Rede von
Karin
Kortmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege, ich habe darauf hingewiesen, was 1998
von einem wichtigen Bereich der Nichtregierungsorgani-
sationen, den Kirchen, zur Entwicklungszusammenarbeit
der Kohl-Regierung gesagt wurde. Ich kann Ihnen gern
das entsprechende Armutszeugnis zur Verfügung stellen.
Ich kann Ihnen auch das Protokoll aus dem damaligen
Spranger-Ministerium zur Verfügung stellen, in dem
steht, wie damals die Abteilungsleiter versucht haben, da-
rauf zu erwidern, was sie nicht konnten. Ich habe Ihnen
auch gesagt, welche Unterstützung die jetzige Bundesre-
gierung gerade aus diesem Bereich, der sehr genau und
sehr skeptisch überprüft, ob die Hilfe ankommt, hat, wenn
es darum geht, präventive Friedenssicherung zu unter-
stützen, Beteiligungschancen für die Länder des Südens
zu schaffen, Handelsbarrieren abzubauen und eine neue
Finanzarchitektur zu entwerfen.
Wir haben im Rahmen der Entwicklungszusammenar-
beit in dem „Glashaus“, in dem wir auch hier im Parlament
sitzen, dazu beigetragen, dass es eine Schwerpunktsetzung
zum einen in thematischer Hinsicht gibt. Der Aktionsplan
2015, den die Ministerin nannte, ist ein wichtiges Beispiel
dafür, wie kohärente Politik aussehen kann, indem sich
eine gesamte Bundesregierung dazu verpflichtet, zur Hal-
bierung der Armut beizutragen. Es war der Kanzler, der auf
UN-Ebene den Anstoß zu diesem Aktionsplan gegeben
hat; dessen sollten Sie sich noch einmal vergewissern.
Zweitens haben wir dazu beigetragen, die Schwerpunkt-
setzung auch auf die Länder zu konzentrieren; denn dann
kommt unter dem Strich mehr dabei heraus.
Mich wundert in der gesamten Debatte heute die Schärfe
und Unsachlichkeit, wie Sie manche Dinge vortragen. Die
Ministerin hat in der vorletzten Sitzung des AwZ die Inhalte
der Koalitionsvereinbarung vorgestellt. Ich habe aus Ihren
Reihen keine kritische Frage gehört, die dem entspricht, was
heute vorgetragen worden ist. Wenn Sie diese Bühne für
Fragen brauchen, dann kann ich das verstehen. Ich wünsche
mir aber weiterhin eine gute Sacharbeit im Ausschuss.