Rede von
Dr.
Peter
Struck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Erlauben Sie mir, dass ich zunächst ein Wort an
den Kollegen Christian Schmidt richte. Ich freue mich
sehr, dass Sie nach dieser schwierigen Zeit wieder unter
uns sind. Der Beitrag, den Sie geleistet haben und der
eher nicht in eine traditionelle Haushaltsdebatte passte,
in der es scharf gegeneinander geht, war für mich eine
Hilfe. Sie haben angeregt, dass wir einmal grundsätzlich
über die Aufgaben der Bundeswehr und über die Sicher-
heitspolitik unseres Landes, und zwar eingebettet in die
Sicherheitspolitiken der anderen europäischen Länder,
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Wir werden diese Bundeswehr natürlich entsprechend
en neuen Aufgaben ausstatten. Die Opposition hat
eute aufgezählt, was alles fehlt, und hat uns vorgewor-
en, dass viel zu wenig Geld eingeplant sei; vielleicht
ätte ich das auch getan, wenn ich Oppositionspolitiker
äre. Aber egal wie oft Sie das wiederholen, mehr Geld
ibt es trotzdem nicht. Das wissen Sie ganz genau. Vor
iesem Hintergrund passen aber zwei Forderungen nicht
usammen. Dann passt es nicht zusammen, uns zu sa-
en, wir müssten im Einzelplan 14, im Einzelplan 5 oder
nderswo mehr etatisieren, während Sie gleichzeitig zu-
ätzlich 6 Milliarden Euro im nächsten Haushaltsjahr
insparen wollen. Das passt nun ganz und gar nicht.