Rede von
Dirk
Fischer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kolle-
en! Die große Koalition tut viel für die Verkehrsinfra-
truktur in Deutschland.
ie Koalitionsvereinbarung gibt deswegen Anlass zur
reude; denn sie ist ein Bekenntnis zu einer integrierten
nd nachhaltigen Verkehrspolitik.
Um die erforderliche Mobilität von Menschen und
ütern zu sichern, muss die Leistungsfähigkeit des ge-
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Dirk Fischer
samten Verkehrssystems durch Erhalt, Modernisierung
und bessere Nutzung gesteigert werden. Ausdrücklich
haben wir im Koalitionsvertrag festgehalten, dass die
Infrastrukturinvestitionen – darauf wurde vom Herrn
Minister schon hingewiesen – in dieser Legislatur-
periode um insgesamt 4,3 Milliarden Euro deutlich er-
höht und verstetigt werden.
Dabei ist herauszustellen, dass wir ganz klar gesagt ha-
ben, dass Investitionen nicht als Subventionen gewertet
werden. Entscheidend ist dabei die Flexibilisierung im
Haushalt; denn alle Verkehrsträger gelten für die große
Koalition als gleichwertig. Herr Kollege Hermann, man
muss da in aller Leidenschaftslosigkeit feststellen:
Welch wohltuender Unterschied zwischen uns.
Damit wird der bedarfsgerechte Ausbau aller Netze mit
wachstums- und beschäftigungsfördernder Wirkung ge-
währleistet.
Aber auch eine zügige Planung und Realisierung
von Infrastrukturvorhaben ist von besonderer Bedeu-
tung. Wir haben hier die Erkenntnis, dass in den neuen
Bundesländern mit dem Verkehrswegeplanungsbe-
schleunigungsgesetz sehr gute Erfahrungen gemacht
worden sind. Durch die Beschränkung des Rechtswegs
auf die erst- und letztinstanzliche Zuständigkeit des Bun-
desverwaltungsgerichts wurden die Verfahren um etwa
anderthalb Jahre verkürzt. Dies kann man dem Erfah-
rungsbericht der rot-grünen Bundesregierung entneh-
men. Ich danke auch den Kollegen von den Grünen, dass
sie sich an der Feststellung des Nutzens eines solchen
Gesetzes in dieser erfreulichen Weise beteiligt haben.
Durch die Beschränkung wurden die berechtigten Be-
lange der betroffenen Bürger und der Umwelt nicht ver-
nachlässigt.
Da der besondere Nachholbedarf der neuen Länder
beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur auch weiterhin
besteht, werden wir die Geltungsdauer des Gesetzes in
einem Zwischenschritt bis zum 31. Dezember 2006 ver-
längern. Wir werden dann aber mit dem Planungsbe-
schleunigungsgesetz 2006 eine Folgeregelung in Kraft
setzen. Damit schaffen wir die Voraussetzung für eine
bundesweit einheitliche Straffung, Vereinfachung und
Verkürzung der Planungsprozesse.
Es muss zukünftig aber auch um eine effizientere
Nutzung der vorhandenen Infrastruktur gehen.
Um es deutlich zu sagen: Dabei geht es vor allem auch
darum, sich hinsichtlich der Nutzung der Schienenin-
frastruktur um mehr Wettbewerb im System zu bemü-
hen.
Ich glaube, dass die Worte des Kollegen Dr. Friedrich
hier sehr überzeugend gewesen sind.
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Ich bin sicher, dass von unserer neuen Anstrengung in
iesem Bereich ein ganz beachtlicher Beitrag zur Bele-
ung der Konjunktur ausgeht, der obendrein vor allem
ie mittelständische Bauwirtschaft stärken wird.
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Dirk Fischer
Wenn wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, den von
uns eingeschlagenen Weg beschreiten, dann tragen wir
dazu bei, Deutschland hinsichtlich der Anforderungen
der Zukunft fit zu machen. Daran gemeinsam zu arbeiten
sowie in Rede und Widerrede zwischen Regierung und
Opposition um die beste Lösung zu ringen ist eine für
uns wichtige, notwendige und auch vom Bürger von uns
eingeforderte Anstrengung.