Rede von
Dr. h.c.
Wolfgang
Thierse
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die
Sitzung ist eröffnet.
Wir setzen die Haushaltsberatungen – Punkt I – fort:
a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2005
– Drucksachen 15/3660, 15/3844 –
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haus-
haltsausschusses zu der Unterrich-
tung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2004 bis 2008
– Drucksachen 15/3661, 15/3844, 15/4326 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Dietrich Austermann
Walter Schöler
Anja Hajduk
Dr. Andreas Pinkwart
Rede
Ich rufe dazu Punkt I.13 auf:
Einzelplan 04
Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
– Drucksachen 15/4304, 15/4323 –
Berichterstattung:
Abgeordnete Franziska Eichstädt-Bohlig
Bernhard Kaster
Steffen Kampeter
Gerhard Rübenkönig
Bartholomäus Kalb
Petra-Evelyne Merkel
Alexander Bonde
Jürgen Koppelin
Es liegt ein Änderungsantrag der A
Dr. Gesine Lötzsch und Petra Pau vor. Über den Ände-
tzung
24. November 2004
.00 Uhr
rungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Druck-
sache 15/4340, der sich auch auf den Einzelplan 04 be-
zieht, ist bereits bei Einzelplan 08 abgestimmt worden.
Ich weise darauf hin, dass wir im Anschluss an die
Aussprache über den Einzelplan namentlich abstimmen
werden.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache vier Stunden vorgesehen. – Ich höre kei-
nen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen
Michael Glos, CDU/CSU-Fraktion, das Wort.