Rede von
Vera
Dominke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Ministerin, Sie haben gerade und auch eingangs
schon auf die besonders positive Entwicklung im Hoch-
schulbereich hingewiesen. Tatsächlich war ja in den letz-
ten Jahren insbesondere ein Boom privat finanzierter Elite-
hochschulen zu verzeichnen. Nun haben Sie in Ihrer
Koalitionsvereinbarung angekündigt, dass Firmenspenden
für gemeinnützige und insbesondere auch wissenschaft-
liche Zwecke künftig nicht mehr absetzbar sein sollen.
Der Generalsekretär des Stifterverbandes für die deutsche
Wissenschaft, Herr Professor Erhardt, hat diese Entschei-
dung als Katastrophe für die Wissenschaft bezeichnet;
denn wir wissen alle, dass gerade Hochschulen und auch
Forschungsinstitute in besonderem Maße von der Förde-
rung durch die Wirtschaft abhängig sind.
Nun hat zwar der Herr Bundeskanzler verbal schon seinen
Rückzieher angekündigt, aber wir wissen ja alle nicht,
was nach den Wahlen in Niedersachsen und Hessen
tatsächlich in diesem Bereich auf uns zukommen wird.
Ich frage Sie deshalb: Wie will die Bundesregierung in
Zukunft das Engagement der zu Recht verschreckten
Wirtschaft in Bildung und Wissenschaft fördern? Wie
wollen Sie die Entwicklung von mehr Public Private Part-
nership fördern und anstoßen?
Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung
und Forschung:
Liebe Kollegin, das Wort des Bundeskanzlers gilt.
Das kann ich ganz kurz beantworten. Deshalb wird die
Bundesregierung die Abzugsfähigkeit von Unterneh-
mensspenden an wissenschaftliche Einrichtungen und
Bildungseinrichtungen nicht streichen,
sondern die wird es weiterhin geben.