Rede von
Hartwig
Fischer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Ministerin, Sie haben eben erklärt, dass die Vo-
raussetzung für die Förderung Konzepte seien, die die
Länder Ihnen vorlegen. Vor diesem Hintergrund frage ich
Sie, ob bei den Konzepten auch die Unterrichtsversor-
gung eine Rolle spielt. In Niedersachsen zum Beispiel hat
sich die Schüler-Lehrer-Relation seit 1990 um 19 Prozent
verschlechtert
und gegenüber 1990 wird 12 Prozent weniger Unterricht
erteilt.
Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
und Forschung:
Lieber Herr Kollege, erstens hat sich die Unterrichts-
versorgung in Niedersachsen in den letzten Jahren deut-
lich verbessert.
Ich weise nur darauf hin, dass Niedersachsen eines der
ersten Bundesländer ist, die die verlässliche Grundschule
eingerichtet haben,
wodurch die Eltern sicher wissen, dass ihr Kind nicht vor
13 Uhr womöglich vor der verschlossenen Haustür steht.
Die Sicherheit, die dadurch geschaffen worden ist, ist von
der Sache her notwendig.
Aber ich will zweitens noch einmal auf den anderen
Punkt eingehen. Wir fordern in unserem Vorschlag ein
pädagogisches Konzept. Die Länder sind diejenigen, die
das pädagogische Konzept überprüfen und es auch ver-
antworten müssen. Die Länder haben die Verantwortung
für die Schulpolitik. Deshalb sind sie es, die das pädago-
gische Konzept prüfen und qualitativ verantworten müs-
sen. Wir fordern den Ländern lediglich ab, dafür Sorge zu
tragen, dass ein solches pädagogisches Konzept vorliegt.