Rede:
ID1602709200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Das: 1
    2. geht: 1
    3. aber: 1
    4. zu: 1
    5. Recht: 1
    6. von: 1
    7. Ihrer: 1
    8. Redezeit: 1
    9. ab.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/27 BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .2097 D 2153 A Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Hermann Otto Solms (FDP) . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jörg Tauss (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) . . . . . Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel, Bundesminister BMU . . . . . 2107 D 2111 C 2115 A 2116 C 2119 D 2120 D 2124 D 2127 C 2129 C 2132 A 2154 C 2155 D 2158 A 2159 A 2160 B 2161 D 2163 A Deutscher B Stenografisch 27. Sitz Berlin, Dienstag, de I n h a l Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (Drucksache 16/750) . . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (Drucksache 16/751) . . . . . . . . . . . . . . . . . c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Haus- haltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbe- gleitgesetz 2006 – HBeglG 2006) (Drucksache 16/752) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peer Steinbrück, Bundesminister J J E B F D U K D P 2097 A 2097 B 2097 B Dr. Axel Troost (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Georg Fahrenschon (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 2133 B 2135 D undestag er Bericht ung n 28. März 2006 t : örg-Otto Spiller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . ochen-Konrad Fromme (CDU/CSU) . . . . . . inzelplan 30 undesministerium für Bildung und orschung r. Annette Schavan, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Petra Sitte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . riska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2137 D 2140 C 2142 D 2145 B 2146 D 2149 B 2151 C Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU) . . . 2165 D 2167 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Josef Göppel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 15 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) . . . . . . Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Konrad Schily (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) . . . . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 2169 A 2170 B 2171 C 2172 D 2174 A 2175 B 2176 D 2177 A 2178 D 2180 A 2181 D 2183 B 2185 C 2186 D 2188 A 2189 C 2190 B 2191 D 2193 C 2194 C 2195 C 2196 C 2197 A 2198 A 2199 A 2199 D 2201 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2097 (A) ) (B) ) 27. Sitz Berlin, Dienstag, de Beginn: 10.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2201 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andres, Gerd SPD 28.03.2006 Bareiß, Thomas CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 28.03.2006 Bernhardt, Otto CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bisky, Lothar DIE LINKE 28.03.2006 Bülow, Marco SPD 28.03.2006 Dr. Däubler-Gmelin, SPD 28.03.2006 Hilsberg, Stephan SPD 28.03.2006 Kipping, Katja DIE LINKE 28.03.2006 Krichbaum, Gunther CDU/CSU 28.03.2006 Kurth (Quedlinburg), Undine BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 28.03.2006 Müller (Köln), Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Herta Deittert, Hubert CDU/CSU 28.03.2006* Fischer (Frankfurt), Joseph BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 28.03.2006* Gradistanac, Renate SPD 28.03.2006 Dr. Gysi, Gregor DIE LINKE 28.03.2006 Heinen, Ursula CDU/CSU 28.03.2006 P S D D S W (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates flug, Johannes SPD 28.03.2006 chmidt (Nürnberg), Renate SPD 28.03.2006 r. Schui, Herbert DIE LINKE 28.03.2006 r. Spielmann, Margrit SPD 28.03.2006 tiegler, Ludwig SPD 28.03.2006 egener, Hedi SPD 28.03.2006 27. Sitzung Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans-Josef Fell

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

    Herren! Sie haben mir tatsächlich das Wort aus dem
    Mund genommen. Auch von unserer Seite darf ich Ih-
    nen, Herr Minister Gabriel, Genesungswünsche übermit-
    teln und den Dank aussprechen, dass Sie an dieser De-
    batte trotz Krankheit teilnehmen.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Norbert Lammert
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

Das geht aber zu Recht von Ihrer Redezeit ab.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Hans-Josef Fell

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Umweltgerechtes Verhalten muss prinzipiell vom

    Staat belohnt werden und umweltschädliches Verhalten
    darf eben nicht belohnt werden. Ein besonders wirksa-
    mes Instrument dafür sind steuerliche Anreize. Doch
    was tut die große Koalition in dem vorliegenden Haus-
    halt? Statt in ihrer großen Finanznot höhere Steuerein-
    nahmen durch den Abbau von ökologisch schädlichen
    Subventionen zu erzielen, wie durch den Abbau der Ke-
    rosinsteuerbefreiung in der Luftfahrt, des steuerbefreiten
    Schiffsdiesels, des Agrardiesels, der Kohlesubventionen
    oder der Rückstellungen für Atomkraftwerke, traut sich
    die große Koalition, eine Antiökosteuer einzuführen.

