Rede:
ID1602706200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 5
    1. Herr: 1
    2. Kollege: 1
    3. Riesenhuber,: 1
    4. bitte: 1
    5. sehr.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 16/27 BMF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ilse Aigner (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .2097 D 2153 A Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Michael Meister (CDU/CSU) . . . . . . . . . . Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . Joachim Poß (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jürgen Koppelin (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Steffen Kampeter (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . Dr. Hermann Otto Solms (FDP) . . . . . . . . . . . Carsten Schneider (Erfurt) (SPD) . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Uwe Barth (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jörg Tauss (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Heinz Riesenhuber (CDU/CSU) . . . . . Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) . . . . . . . . . Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Natur- schutz und Reaktorsicherheit Sigmar Gabriel, Bundesminister BMU . . . . . 2107 D 2111 C 2115 A 2116 C 2119 D 2120 D 2124 D 2127 C 2129 C 2132 A 2154 C 2155 D 2158 A 2159 A 2160 B 2161 D 2163 A Deutscher B Stenografisch 27. Sitz Berlin, Dienstag, de I n h a l Tagesordnungspunkt 1: a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) (Drucksache 16/750) . . . . . . . . . . . . . . . . . b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 (Drucksache 16/751) . . . . . . . . . . . . . . . . . c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Haus- haltsbegleitgesetzes 2006 (Haushaltsbe- gleitgesetz 2006 – HBeglG 2006) (Drucksache 16/752) . . . . . . . . . . . . . . . . . Peer Steinbrück, Bundesminister J J E B F D U K D P 2097 A 2097 B 2097 B Dr. Axel Troost (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Georg Fahrenschon (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 2133 B 2135 D undestag er Bericht ung n 28. März 2006 t : örg-Otto Spiller (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . ochen-Konrad Fromme (CDU/CSU) . . . . . . inzelplan 30 undesministerium für Bildung und orschung r. Annette Schavan, Bundesministerin BMBF . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . lrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . laus Hagemann (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . r. Petra Sitte (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . riska Hinz (Herborn) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2137 D 2140 C 2142 D 2145 B 2146 D 2149 B 2151 C Michael Kauch (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . Katherina Reiche (Potsdam) (CDU/CSU) . . . 2165 D 2167 B II Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Petra Hinz (Essen) (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrike Flach (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) . . . Michael Leutert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . Hans-Josef Fell (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ulrich Kelber (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Josef Göppel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . Einzelplan 15 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ulla Schmidt, Bundesministerin BMG . . . . . Dr. Claudia Winterstein (FDP) . . . . . . . . . . . . Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) . . . . . . Frank Spieth (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Elke Ferner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Dr. Konrad Schily (FDP) . . . . . . . . . . . . . . . . Norbert Barthle (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . Inge Höger-Neuling (DIE LINKE) . . . . . . . . Elisabeth Scharfenberg (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jella Teuchner (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Jens Spahn (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Volker Beck (Köln) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nächste Sitzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 2169 A 2170 B 2171 C 2172 D 2174 A 2175 B 2176 D 2177 A 2178 D 2180 A 2181 D 2183 B 2185 C 2186 D 2188 A 2189 C 2190 B 2191 D 2193 C 2194 C 2195 C 2196 C 2197 A 2198 A 2199 A 2199 D 2201 A Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2097 (A) ) (B) ) 27. Sitz Berlin, Dienstag, de Beginn: 10.0
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2201 (A) (C) (B) ) Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Andres, Gerd SPD 28.03.2006 Bareiß, Thomas CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bartsch, Dietmar DIE LINKE 28.03.2006 Bernhardt, Otto CDU/CSU 28.03.2006 Dr. Bisky, Lothar DIE LINKE 28.03.2006 Bülow, Marco SPD 28.03.2006 Dr. Däubler-Gmelin, SPD 28.03.2006 Hilsberg, Stephan SPD 28.03.2006 Kipping, Katja DIE LINKE 28.03.2006 Krichbaum, Gunther CDU/CSU 28.03.2006 Kurth (Quedlinburg), Undine BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Müller (Gera), Bernward CDU/CSU 28.03.2006 Müller (Köln), Kerstin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich * Herta Deittert, Hubert CDU/CSU 28.03.2006* Fischer (Frankfurt), Joseph BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 28.03.2006 Fischer (Karlsruhe- Land), Axel E. CDU/CSU 28.03.2006* Gradistanac, Renate SPD 28.03.2006 Dr. Gysi, Gregor DIE LINKE 28.03.2006 Heinen, Ursula CDU/CSU 28.03.2006 P S D D S W (D für die Teilnahme an den Sitzungen der Parlamentarischen Ver- sammlung des Europarates flug, Johannes SPD 28.03.2006 chmidt (Nürnberg), Renate SPD 28.03.2006 r. Schui, Herbert DIE LINKE 28.03.2006 r. Spielmann, Margrit SPD 28.03.2006 tiegler, Ludwig SPD 28.03.2006 egener, Hedi SPD 28.03.2006 27. Sitzung Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()


    Schade, ich habe geschaut, welche Teile meiner Rede

    ich in der Beantwortung Ihrer Frage unterbringen kann.
    Aber dieses Thema wollte ich leider nicht streifen. Des-
    wegen ist das nicht möglich, aber die Frage beantworte
    ich gerne.

    Auch zur Erläuterung für diejenigen, die sich noch
    nicht mit dieser Frage beschäftigt haben: Die KfW wird
    künftig Bildungskredite vergeben. Diesen Punkt halten
    wir für selbstverständlich und für gut.


    (Beifall des Abg. Steffen Kampeter [CDU/ CSU])


    Darüber haben wir hier diskutiert. Wir haben allerdings
    gesagt – das erwarten wir ganz klar –, dass wir aus die-
    sem Kreditprogramm keinerlei Risiken in irgendeiner
    Form für den Bundeshaushalt hinnehmen werden und
    wollen.


