Rede von
Dr.
Peter
Struck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Schäuble, manche Ihrer Äußerungen
kann ich mir nur dadurch erklären, dass Sie an Sitzun-
gen, in denen die Bundesregierung informiert, nicht teil-
nehmen.
Ich will aber keine Schärfe in die Debatte bringen; denn
ich glaube, wir sind uns in der Zielrichtung einig.
Ich habe gestern im Auswärtigen Ausschuss in einer
Sondersitzung, an der Sie wegen Ihrer Paris-Reise nicht
teilnehmen konnten, und am Morgen den Obleuten des
Verteidigungsausschusses Folgendes erläutert: Das
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arüber gab es keinen Beschluss und ich habe auch kei-
en erbeten. Mein Eindruck war aber – diesem kann
urchaus widersprochen werden; wir diskutieren ja
achher über den Verteidigungshaushalt –, dass unab-
ängig davon, ob der Bundestag – wir vermuten, im Ok-
ober – zustimmen wird oder nicht, geklärt werden muss,
nter welchen Bedingungen – sie beziehen sich auf die
ortigen Verhältnisse und auf die Kosten, die auf uns zu-
ommen werden – wir vor Ort sein können. Unter Be-
ücksichtigung dessen ist die Maßnahme, die ich ange-
rdnet habe, sinnvoll.
Ich bitte Sie also, Ihren Vorwurf, ich wolle das Parla-
ent umgehen, zurückzunehmen.