Rede von
Ulrike
Merten
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Na-
turgemäß sind Haushaltsdebatten, wenn sie gut laufen,
die Stunde der Opposition. Das ist keine Frage. Wenn
man aber aufmerksam zugehört und die Themen verfolgt
hat, die von Herrn Austermann bis zu Herrn Siebert an-
gesprochen worden sind, dann muss man sich wundern.
Die Beiträge erinnern weniger an eine realistische Haus-
haltsdiskussion als an eine Märchenstunde und den Ver-
such, das, was im Transformationsprozess durch die
Bundeswehr erfolgreich fortgesetzt werden soll, kleinzu-
reden und in Misskredit zu bringen.
Ich bin dem Kollegen Nolting außerordentlich dank-
bar dafür, dass er in seinen Ausführungen den Kollegen
Austermann darauf hingewiesen hat, dass sich das, was
wir heute Morgen im Verteidigungsausschuss nach einer
ausführlichen Information durch den Minister sehr ernst-
haft diskutiert haben, in keiner Weise dazu eignet, in die-
ser Debatte instrumentalisiert zu werden.
Ich glaube, ich muss an dieser Stelle nicht noch ein-
mal darauf hinweisen – das haben meine Vorredner be-
reits getan –, dass wir selbstverständlich mit großer Be-
sorgnis auf das schauen, was vorgefallen ist. Wir haben
allen Anlass, genau auf die Motive zu schauen, die jene
bewogen haben könnten, so zu handeln. Wir müssen
aber auch die Motive derer genau untersuchen, die ganz
offensichtlich kein Gefühl dafür hatten, dass ihnen gro-
bes Unrecht angetan worden ist. Das sind die Fragen, die
uns bewegen. Eines sollten wir nicht tun: Wir sollten
nicht die Bundeswehr generell unter einen Verdacht stel-
len.
Ich glaube, wir Verteidigungspolitiker tun gut daran, sol-
che Vorwürfe zurückzuweisen.