Rede von
Karl
Diller
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Borchert, als altgedienter Haushälter
müssten Sie eigentlich wissen, wie eine unspezifizierte
globale Minderausgabe im Einzelplan 60 erwirtschaftet
wird, nämlich in ganz wesentlichen Bereichen durch
eine vorsichtige Veranschlagung von Mitteln, die dann
nicht in Anspruch genommen werden müssen, durch
Einsparungen bei Zinsen und Gewährleistungen etc. pp.
Sie wird also nicht auf die Häuser umgelegt.
Wären wir Ihren Anträgen gefolgt, in den einzelnen
Titeln Kürzungen bei Zinsen und Gewährleistungen in
Höhe von Hunderten von Millionen Euro durchzufüh-
ren, hätten wir diese Reserve überhaupt nicht mehr ge-
habt. Dann wäre der Fall eingetreten, den Sie jetzt be-
fürchten, nämlich dass die Ressorts die globale
Minderausgabe allein hätten erwirtschaften müssen.
Es zeigt sich also: Ihr Vorschlag wäre der falsche ge-
wesen. Unser Vorschlag ist der richtige.