. Sitz Berlin, Dienstag, de Beginn: 10.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2201 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andres, Gerd SPD 28.03.2006 Bareiß, Thomas CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 28.03.2006 Bernhardt, Otto CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bisky, Lothar DIE LINKE 28.03.2006 Bülow, Marco SPD 28.03.2006 Dr. Däubler-Gmelin, SPD 28.03.2006 Hilsberg, Stephan SPD 28.03.2006 Kipping, Katja DIE LINKE 28.03.2006 Krichbaum, Gunther CDU/CSU 28.03.2006 Kurth (Quedlinburg), Undine BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 28.03.2006 Müller (Köln), Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Herta Deittert, Hubert CDU/CSU 28.03.2006* Fischer (Frankfurt), Joseph BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 28.03.2006* Gradistanac, Renate SPD 28.03.2006 Dr. Gysi, Gregor DIE LINKE 28.03.2006 Heinen, Ursula CDU/CSU 28.03.2006 P S D D S W (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates flug, Johannes SPD 28.03.2006 chmidt (Nürnberg), Renate SPD 28.03.2006 r. Schui, Herbert DIE LINKE 28.03.2006 r. Spielmann, Margrit SPD 28.03.2006 tiegler, Ludwig SPD 28.03.2006 egener, Hedi SPD 28.03.2006 27. Sitzung Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Josef Göppel


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)


    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die große

    oalition hat ihre Umweltpolitik von Anfang an mit dem
    rhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen verknüpft.
    ei den Koalitionsverhandlungen hat Minister Gabriel
    iesen Aspekt von Beginn an besonders betont. Herr Mi-
    ister Gabriel, das möchte ich ausdrücklich würdigen.

    Ich möchte ebenfalls würdigen, dass Sie die Abgeord-
    eten in Ihrer bisherigen Amtsführung sehr frühzeitig in
    orbereitungen von Entscheidungen einbezogen haben.
    uch dafür danke ich Ihnen. Wenn das so weitergeht,
    ann wird unsere Zusammenarbeit bis zum Jahre 2009
    für diesen Zeitraum ist diese Koalition angelegt – sehr

    ut sein. Ich hoffe, dass sie für Deutschland viel Gutes
    rreichen kann.


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)


    In den Debatten, die jetzt über Rohstoffe weltweit ge-
    ührt werden, wird immer wieder formuliert, dass die
    ntwicklungsländer Indien und China einen anderen
    ntwicklungspfad brauchen. Da muss man schon fragen:
    nd wir? Was ist mit unserem Entwicklungspfad? Auch

    ür die Union steht die Senkung des Energieverbrauchs
    n erster Stelle, und zwar durch die Steigerung der Effi-
    ienz. Im Koalitionsvertrag ist das Ziel verankert, die
    nergieeffizienz bis 2020 gegenüber dem Stand von
    990 zu verdoppeln.






    (A) )



    (B) )


    Josef Göppel
    Vor wenigen Tagen, am 14. März, hat der EU-Minis-
    terrat in Brüssel die Richtlinie zur Endenergieeffizienz
    und zu den Energiedienstleistungen beschlossen mit dem
    Ziel, den Energieverbrauch in Europa in den nächsten
    neun Jahren um 9 Prozent zu senken. Der Energiever-
    brauch in Europa soll also in jedem Jahr 1 Prozent weni-
    ger betragen. Wir sollen mit den Rohstoffen und anderen
    Materialien sparsamer umgehen. Die Richtschnur ist der
    effizientere Umgang mit Energie und Rohstoffen.

    Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der Koalition
    – es wird auf ein Fördervolumen von 1,4 Milliarden
    Euro pro Jahr erhöht – wird sich breit auswirken und
    dem Handwerk, dem Umweltschutz, den Mietern und
    den Eigentümern viel bringen,


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)


    allerdings, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf der Ba-
    sis eines Energiepasses. Wir unterstützen da die Vorstel-
    lungen des Umweltministeriums zu einem bedarfs-
    orientierten Energiepass.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)


    Dann sollen sich die Hausbesitzer die Maßnahmen he-
    raussuchen, die ihnen in ihrer speziellen Situation am
    geeignetsten erscheinen.

    Auch im Verkehr gilt: Eine Verbrauchssenkung
    bringt geringere CO2-Vermeidungskosten mit sich als
    alle anderen Maßnahmen. Wir haben im Koalitions-
    vertrag auch das Ziel der Senkung des CO2-Ausstoßes
    im Kraftfahrzeugverkehr formuliert. Ein Wert von
    120 Gramm ist da als Ziel genannt. „Effizienz verbes-
    sern“ heißt: möglichst geringe Vermeidungskosten in der
    Realität erreichen. So wie bei den Gebäuden mit dem
    Energiepass müssen wir auch bei den Kraftfahrzeugen
    zu einer klaren Kennzeichnung kommen. Das gilt, Herr
    Minister, ebenfalls für die CO2-bezogene Kraftfahrzeug-
    steuer. Ich denke, dass wir auch diese Maßnahme bald
    umsetzen müssen, damit die Bürger den Zusammenhang
    zwischen den finanziellen Beanspruchungen und der
    Umweltwirkung ganz deutlich spüren.


