Rede von
Ursula
Eid-Simon
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Nein.
Dass ich feige wäre, muss ich mir von Ihnen nicht vor-
erfen lassen!
ch weiß nämlich, was es bedeutet, in dieser Frage eine
anz klare Meinung zu haben: In den 80er-, 90er-Jahren
aben nämlich Freunde in meiner Partei Ausschlussan-
räge gegen mich gestellt: weil ich immer für eine huma-
itär begründete militärische Intervention war. Da war
ch alles andere als feige; das kann ich Ihnen sagen!
Ich will noch einen zweiten Grund nennen: In diesem
onflikt stehen auf der einen Seite die Regierung in
hartoum – eine ganz elitäre politische Klasse, die nur
as Interesse hat, das Land für sich, für die eigene Ta-
che auszuplündern –, die Reitermilizen und die Rebel-
enorganisationen – die auch immer mehr zu Tätern wer-
en – und auf der anderen Seite das Volk: Frauen,
änner, Kinder, die vertrieben werden, die ermordet
erden, die vergewaltigt werden. Dann frage ich Sie:
uf wessen Seite stehen Sie denn als Linke?
ls Linker steht man doch auf Seite der Opfer und nicht
uf der Seite der Täter! Doch auf der Seite der Täter
teht man, wenn man sich raushält. Durch Wegschauen
acht man sich schuldig!
Der dritte Grund, weshalb es gut ist, diesen Antrag zu
nterstützen: Es ist die Afrikanische Union – der Kol-
ege Ströbele ist sehr ausführlich darauf eingegangen –,
ie eigene Verantwortung übernehmen will. Sie versucht
ies seit zehn Jahren, nachdem Gott sei Dank das OAE-
rinzip der Nichtintervention über Bord geworfen wor-
en ist und die Afrikaner sich selber eine neue Friedens-
nd Sicherheitsarchitektur gegeben und damit eine völ-
errechtliche Grundlage für solche Interventionen ge-
chaffen haben. Diese AU bittet uns, sie zu unterstützen.
ie aber stellen sich hier hin und sagen: Nein, nicht mit
ns. – So geht das nicht.
600 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 9. Sitzung. Berlin, Freitag, den 16. Dezember 2005
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Dr. Uschi Eid
Frau Präsidentin, dies ist meine erste Rede in dieser
Legislaturperiode, aber zugleich meine letzte Rede in
diesem Jahr. Ich wünsche Ihnen allen schöne Feiertage,
in die wir gehen können, nachdem wir diesen Antrag un-
terstützt haben.