    Jetzt endlich verstehen wir, wieso die Union gegen
    die Ökosteuer war: „Steuer“ fand sie gut, das Problem
    war das „Öko“. Jahrelang hat die Union die Erhöhung
    der Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel scharf kriti-
    siert. Jetzt erhöht sie die Steuer auf Biodiesel und
    Pflanzenöle. In einem ersten Schritt soll die Energie-
    steuer gleich 10 bzw. 15 Cent betragen; netto, muss ich
    an dieser Stelle hinzufügen. Inklusive Mehrwertsteuer
    beträgt die Besteuerung sogar über 17 Cent. Die Bio-
    kraftstoffe sollen also auf einen Schlag so stark besteuert
    werden, wie Diesel und Benzin über fünf Jahre verteilt
    schrittweise höher besteuert wurden. Aber es soll noch
    schlimmer kommen: In einem zweiten Schritt sollen die
    Biokraftstoffe ab dem 1. Januar 2007 vollständig besteu-
    ert werden. Mit dieser Antiökosteuer der großen Koali-
    tion werden damit zugleich all diejenigen bestraft, die
    auf die Sonntagsreden vieler schwarzer oder roter Politi-
    ker zur Einführung von Biokraftstoffen vertraut haben.


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    Herr Minister Gabriel, gerne höre ich Ihre Worte zum
    technologischen Fortschritt. Gerade die Energiefor-
    schung, so sagen Sie, habe einen großen Stellenwert.
    Wir hören nur Gutes über die Energieforschungsmittel
    des Bundesumweltministeriums. Nach meiner Lebenser-
    fahrung als Parlamentarier muss man aber genau dorthin

    s
    S
    E
    b
    A
    a
    T
    3
    d

    n
    ü
    S
    f
    b
    g
    f
    g
    d
    m

    w
    g
    k
    u
    h
    s
    f
    g

    d
    E
    T
    W
    M
    g
    m
    D
    B
    c
    r
    b
    r
    f

    U
    w
    h
    r

    S

    (C (D chauen, wo Eigenlob besonders dick aufgetragen wird. o sollen die Mittel des Umweltministeriums für die nergieforschung auf fast 84 Millionen Euro angehoen werden. Auf den ersten Blick ist das ein imposanter nstieg: um 38 Millionen Euro. Diesem Anstieg steht llerdings eine Kürzung der Deckungsfähigkeit des itels für das Marktanreizprogramm in Höhe von 5 Millionen Euro gegenüber. Dieses Geld kam bislang er Forschung zugute. Von dem Aufwuchs für die Forschung im Bereich ereuerbare Energien bleiben am Ende 3 Millionen Euro brig. Wenn wir dann noch berücksichtigen, dass Herr eehofer die Mittel für die Bioenergieforschung eingeroren hat und Frau Schavan sogar Kürzungen vorsieht, leibt unter dem Strich nicht einmal ein Inflationsausleich übrig. Kurz vor dem Energiegipfel ist das ein Gipel an Täuschungsarithmetik und nicht angemessen anesichts der Herausforderungen des Klimawandels und er Ressourcenverknappung, die Sie in Ihren Reden imer wieder – völlig richtig – betonen. Schauen wir einmal, wofür die Bundesregierung irklich Geld lockermacht: Bei Ministerin Schavan steien die Mittel der Titelgruppe „Stilllegung und Rückbau erntechnischer Versuchsund Demonstrationsanlagen“ m 60 Millionen Euro auf 220 Millionen Euro. Das eißt, sie gibt 2,5-mal so viel für den Abriss und die Entorgung alter Forschungsmeiler aus, wie Herrn Gabriel ür die Zukunftsforschung im Bereich erneuerbare Enerien zur Verfügung steht. Hinzu kommt beim Umweltministerium die Kürzung es Titels für die Markteinführung von erneuerbaren nergien um 13 Millionen Euro. Damit stehen für diesen itel gerade noch 180 Millionen Euro zur Verfügung. enn man das mit den über 700 Millionen Euro zuzüglich ehrwertsteuer vergleicht, die die erneuerbaren Ener ien in diesem Jahr zur Stromsteuer beitragen werden, uss man feststellen: Die Diskrepanz ist gigantisch. ank Herrn Steinbrück und Herrn Gabriel müssen die ürger an Steuern auf erneuerbare Energien ein Vielfahes von dem zahlen, was sie über Förderprogramme zuückerhalten. Dabei wurde das Marktanreizprogramm ekanntlich eingeführt, um die Mittel aus der Besteueung der erneuerbaren Energien für ebenderen Markteinührung einzusetzen. Meine Damen und Herren von der großen Koalition, mweltpolitik muss sich auch in der Haushaltspolitik iederfinden. Der von Schwarz-Rot vorgelegte Hausaltsentwurf wird den umweltpolitischen Herausfordeungen nicht gerecht. Ich erteile das Wort dem Kollegen Ulrich Kelber, PD-Fraktion. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Her ren! Zu einer Debatte gehört, dass man auf die Vorrednerinnen und Vorredner eingeht. Ich mache das beim Kollegen Fell besonders gerne. Sie waren in Ihren Ausführungen zwar geschickt, lieber Kollege, aber eine Sache können Sie nicht wegreden: Im letzten Haushalt wurden Mittel des Marktanreizprogramms zur Stopfung von Löchern bei der Forschung verwendet, (Hans-Josef Fell [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zur Erhöhung der Forschungsbemühungen haben wir sie verwendet!)


    (Ulrich Kelber [SPD]: Na, na!)


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


    (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)