Rede von
Jochen
Borchert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege, ich würde das gern anerkennen, wenn
es zuträfe. Die globale Minderausgabe von 1,1 Milliar-
den Euro im Gesamthaushalt ist noch nicht auf die ein-
zelnen Etats verteilt. Wenn diese 1,1 Milliarden Euro
globale Minderausgabe nach dem gleichen Schlüssel
verteilt werden, nach dem die 900 Millionen Euro auf
die Einzeletats verteilt worden sind
– natürlich! –, dann ist am Ende das verfügbare Soll des
Einzelplans niedriger als im Jahre 2004. Ich weiß, dass
die Koalition die Hoffnung hat, dass der Einzelplan 23
von der Verteilung der 1,1 Milliarden Euro ausmachen-
den globalen Minderausgabe nicht betroffen wird. Ob
diese Hoffnung zutrifft, steht in den Sternen. Es muss
zumindest kritisiert werden, dass hier ein Etat vorgelegt
wird, bei dessen Verabschiedung wir nicht wissen, wie
hoch die Mittel sein werden, die dem Ministerium am
Ende wirklich zur Verfügung stehen. Da lösen sich Ihre
38 Millionen Euro wahrscheinlich in Luft auf.