Rede von
Reinhard
Weis
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Lieber Dirk Fischer, dass du dir deine schönen Träume
von der kalten Realität nicht zerstören lässt, ehrt dich.
Mir scheint der von der CDU/CSU-Fraktion vorgeleg-
te Antrag „Transrapid-Projekt Berlin–Hamburg unverzüg-
lich wieder aufnehmen“ dem Geist der Kinotraumwelt und
der Erwartung auf das Happy End entsprungen zu sein.
Wenigstens im Kino ist immer ein Happy End zu sehen,
auch wenn dafür Fakten, Logik und die Realität noch so
sehr strapaziert werden müssen. Wir hier im Deutschen
Bundestag sind von Ihnen schon zigmal zu den Vorfüh-
rungen Ihres Lieblingsfilms Transrapid Hamburg–Berlin
eingeladen worden: Transrapid Hamburg–Berlin die Erste;
Transrapid Hamburg–Berlin die Zweite; heute sind wir, wie
ich glaube, bei Transrapid Hamburg–Berlin die 25. Das
mag Sie, Kollege Fischer, vielleicht dazu veranlasst haben,
jetzt alles auf den Anfang zurückdrehen zu wollen.
Für die beiden aussichtsreichen Landesprojekte Me-
trorapid in Nordrhein-Westfalen und die Flughafenanbin-
dung in München ist Ihr Antrag als Störfeuer zu betrach-
ten. Die Rede, die Norbert Königshofen hier gehalten hat,
bestätigt dies. Deshalb scheint mir, Kollege Fischer: Sie
sind ein schlechter Verlierer.
Wenn schon das Projekt Hamburg–Berlin nicht realisiert
werden kann, dann soll wohl auch kein anderes Projekt in
Deutschland realisiert werden. Anders kann man Ihren
Antrag und den Beitrag, den wir eben von Norbert
Königshofen gehört haben, nicht verstehen.
Die Vorstellung in Ihrem Antrag, man könne jetzt so-
fort an die Planungen vom Februar 2000 anknüpfen, ist so
absurd, dass man nur mit dem Kopf schütteln kann. Sie
wissen doch sehr genau, warum das Magnetschwebe-
bahnprojekt Hamburg–Berlin, das ursprünglich mit circa
3 Milliarden Euro veranschlagt wurde, gescheitert ist.
Es beruhte auf einer Finanzierungsvereinbarung, die so-
wohl dem Bund als auch der DB AG unkalkulierbare Ri-
siken zuschob.
Hingegen wollte die Wirtschaft nur minimale Risiken bei
maximaler Sicherheit für die Refinanzierung und die Ge-
winne eingehen. So kann man kein Public-Private-Part-
nership-Projekt durchführen.
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesminister für
Verkehr hat 1994, also zur Zeit Ihrer Regierungsverant-
wortung, festgestellt – und an dem Finanzierungskon-
zept bemängelt –, dass man von der Industrie, wenn sie
von der Weltmarktfähigkeit des Magnetbahnprodukts
überzeugt ist, eine höhere Risikobereitschaft erwarten
darf.
Dieser Satz ist wahrhaftig von hoher Aktualität.