Rede von
Cornelia
Pieper
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Ministerin, Sie sprachen gerade davon, dass die
Bundesregierung die Mittel für Bildung und Forschung
im Haushalt 2005 erhöht hat. Können Sie mir bitte erklä-
ren, warum in Ihrem Haushalt dann eine globale Minder-
ausgabe von 145 Millionen Euro enthalten ist, die auf
eine Reduzierung der Mittel hinausläuft, wieso im Ein-
zelplan 60 von Herrn Eichel eine weitere geplante glo-
bale Minderausgabe von 84 Millionen Euro erwähnt
wird und inwieweit Sie darüber hinaus von den Minder-
ausgaben im Einzelplan 60 in Höhe von 1,136 Mil-
liarden Euro betroffen sind, denn auch die werden ja auf
die einzelnen Ressorts aufgeteilt, sodass man mit weite-
ren Kürzungen in Ihrem Haushalt rechnen muss?
Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
und Forschung:
Frau Pieper, im Haushalt für Bildung und Forschung
ist immer eine globale Minderausgabe in ungefähr die-
sem Umfang vorgesehen. Schon als ich noch Opposi-
tionsabgeordnete war, habe ich darauf hingewiesen.
Deshalb kann ich sagen, dass sie seit mindestens
18 Jahren in einem solchen Umfang in diesem Haushalt
veranschlagt ist. Das hat auch seinen guten Grund; denn
gerade in der Bildungs- und vor allen Dingen in der For-
schungspolitik können nicht sozusagen auf Knopfdruck
Gelder bereitgestellt oder vergeben werden, sondern die
Vergabe muss von der Qualität der Forschungsprojekte
abhängen. Ich denke, da sind wir uns einig: Wir fördern
in Forschungs- und Wissenschaftspolitik nicht nach dem
Gießkannenprinzip, sondern wir fördern Exzellenz, wir
fördern nach Qualität. Von diesem Anspruch darf man
auch nicht abrücken.
Deshalb ist es vernünftig, dass in diesem Haushalt
eine entsprechende globale Minderausgabe vorgesehen
ist. Das war immer so und das wird auch immer so sein,
egal welche Parteien die Bundesregierung stellen. Ich
freue mich natürlich ganz besonders, dass wir das jetzt
sind und auch noch lange bleiben werden. Aber ich sage
ganz ausdrücklich: Das ist der Sache geschuldet; es ist
von der Sache her vernünftig.
Noch einmal zurück zum Haushalt. Ich habe gesagt,
zeitgerechte, effiziente Strukturen und Investitionen in
Bildung und Forschung sind gleichermaßen notwendig.
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