    (Beifall bei Abgeordneten der SPD)


    Vor wenigen Tagen ist die Elektronikschrottverord-
    nung in Kraft getreten. Man glaubt kaum, welche Wir-
    kungen etwas hat, wenn es wirklich in Kraft tritt. Nun
    können die Leute ihre alten Elektrogeräte zurückgeben
    und brauchen dafür nichts zu bezahlen, weil sie das
    schon mit dem Kaufpreis erledigt haben. Diese Kreis-
    laufwirtschaft führt dazu, dass die Geräte anders kon-
    struiert werden, und zwar so, dass sie eben leichter zu-
    rückgenommen werden können, weil die Hersteller
    dafür finanziell einstehen müssen.

    Wettbewerbsfähig sein in der Weltwirtschaft mit we-
    niger Material und weniger Energieaufwand: Wer im
    Umweltschutz führend ist, ist führend bei Zukunfts-
    technologien.


    (Beifall des Abg. Michael Brand [CDU/CSU] sowie bei der SPD)


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    (C (D er bei Zukunftstechnologien führt, der führt auch bei en Arbeitsplätzen. Jeremy Rifkin hat vor einigen Wohen, Anfang März, in der CDU-Zentrale hier in Berlin uf Folgendes hingewiesen – ich darf zitieren –: Eigentich ist die deutsche Wirtschaft im Hinblick auf die Heausforderungen der Umweltpolitik besser als jede anere aufgestellt, weil sie in Chemie und Maschinenbau ührend ist. Ohne den lenkenden Rahmen der Politik geht es icht. Ich war erstaunt darüber, wie interessant in diesem usammenhang ein Subventionsbericht sein kann. Ich arf aus dem Zwanzigsten Subventionsbericht zitieren: Die Begünstigung des gewerblichen inländischen Flugverkehrs ist abzubauen. Wegen des erreichten Entwicklungsstandes ist diese gegenüber dem mit Mineralölsteuer belasteten Straßenverkehr und Schienenverkehr … nicht mehr gerechtfertigt. nser Finanzministerium hat hier einen guten und richtien Ansatz. Die gesamte Bundesregierung hat diesen ubventionsbericht beschlossen. Wir müssen das auch in Verbindung mit der Besteueung der Biokraftstoffe sehen. (Zuruf von der CDU/CSU: Wir werden das in Bayern machen!)


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)


    (Beifall bei der SPD)


    ch möchte zu überlegen geben, ob es wirklich sinnvoll
    st, diesen Teil des Energiebesteuerungsgesetzes am
    . August in Kraft zu setzen, oder ob es nicht sinnvoller
    st, das am 1. Januar 2007 in Verbindung mit einer or-
    entlich durchdachten neuen Gesamtlösung zu tun. Wir
    rauchen für die Bemessung der Biokraftstoffbesteue-
    ung eine nachvollziehbare Grundlage – das könnte zum
    eispiel die CO2-Bilanz sein –, aber nicht willkürlich
    egriffene Besteuerungssätze.


    (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Ich möchte noch kurz auf einen anderen Bereich der
    mweltpolitik zu sprechen kommen, liebe Kolleginnen
    nd Kollegen. Umweltpolitik hat auch eine ethische Di-
    ension, wenn es darum geht, für die Mitgeschöpfe, die
    ild lebenden Pflanzen und Tiere, Lebensräume zu er-
    alten. Die Koalition hat mit dem Konzept „Nationales
    aturerbe“ den Weg dafür bereitet. Ich halte das für ei-
    en wichtigen Schritt in die Zukunft.

    Da der Fußball zurzeit überall im Mittelpunkt steht,
    arf ich noch ein bekanntes altes Schulbeispiel erwäh-
    en: Wenn unsere Erde ein Fußball wäre – stellen wir sie
    ns einmal so groß vor –, dann wäre die schützende
    ufthülle genau 1 Millimeter dick. Das zeigt die Verletz-

    ichkeit unserer Erde. Ich denke, das ist nicht nur für
    inder ein gutes Beispiel.


    (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)







    (A) )



    (B) )



Rede von Dr. Norbert Lammert
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Weitere Wortmeldungen zu diesem Geschäftsbereich

liegen nicht vor.

Wir kommen nun zum Geschäftsbereich des Bundes-
ministeriums für Gesundheit, Einzelplan 15. Ich er-
teile das Wort der Bundesministerin für Gesundheit, Ulla
Schmidt.


  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Ulla Schmidt


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)


    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In

    Zeiten der Haushaltskonsolidierung Haushalte aufzustel-
    len, ist nie einfach. Aber diesmal war die Aufstellung
    unseres Haushaltes auch dadurch erschwert, dass aus
    dem ehemaligen Bundesministerium für Gesundheit und
    Soziale Sicherung zwei neue Ministerien mit ihren
    Haushalten entwickelt werden mussten, das Bundes-
    ministerium für Arbeit und Soziales und das Bundes-
    ministerium für Gesundheit.


    (Unruhe)