    (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Ilse Aigner [CDU/CSU])


    Die Kalkulation der KfW ist in der Tat so, dass sie mit
    dem Zinssatz, den sie erheben will, die Kredite und auch
    die Ausfälle finanzieren wird.


    (Otto Fricke [FDP]: Wunschkredit!)


    –
    k
    l

    g
    l
    t
    w
    S
    n

    g
    d
    L
    a
    ü
    w
    d
    e
    t
    g
    h
    d
    r
    f
    a
    g
    e
    B

    F

    –
    I
    a
    g
    r
    g
    d
    g
    v

    B
    v
    P
    t
    a
    l
    s
    g
    i
    S
    d

    i
    t
    d
    K
    s

    (C (D Ja, gut: Ob sich jemand mit diesem Kredit ein Auto auft oder sonst irgendetwas finanziert, kann ich natürich nicht mit polizeilichen Mitteln ermitteln. Es geht darum, einem Studierenden ein Kreditproramm zur Verfügung zu stellen. Am besten ist es natürich für denjenigen, der in ein sozialdemokratisch regieres Land geht, in dem Studiengebühren nicht erhoben erden. Das ist doch völlig logisch. Wenn er zu den chwarzen geht – Entschuldigung, lieber Koalitionsparter –, ist er in diesem Punkt eher der Betrogene. Der zweite Punkt in diesem Zusammenhang ist – das eht übrigens nicht auf eine Idee von mir, sondern von er KfW zurück –: Wir haben die KfW gebeten, mit den ändern, die Studiengebühren erheben, einen Vertrag bzuschließen – das hat die KfW nach meiner Kenntnis brigens auch vor –, in dem steht: Liebe Freunde, wenn ir aufgrund der Tatsache Ausfälle haben, dass ihr Stuiengebühren erhebt, wodurch ihr staatliche Einnahmen rzielt, die ihr den Hochschulen in der Regel nicht zuleiet – diese Studiengebühren bleiben nach allen Erfahrunen ja an den klebrigen Fingern der Finanzminister ängen –, dann übernehmen wir die Risiken dafür nicht, ann muss das jeweilige Bundesland, das Studiengebühen erhebt, die Risiken dafür übernehmen. Das halte ich ür eine logische Politik der KfW. Dies hat der Bund ber nicht in irgendeiner Form zu verantworten. Für uns ilt der Grundsatz: Es ist ein KfW-Programm, es bleibt in KfW-Programm und die Ausfälle sind nicht vom und zu verantworten. War dies eine Antwort auf Ihre Frage, liebe Kollegin lach? (Ulrike Flach [FDP]: Die KfW ist Ihre Bank, lieber Herr Tauss!)


    Wenn es meine Bank wäre, dann ginge es mir besser.
    ch schaue mir jeden Tag den Stand meines Girokontos
    n und bin deprimiert. Leider ist es nicht so. Diese Bank
    ehört zu großen Teilen dem Bund und zu einem kleine-
    en Teil den Ländern. Aus diesem Grunde hat der Bund
    anz klar gesagt: Wir wollen keine Risiken übernehmen,
    ie aus der sonstigen Geschäftspolitik der KfW hervor-
    ehen. In diesem Punkt sind wir uns mit den Haushältern
    öllig einig.

    Ich komme zu den Themen zurück, die uns betreffen.
    ei dem Thema Deutsche Stiftung Friedensforschung ist
    orhin jemand zusammengezuckt. Aber in diesem
    unkt, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koali-

    ion, werden wir euch ein bisschen quälen. Ich sehe, dass
    uch der Kollege Heinz Schmitt anwesend ist. Wir wol-
    en, dass diese Stiftung auf ein solides Fundament ge-
    tellt wird, sodass sie eine gute Arbeit leisten kann. An-
    esichts der zunehmenden internationalen Konfliktherde
    st das ein wichtiger Punkt. Liebe Frau Ministerin
    chavan, natürlich werden wir unsere Wunschzettel zu
    en Gesprächen, die heute Abend beginnen, mitbringen.

    Ich sehe gerade, dass der Kollege Riesenhuber, den
    ch sehr schätze, in Ihrer Nähe steht. Das ist ein Übeltä-
    er; denn er hat uns mit seinen Verträgen dazu gebracht,
    ass wir viele Milliarden Euro in die Abwicklung der
    ernkraft, die wir gar nicht haben wollten, stecken müs-

    en.


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 27. Sitzung. Berlin, Dienstag, den 28. März 2006 2159




    (A) )



    (B) )


    Jörg Tauss

    (Heiterkeit bei der SPD)


    Das belastet den Haushalt. Wie ich sehe, will der Kol-
    lege Riesenhuber eine Frage stellen. Das ist gut; denn
    das ist ein Teil meines Manuskriptes. Bitte fragen Sie.


    (Heiterkeit und Beifall bei der SPD)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Gerda Hasselfeldt
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

Herr Kollege Riesenhuber, bitte sehr.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Heinz Riesenhuber

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Hochverehrter Herr Kollege Tauss, sind Sie bereit,

    zur Kenntnis zu nehmen, dass die vorzüglichen Verträge
    zu den Reaktoren, beispielsweise zu dem in Karlsruhe,
    von meinen Vorgängern abgeschlossen worden sind?


    (Ulla Burchardt [SPD]: Auf diese Frage hat er gewartet, Herr Riesenhuber!)


    Das waren unter anderem Herr Bülow und Herr Hauff
    – beide verdiente Minister der SPD –, deren großartige
    Leistungen bis in die heutige Zeit, wie man deutlich
    sieht, fortwirken.


    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)