Rede von
Anja
Hajduk
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Kollege Schneider, zu dem Bundeszuschuss zur
gesetzlichen Krankenversicherung möchte ich Sie Fol-
gendes fragen: Stimmen Sie nicht mit mir überein, dass
jenseits dieses auslaufenden Zuschusses ein Modernisie-
rungsdruck für die Kassen gegeben ist? Dieses Jahr wer-
den durch das Vorziehen der Überweisungen der Arbeit-
nehmerbeiträge zusätzliche Einnahmen erzielt, die im
nächsten Jahr fehlen. Es ist doch eine Mär, dass allein
durch die Kürzungen bei versicherungsfremden Leistun-
gen, die nicht länger aus Steuermitteln finanziert wer-
den, ein Modernisierungsdruck ausgelöst würde. Sie ge-
hen vielmehr das Risiko einer Beitragssatzsteigerung im
nächsten Jahr ein. Ich finde, Sie sollten das nicht so ver-
kürzt darstellen. Aber vielleicht sehen Sie den Sachver-
halt anders.