Rede von
Dr.
Hermann Otto
Solms
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die
Sitzung ist eröffnet.
Der Kollege Gerhard Rübenkönig hat sein Amt als
Schriftführer niedergelegt. Die Fraktion der SPD be-
nennt als Nachfolgerin die Kollegin Rita Streb-Hesse.
Sind Sie damit einverstanden? – Ich höre keinen Wider-
spruch. Damit ist die Kollegin Streb-Hesse als Schrift-
führerin gewählt.
Wir setzen die Haushaltsberatungen – Tagesord-
nungspunkt 1 – fort:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung ein-
gebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2004
– Drucksache 15/1500 –
Überweisungsvorschlag:
Haushaltsausschuss
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundes-
regierung
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Redet
Finanzplan des Bundes 2003 bis 2007
– Drucksache 15/1501 –
Überweisungsvorschlag:
Haushaltsausschuss
Ich erinnere daran, dass wir gestern für die heutige
Aussprache achteinhalb Stunden, für morgen acht Stun-
den und für Freitag eineinhalb Stunden beschlossen ha-
ben.
Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundes-
kanzleramtes.
Als erster Redner hat der Kollege Michae
der CDU/CSU-Fraktion das Wort.