Rede von
Markus
Löning
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Kollegin, vielen Dank, dass Sie mir Gelegenheit
geben, unseren Antrag noch einmal darzustellen.
Sie haben das sehr richtig ausgeführt. Es geht natür-
lich um Kohärenz in der Politik und wir sind eben im
Gegensatz zu Ihnen, die Sie meinen, es reiche schon, ein
vernünftiges Konzept zu haben, der Meinung, dass es
vernünftig ist, auch die Verwaltungsstrukturen ineinan-
der zu führen und miteinander arbeiten zu lassen. Wir
meinen, dass es eben vernünftiger ist, das kohärent in-
nerhalb eines Hauses zu machen, anstatt es in einem zu-
sätzlichen bürokratischen Schritt zwischen zwei Häusern
zu koordinieren.
Wir sind auch der Meinung – das steht auch ausdrück-
lich in unserem Antrag –, dass es der deutschen Außen-
politik gut anstünde, wenn sich das entwicklungspoliti-
sche Know-how, das im BMZ ja ohne Zweifel
vorhanden ist, auch in der deutschen Außenpolitik deut-
lich niederschlüge. Es ist nicht Inhalt unseres Antrages
– wie Sie hier vorgetragen haben – dass wir irgendwel-
che Instrumente der Entwicklungspolitik abschaffen
wollen. Im Gegenteil, wir wollen es zusammenführen,
weil wir denken: Nur zusammen macht es Sinn. Nur zu-
sammen kann es eine kohärente Außen-, Sicherheits-
und Entwicklungspolitik geben, wobei ich nicht möchte,
dass das Verteidigungsministerium auch noch integriert
wird. Das wäre zu viel des Guten.
Ein Blick in die Historie zeigt: Das Entwicklungshil-
feministerium wurde unter einer bestimmten politischen
Konstellation Anfang der 60er-Jahre aus dem Auswärti-
gen Amt ausgegliedert. Das war damals sinnvoll. Es ist
aber jetzt nicht mehr sinnvoll. Das ist 40 Jahre her und in
den 40 Jahren ist viel passiert, ist viel Wasser den Rhein
herunter geflossen. Jetzt kann das Entwicklungshilfemi-
nisterium wieder ins Auswärtige Amt. Das würde aus
unserer Sicht sehr viel Sinn machen.
Wir werden uns über das Thema sicher noch häufiger
unterhalten, außer Sie kommen zur Vernunft und unter-
stützen das Anliegen endlich einmal.