Rede von
Rainer
Arnold
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr
Koppelin, gestatten Sie mir zu Beginn ein Wort zu dem
von Ihnen immer wieder neu aufgerollten Thema „Fuchs
für Israel“.
– Lassen Sie mich erst einmal einen Gedanken zu Ende
führen, bevor Sie dazwischengehen! – Wenn Sie es wirk-
lich gut meinen mit dem Sicherheitsbedürfnis unserer is-
raelischen Freunde, dann kritisieren Sie den Minister ein-
mal für ein Versäumnis, das es gegeben hat – das ist okay –,
aber hören Sie auf, die Frage von Rüstungskooperation
mit dem Staat Israel tage-, möglicherweise wochenlang
immer weiter in die Öffentlichkeit zu ziehen, am Köcheln
zu halten.
Dies wird die Möglichkeiten, die das zuständige Gre-
mium hat – nur dies ist zuständig und es tagt geheim –,
auch bei anderen Fragen nicht erweitern, sondern eher er-
schweren. Nehmen Sie einfach einmal zur Kenntnis, dass
in den letzten Jahren unter rot-grüner Verantwortung mit
den mehr als 70 Anfragen der israelischen Freunde sehr
verantwortungsbewusst umgegangen wurde. Sie kennen
die Zahlen im Rüstungsexportbericht. Lassen Sie uns bei
dieser Frage wenigstens zum notwendigen Fingerspitzen-
gefühl zurückkehren.
Jürgen Koppelin
Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 13. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 4. Dezember 2002