Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
erren! Ich freue mich, wieder als Mitglied einer Regie-
ungsfraktion an dieses Rednerpult treten zu dürfen,
uch wenn es kein Geheimnis ist, dass ich mir durchaus
ine andere Konstellation hätte vorstellen können.
Ich freue mich auch deswegen, weil nicht nur die Um-
elt- und die Familien-, sondern gerade auch die Bil-
ungs- und Forschungspolitiker der Sozialdemokrati-
chen Partei dadurch in die Lage versetzt werden, nicht
ur die Früchte ihrer Arbeit, die sie in den letzten sieben
ahren gesät haben, wachsen zu sehen und vielleicht so-
ar zu ernten, sondern auch in den nächsten Jahren wei-
er zu säen. Das ist, glaube ich, mit dieser Koalition
urchaus möglich.
Wir haben in den letzten Jahren im Bereich Bildung
nd Forschung wirklich eine erfolgreiche Politik ge-
acht. Mein Dank geht ausdrücklich an unseren ehema-
igen Koalitionspartner, das Bündnis 90/Die Grünen, der
abei mitgeholfen und wirklich gute Sachen gemacht
at.
Aber nun schauen wir nach vorne. Wir haben in den
etzten sieben Jahren in der Tat so viel in Bildung und
orschung investiert wie keine andere Regierung zuvor,
rau Sitte. Die Ausgaben für Bildung und Forschung
aben wir von 1998 bis zum Jahr 2005 um 37 Prozent
rhöht; das war ein schwieriger Kraftakt. Während
eutschland bei den Ausgaben für Forschung und Ent-
icklung 1998, gemessen am Anteil des Bruttoinlands-
roduktes, noch im unteren Mittelfeld lag, haben wir es
eschafft, uns auf Platz drei in Europa hinter Finnland
nd Schweden vorzuarbeiten. Das ist der richtige Weg.
Wir haben – das ist wirklich von sozialer Bedeutung –
ie Zahl der Studienanfänger um 40 Prozent erhöht.
uch haben wir den Studierendenanteil der Kinder aus
rbeitnehmerfamilien und aus schwächeren, bildungs-
ernen Schichten, wie es so schön heißt, deutlich erhöht.
uch beim BAföG kam es zu deutlichen Erhöhungen:
Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 5. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Dezember 2005 251
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)
René Röspel
Der Kreis der Studierenden, der BAföG erhält, ist heute
um 45 Prozent größer als noch vor sieben Jahren. Bei al-
lem Konsens in vielen Fragen wird das allerdings einer
der strittigen Punkte bleiben; denn was Studiengebüh-
ren anbelangt, haben wir eine deutlich andere Position
als die Unionsfraktion.
Im Jahr 2004 haben wir den Pakt für Forschung und
Innovation auf den Weg gebracht. Diejenigen, die die
parlamentarischen Abende oder die Forschungseinrich-
tungen besuchen, wissen, wie wichtig er für die Deut-
sche Forschungsgemeinschaft oder die Max-Planck-Ge-
sellschaft ist. Gestern haben wir das auch vom
Fraunhofer-Institut gehört. Eine jährliche Erhöhung der
Mittel in Höhe von 3 Prozent für die nächsten Jahre ver-
lässlich zugesagt zu bekommen, das ist eine Art von For-
schungspolitik, die hin und wieder durchaus Applaus
verdient, auch von der Opposition. Was mich freut, ist,
dass wir diese Art von Forschungspolitik fortsetzen wer-
den.
Wir haben in Mikrosystemtechnologie, Nanotechno-
logie und Materialforschung investiert und die Investi-
tionen in die Biotechnologie um 82 Prozent erhöht, sie
also fast verdoppelt, Frau Flach.
Sie wissen das, versuchen es aber immer zu negieren.
Wir geben aber auch Geld aus für die Geisteswissen-
schaften, die Konflikt- und Friedensforschung, die Ar-
beitsforschung, die Gesundheitsforschung und die Frau-
enförderung. Ich sage Ihnen – auch das ist nicht zu
vernachlässigen –: Den Anteil der Frauen in der Profes-
sorenschaft haben wir von 9,5 Prozent auf 14 Prozent
gesteigert; das muss allerdings noch besser werden. Ich
glaube, dazu werden wir in den nächsten Jahren unseren
Beitrag leisten können.
Wir sehen nicht nur die forschungspolitischen Erfolge
unserer Politik, sondern auch ihre wirtschaftlichen Er-
folge. Auch hierzu möchte ich Ihnen einige Aspekte
nennen: Im Jahr 2002 betrug unser Exportüberschuss
allein bei Gütern der Hoch- und Spitzentechnologie
132 Milliarden Euro. Das heißt, Deutschland ist nach
wie vor das Land, das Spitzentechnologie exportiert.
Darauf können wir uns nicht ausruhen, sondern das müs-
sen wir weiter fördern.
Bei forschungsintensiven Gütern belegen wir mit
einem Weltmarktanteil von 15 Prozent Platz zwei hinter
den USA, bei den weltmarktrelevanten Patenten
Platz zwei hinter Japan. Wir werden diese Liste aus-
bauen können; denn mittlerweile ist Deutschland ein gu-
ter Forschungsstandort.
Das haben wir auch gestern von den Vertretern des
Fraunhofer-Instituts gehört.
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as heißt, wir haben es geschafft, Deutschland wieder
u einem guten Forschungs- und damit auch Wirt-
chaftsstandort zu machen, was uns in die Lage versetzt,
ine vernünftige Sozialpolitik zu betreiben.
Das ist keine alte Rede, sondern das sind immer wieder
ute Fakten.
Wir verzeichnen nicht nur wirtschaftlichen und for-
chungspolitischen Erfolg, sondern – das habe ich in den
etzten fünf, sechs Jahren gespürt und das ist anders als
or zehn Jahren – erleben auch einen Stimmungswan-
el bei den Menschen, auch bei den Studentinnen und
tudenten. Mein Eindruck ist, dass sie nicht mehr die
niversität mit Diplom verlassen – zum Beispiel als
hysiker, Elektroingenieur oder Maschinenbauer –, ohne
u wissen, was ihnen die Zukunft bringt. Mein Eindruck
st vielmehr, dass es ihnen wieder Spaß macht, in
eutschland zu studieren und zu forschen; das ist nicht
u unterschätzen. Dazu haben wir beigetragen und das
erden wir auch in Zukunft fortsetzen.
Ein großer, bedeutender deutscher Dichter des
1. Jahrhunderts hat einmal gesagt: Opposition ist
ist. – Da hat er zweifelsohne Recht. Ich freue mich
eswegen, in dieser Regierungsfraktion und auch in die-
er großen Koalition mitarbeiten zu können; denn wir
erden diese wichtige Bildungs- und Forschungspolitik
ortsetzen. Das steht im Koalitionsvertrag und das ist
ine gute Basis: im Sinne des Fortschritts in Deutsch-
and, im Sinne der Menschen und im Sinne unserer Ge-
ellschaft.
Meine Bitte und Aufforderung an Sie ist: Machen Sie
it! Es ist wirklich eine sinnvolle Sache, wenn wir zu-
ammen die Bildungs- und Forschungspolitik gestalten.